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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse
Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
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, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!
Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht
auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person
und geschaffennen Fakten
und Tatsachen gebrauch,
daß mir durch den Artikel 5
des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich
von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten
und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht
zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts
auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren, verhindern
und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten
beim Namen genannt!
Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Es findet keine Bereicherung statt,
am Nennen des Namens der Person,
oder dem Veröffentlichen
von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden
Fakten und Tatsachen,
in der Öffentlichkeit,
ausserhalb der Intims-
und Privatsphäre,
dem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich der Person,
wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern,
Radiosendern und Zeitungen
der Fall ist,
die aus diesem Grunde
die Namen durch die Redaktion ändern,
die Filme und Fotos verpixeln müssen!
Als private Person,
die sich nicht bereichert,
sondern von ihrem Recht
auf freie Meinungsäußerung
gebrauch macht
braucht man das nicht!
Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Es fnden keine Offenlegungen
aus dem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich,
der Intims-
und Privatsphäre,
der Person statt
und die Information
wird auch nicht
auf illegalem Wege beschafft
und aufgegriffen, verwertet und verwendet!
Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!!
Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden!
Als private Person, im privaten Interesse,
greife ich in den Tatsachenberichten,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts
auf freie Meinungsäußerung,
Informationen auf,
Fakten, Tatsachen, Namen und Personen,
die relvant sind zum Zeitgeschehen,
die datenschutzrechtlich einwandfrei,
verwert- und verwendbar sind,
da ich die Informationen weder
als Gewerbebetreibender,
noch als kommerzieller Datenverarbeiter,
erfaßt habe!
Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!
"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)
dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/
Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat,
sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen,
da ich nicht weiß,
wie lange es dauern wird,
bis man mir diesen Account wieder sperren wird.
Montag, 25. November 2019
Montag, 18. November 2019
Verfassungsklage: Rechtsanspruch: Gesetzlich garantierte, kostenlose Internetmindestbandbreite für private Haushalte
Damit diese
gesetzlich garantierte Mindestbandbreite,
an der TAE-Telefondose,
für private Haushalte,
auf der
einen Seite,
keine Konkurrenz
für die regulären
Internet Service Provider darstellt,
auf der
anderen Seite aber,
der private Haushalt
unabhängig von
einem Internet Service Provider
und der Frage
ob die vertraglich
vereinbarte Bandbreite,
oder überhaupt
ein Internetzugang
auch wirklich
verfügbar ist,
reicht eine
geringe Bandbreite
von z.B. 384/64 kb,
volkommen aus,
um Internetseiten
von Ämtern, Behörden
und Dienststellen,
zum Beispiel
auch Jobcenter
aufrufen zu können,
oder Emails
synchronisieren zu können.
Wer mehr will
muß halt
einen regulären Vertrag,
bei eienm
regulärem ISP abschließen
und entsprechend
dafür zahlen.
gesetzlich garantierte Mindestbandbreite,
an der TAE-Telefondose,
für private Haushalte,
auf der
einen Seite,
keine Konkurrenz
für die regulären
Internet Service Provider darstellt,
auf der
anderen Seite aber,
der private Haushalt
unabhängig von
einem Internet Service Provider
und der Frage
ob die vertraglich
vereinbarte Bandbreite,
oder überhaupt
ein Internetzugang
auch wirklich
verfügbar ist,
reicht eine
geringe Bandbreite
von z.B. 384/64 kb,
volkommen aus,
um Internetseiten
von Ämtern, Behörden
und Dienststellen,
zum Beispiel
auch Jobcenter
aufrufen zu können,
oder Emails
synchronisieren zu können.
Wer mehr will
muß halt
einen regulären Vertrag,
bei eienm
regulärem ISP abschließen
und entsprechend
dafür zahlen.
Finanziert durch GEZ-Gebühren,
bei der nächsten Regelsatzerhöhung
für Regelsatzempfänger
wird um einen Euro
weniger erhöht
und/oder Steuermittel,
hat man
der stetig
wachsenden Abhängigkeit
vom Internetzugang,
im Zweifelsfall
durch das Verfassungsgericht
in Karlsruhe,
dem Bundesgesetzgeber aufdiktiert,
dieser Tatsache
und dem verfassungsmäßig
garantiertem Recht
auf Chancengleichheit,
Rechnung zu tragen.
bei der nächsten Regelsatzerhöhung
für Regelsatzempfänger
wird um einen Euro
weniger erhöht
und/oder Steuermittel,
hat man
der stetig
wachsenden Abhängigkeit
vom Internetzugang,
im Zweifelsfall
durch das Verfassungsgericht
in Karlsruhe,
dem Bundesgesetzgeber aufdiktiert,
dieser Tatsache
und dem verfassungsmäßig
garantiertem Recht
auf Chancengleichheit,
Rechnung zu tragen.
--------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
ist dieser Mißstand,
im Sinne
des kollektivem Bewußtseins
der Wahlberechtigten,
bis hier
und heute
immer noch
nicht abgestellt!
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
ist dieser Mißstand,
im Sinne
des kollektivem Bewußtseins
der Wahlberechtigten,
bis hier
und heute
immer noch
nicht abgestellt!
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Donnerstag, 14. November 2019
Der internationale Überbau und die Wechselwirkung von freiheitlich-rechtstaatlich-demokratischer Grundordnung und daraus resultierender sozialer Sicherheit und dem Selektionsdruck, der sich aus der Überbevölkerung heraus resultiert.
In den Ländern welteit,
in denen es
keine soziale
Sicherheit gibt
und in den Ländern weltweit,
in denen es
keine Rechtssicherheit gibt,
werden diese
negativen Umgebungsvariablen,
denen diese Leute
an der Basis
der Bevölkerung,
in diesen Ländern
ausgeliefert sind,
durch hohe Geburtsraten kompensiert.
in denen es
keine soziale
Sicherheit gibt
und in den Ländern weltweit,
in denen es
keine Rechtssicherheit gibt,
werden diese
negativen Umgebungsvariablen,
denen diese Leute
an der Basis
der Bevölkerung,
in diesen Ländern
ausgeliefert sind,
durch hohe Geburtsraten kompensiert.
In einem Land
in dem es
keine soziale Sicherheit gibt,
wird dies
durch den
jeweiligen "Familienclan"
und hohe
Geburtsraten kompensiert!
In einem Land
in dem es
keine Rechtssicherheit gibt,
wird dies
durch den
jeweiligen "Familienclan"
und hohe
Geburtsraten kompensiert!
in dem es
keine soziale Sicherheit gibt,
wird dies
durch den
jeweiligen "Familienclan"
und hohe
Geburtsraten kompensiert!
In einem Land
in dem es
keine Rechtssicherheit gibt,
wird dies
durch den
jeweiligen "Familienclan"
und hohe
Geburtsraten kompensiert!
Die "ein Kind Politik"
wie sie vom
verbrecherischen Chinesischem Regim
betrieben wird
ist vollkommen sinnlos,
weil die Basis
der Bevölkerung,
die in diesem
verbrecherischem Regim,
vor Ort Willfährlichkeit
und Willkür
ausgeliefert ist,
gar keine
andere Wahl hat,
als aus
dem jeweiligem
"Familienclan" heraus,
diese negativen Umgebungsvariablen
zu kompensieren!
Sobald das verbrecherische
Chinesische Regim
abgedankt hat
und die Willfährlichkeit
und Willkür
vor Ort,
einer freiheitlich-rechtstaatlich-demokratischen Grundordnung
gewichen ist,
werden sich
die Geburtenraten normalisieren!
Und genauso
in den
sogenannten Drittweltländern,
in denen
die Bevökerung
der Basis systematisch,
aus den Wirtschaftskreisläufen
ausgegrenz werden.
Sobald sicher
gestellt ist,
daß dies
nicht mehr
der Fall ist
und diese Länder
dann auch
in Folge dessen
in die Weltwirtschaftskreisläufe
integriert werden
wird sich
die Geburtenrate
in diesen Ländern
automatisch normalisieren,
da das Fehlen
der sozialen Sicherheit
nicht mehr
durch hohe Geburtenraten
und den "Familienclan"
kompenmsiert werden muß!
Sobald sicher
gestellt ist,
daß dies
nicht mehr
der Fall ist
und diese Länder
dann auch
in Folge dessen
in die Weltwirtschaftskreisläufe
integriert werden
wird sich
die Geburtenrate
in diesen Ländern
automatisch normalisieren,
da das Fehlen
der sozialen Sicherheit
nicht mehr
durch hohe Geburtenraten
und den "Familienclan"
kompenmsiert werden muß!
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Dienstag, 12. November 2019
Verfassungsklage: Rechtsanspruch: Verifikationspflicht, Wirkstoffe in Krebsmedikamenten. Routinepathologhische Untersuchungspflicht. Pflicht zur Führung einer forensisch - interdisziplinären - beweismittelerheblichen Vergleichsdatenbank
https://www.instagram.com/p/B40SUzeALuZ/ |
nur das,
in Tötungsabsicht,
Vorenthalten der Wirkstoffe,
in den Krebsmedikamenten,
sondern auch das,
in Tötungsabsicht,
durch Intoxikation,
Herbeiführen der Krebserkrankung,
nicht mehr
ohne strafrechtliche Konsequenzen
bleiben kann!!!
-------------------------------------------------
Verifikationspflicht, Wirkstoffe in Krebsmedikamenten:
Die techinische Möglichkeit
die Points per Million(PPM)
an Wirkstoffen
in den,
bei dem jeweiligem Apotheker,
bestellten Krebsmedikamenten
überprüfen zu können,
hat man den Onkologen
zur Verfügung zu stellen
und diese auch
in die Verifikations-
und Dokumentationspflicht
zu nehmen.
die Points per Million(PPM)
an Wirkstoffen
in den,
bei dem jeweiligem Apotheker,
bestellten Krebsmedikamenten
https://www.instagram.com/p/BiPu9lRh7et/ |
hat man den Onkologen
zur Verfügung zu stellen
und diese auch
in die Verifikations-
und Dokumentationspflicht
zu nehmen.
---------------------------------------
Routinepathologhische Untersuchungspflicht:
Keine verstorbene Krebspatientin
und kein
verstorbener Krebspatient
darf beerdigt,
oder eingeäschert werden,
ohne eine
gesetzlich vorgeschriebene,
routinepathologische Untersichung,
bei der
in gesetzlich
vorgeschriebener Art
und Weise,
toxikologisch relevante Körpergewebe
und Flüssigkeit
zu entnehmen,
zu analysieren
und dauerhaft
auf zu bewahren sind.
-------------------------------------------
und kein
verstorbener Krebspatient
darf beerdigt,
oder eingeäschert werden,
ohne eine
gesetzlich vorgeschriebene,
routinepathologische Untersichung,
bei der
in gesetzlich
vorgeschriebener Art
und Weise,
toxikologisch relevante Körpergewebe
und Flüssigkeit
zu entnehmen,
zu analysieren
und dauerhaft
auf zu bewahren sind.
-------------------------------------------
Pflicht zur Führung einer
forensisch - interdisziplinären - beweismittelerheblichen
Vergleichsdatenbank:
Vergleichsdatenbank:
Nicht nur
Bildunterschrift hinzufügen |
aus der
routinepathologischen Untersuchungspflicht,
sondern auch
die Informationen
aus der Fragenliste,
der gesetzlich
vorgeschriebenem Befragungspflicht,
aus der Befragung
der Patienten
die noch
in Therapie sind,
noch nicht
verstorben sind
und erfolgreich Therapiert wurden,
aber auch exhumierter
verstorbener Patienten,
haben in diese Vergleichsdatenbank
ein zu fließen.
Nicht nur
als Beweismittel
vor der Justiz,
damit anhand
so vieler Vergleichsfälle
wie möglich,
Täter die
Bildunterschrift hinzufügen |
Krebs beim Opfer
herbeigeführt haben,
sondern auch Täter,
die durch
das Vorenthalten
der Wirkstoffe
in den Medikamenten
den Tod
des Opfers
herbeigeführt haben,
überführt werden können,
sondern auch
das interdisziplinäre Auswerten
dieser gesammelten Informationen
aus dieser Datenbank,
zum Zwecke
der Prävention,
legitimieren, rechtfertigen
und machen
diese Datenbank
zwingend erforderlich.
Der interdisziplinär
zugängliche Teil
dieser Datenbank
hat datenschutzrechtlich relevant,
auf die Daten
reduziert zu werden,
Bildunterschrift hinzufügen |
erfaßte Person
zu schützen,
die der erfaßten Person
nicht zugeordnet
werden kann.
Vorname, Nachname
und Hausnummer
der erfaßten Person
haben im Mindesten
anonym gehalten
zu werden.
Den (Tabellen-)Teil
der Datenbank,
in denen
zur Datenbankeintrags-ID
auch Vorname, Nachname
und Hausnummer
gespeichert ist,
hat man ausschließlich
den Strafverfolgungsbehörden
zugänglich zu machen.
--------------------------------
Rechtsanspruch auf Exhumierung
verstorbener Krebspatienten
Jedweder und jeder Angehörige
eines Krebspatienten
muß im Zuge
einer erstatteten Strafanzeieg
den Rechtsanspruch
auf eine Exhumierung
des verstorbenen Krebspatienten
und das erfassen
und das einpflegen
der gesammelten Informationen,
in die Vergleichsdatenbank.
Damit ein Vergleich
mit ähnlich,
oder gleich
gelagerten Fällen,
Ähnliche, oder gleiche Krebsart.
Ähnliche, oder gleiche
Medikamentierung/Therapie.
Ähnliche, oder gleiche
Dauer/Zeitraum der Medikamentierung.
Ähnliche, oder gleiche
Dauer/Zeitraum,
bis zum
Ableben des Patienten,
nach dem Absetzten
der erfolglosen Medikamentierung
und Einstellen
der erfolglosen Therapie.
Ähnliche, oder gleiche
Dauer/Zeitraum,
bis zur Exhumierung.
Ähnliche, oder gleiche PPM
(Points per Million),
an Wirkstoffresten
in den
relevanten Körperflüssigkeiten,
und/oder Körpergewebe?
Darüber hinaus,
das Feststellen
toxikologischer Unregelmäßigkeiten
in allen toxikologisch
relevanten Körperflüssigkeiten
und Körpergewebe,
im Zuge
der Feststellung
der Krebsverursachung,
mit der Zielsetzung
das vorsätzliche Herbeiführen
der Krebserkrankung
vor der Justiz
beweisbar machen
zu können.
Auch das relevante Ergebnis
der Befragung
der gesetzlich
vorgeschriebenen Personengruppen,
gesetzlich vorgeschriebener Fragenkatalog,
durch die Strafverfolgungsbehörden,
aufgrund einer Strafanzeige,
hat in diese
Vergleichsdatenbank mit eingepflegt
zu werden
--------------------------------
Die Tatbeteiligung des Arztes
Die Beziehung
zwischen Arzt
und Apotheker
und die eventuelle Tatbeteiligung
hat man
durch die Strafverfolgungsbehörden
unter die Lupe
zu nehmen.
Hier insbesondere
auch Geldzahlungen,
resp. Sachwerte Leistungen.
--------------------------------
Das Motiv der Tötungsabsicht
Das Motiv
der Bereicherung
ist nur ein Motiv,
aus dem heraus
in Tötungsabsicht
gehandelt wird.
Das Beseitigen unliebsamer,
unbequemer Zeitgenossen
und/oder politischer Gegner,
usw., usw., usw.,
ist hier
mit Sicherheit
ein weiteres Motiv,
aus dem heraus
in Tötungsabsicht,
Krebs herbeigeführt
und Wirkstoffe
vorenthalten werden!
-------------------------------
EU- forensisch - interdisziplinäre - beweismittelerheblichen
Vergleichsdatenbank
----------------------------------------
WHO- forensisch - interdisziplinäre - beweismittelerheblichen
Vergleichsdatenbank
-----------------------------------------
Ähnliche, oder gleiche PPM
(Points per Million),
an Wirkstoffresten
in den
relevanten Körperflüssigkeiten,
und/oder Körpergewebe?
Darüber hinaus,
das Feststellen
toxikologischer Unregelmäßigkeiten
in allen toxikologisch
relevanten Körperflüssigkeiten
und Körpergewebe,
im Zuge
der Feststellung
der Krebsverursachung,
mit der Zielsetzung
das vorsätzliche Herbeiführen
der Krebserkrankung
vor der Justiz
beweisbar machen
zu können.
Auch das relevante Ergebnis
der Befragung
der gesetzlich
vorgeschriebenen Personengruppen,
gesetzlich vorgeschriebener Fragenkatalog,
durch die Strafverfolgungsbehörden,
aufgrund einer Strafanzeige,
hat in diese
Vergleichsdatenbank mit eingepflegt
zu werden
--------------------------------
Die Tatbeteiligung des Arztes
Die Beziehung
zwischen Arzt
und Apotheker
und die eventuelle Tatbeteiligung
hat man
durch die Strafverfolgungsbehörden
unter die Lupe
zu nehmen.
Hier insbesondere
auch Geldzahlungen,
resp. Sachwerte Leistungen.
--------------------------------
Das Motiv der Tötungsabsicht
Das Motiv
der Bereicherung
ist nur ein Motiv,
aus dem heraus
in Tötungsabsicht
gehandelt wird.
Das Beseitigen unliebsamer,
unbequemer Zeitgenossen
und/oder politischer Gegner,
usw., usw., usw.,
ist hier
mit Sicherheit
ein weiteres Motiv,
aus dem heraus
in Tötungsabsicht,
Krebs herbeigeführt
und Wirkstoffe
vorenthalten werden!
-------------------------------
EU- forensisch - interdisziplinäre - beweismittelerheblichen
Vergleichsdatenbank
----------------------------------------
WHO- forensisch - interdisziplinäre - beweismittelerheblichen
Vergleichsdatenbank
-----------------------------------------
Dieser Freiraum
zur Willkür
und Willfährlichkeit
kann nur
in Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
genutzt werden!
##############
Damit der Kampf,
gegen den "Krebs",
für alle Bürger,
nicht mehr
an dem
kriminellem Freiraum,
zur Willkür
und Willfährlichkeit,
vor Ort,
scheitert!
############
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SMF-Mord durch wrikstofflose Krebsmedikamente
https://de.wikipedia.org/wiki/Medizinskandal_Alte_Apotheke_Bottrop
zur Willkür
und Willfährlichkeit
kann nur
in Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
genutzt werden!
##############
Damit der Kampf,
gegen den "Krebs",
für alle Bürger,
nicht mehr
an dem
kriminellem Freiraum,
zur Willkür
und Willfährlichkeit,
vor Ort,
scheitert!
############
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SMF-Mord durch wrikstofflose Krebsmedikamente
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Anschlag in Halle: Angestiftet und angestachelt von den, und zugunsten der, Tätergruppierungen des realexistierendem polizeistatlich-totalitaristischem Revisionismus!
Die Gottesdienste in dieser Synagoge
wurden vorher immer
unter Polizeischutz abgehalten.
Bei diesem Anschlag
war dieser Polizeischutz
an diesem Tag,
wie durch Zufall
nicht vorhanden!!!
Zufall???
Wer hat diesem rechtsradikalem Täter
aus dem rechtsradikal
unterwandertem Polizeidienst
heraus verraten,
daß an diesem Tag
kein Polizeischutz
bei diesem Gottesdienst
in dieser Synagoge
vorhanden sein wird?
Wenn man effizient
und effektiv
gegen rechtsradikale Tätergruppierung
vorgehen will,
dann muß man
als erstes
alles was
in den Srtrafverfolgungsbehörden
und der Justiz,
genauso wie
im Verfassungsschutz rausschmeißen,
was rechtsaffin ist,
und unschädlich machen!
Solange wie das nicht stattfindet
und das sicher
gestellt ist,
wird man auch
niemals nachhaltig
gegen die
rechtsradikelen Tätergruppierungen vorgehen
und diese unschädlich
machen können!
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Verfassungsklage: Rechtsanspruch: Bargeldloses Zahlen, darf nicht die einzigste Bezahlmöglichkeit sein. Alles was der Bürger käuflich erwerben kann, muß auch in Bar bezahlt werden können!
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Montag, 11. November 2019
678000 Obdachlose, weil Fallmanager/innen, ohne strafrechtliche Konsequenzen davonkommen!
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IS-Verbrecher in die Sicherheitsverwahrung!
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Samstag, 9. November 2019
Thüringen-Wahl: Das Ergebnis der antidemokratischen Umtriebe, durch die Antiklientelpolitik, im Zuge des realexistierenden, totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus
https://www.instagram.com/p/B4ot805gkN6/ |
https://www.instagram.com/p/BnHccL2Buxl/ |
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Freitag, 8. November 2019
Bundesverfassungsgericht - Urteil vom 05. November 2019 / 1 BvL 7/16 / Sanktionen Arbeitslosengeld II
https://www.instagram.com/p/B4o5st1ghX2/ |
strafrechtlich relevanten,
massenmedialen Volksverhätzerei,
Pauschalisiererei und Stigmatisiererei,
zugunsten der Aktienbesitzer
und Aktienanteilshaber
der kommerzialisierten
und privatisierten
öffentlichen Haushalte,
der Täter
und Tatbeteiligten,
der Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den
oberen Zehnmtausenden,
7-8-9% der Bevölkerung,
rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung,
linksaußen,
2-3-4% der Bevölkerung,
religöse Extremisten,
werden die Fallmanager/innen
vor Ort systematisch
dazu angestachelt
und angestiftet,
beweisbar und nachweisbar,
regelrechte Straftaten,
mit unter auch
unter Beihilfe
der Disponenten
der Leiharbeiterfirmen,
gegen die
arbeitslosen Bürger,
die nichts dafür können,
daß es auf 10 Arbeitsllose
nur einen Arbeitsplatz gibt,
zu verüben
und den Freiraum
zur Willfährlichkeit
und Willkür
vor Ort
zu nutzen,
weil die Arbeitslosen
bei den Anwälten
auf Grund
der "Kanzleihygiene"
abgewimmelt werden,
weil Strafanzeigen,
obwohl eindeutig Straftaten
verübt werden,
abgewimmelt werden,
weil sie sich
selbst nicht trauen
zum Sozialgericht
zu schreiben
und Tatsachenberichte
zur Wahrung
ihrer Interessen
im Internet
zu veröffentlichen,
werden sie,
bis hin
in die Obdachlosigkeit,
aus dem Regelsatzbezug,
herausgemobbt!!!
Und darum
ist es
längst überfällig
diesen Freiraum
zur Willkür
und Willfährlichkeit
dem die Arbeitslosen
vor Ort
ausgeliefert sind
zu unterbinden!
Fordern,
zum Beispiel,
im Zuge einer
sog. "Probearbeit",
bei den Arbeitgebern
drei Tage
für umsonst arbeiten
und der Arbeitgeber
braucht nichts
zu bezahlen dafür
https://www.instagram.com/p/Bsx4b0IHgNU/ |
daran bereichern,
weil sonst
Leistungskürzung droht!
Aber auf der
anderen Seite,
das Fördern unterlassen,
resp. strafrechtlich relvant
(§263STGB-existenzgefährdender Betrug),
um das
verfassungsmäßig garantierte Recht
auf Chancengleichheit
strafrechtlich relevant betrügen!
In meinem Fall
seit 20 Jahren!
Beweisbare und nachweisbare Tatsache!!!
Desweitern sollte
das Verfassungsericht
in Karlsruhe
darüber hinaus
auch noch
folgende, weitere Mißstände
beseitigen:
Rechtsanspruch: Fachbezogen agierendes Fallmanagement
Die Schadensminderungspflicht des ALG2-Regelsatzempfängers
Rechtsanspruch: Bildungssubventionsgesetz
Rechtsanspruch: Kontinuierliche gemeinnützige Tätigkeit
Rechtsanspruch: Neuregelung der Neben- und Zuverdienstregelung
Rechtsanspruch: AÜG-Ausweitung auf den Neben- und Zuverdienst
Rechtsanspruch: Neuregelung Regelsatzhöhe des ALG2-Regelsatzes
Rechtsanspruch: Neuregelung der Neben- und Zuverdienstregelung
Rechtsanspruch: AÜG-Ausweitung auf den Neben- und Zuverdienst
Rechtsanspruch: Neuregelung Regelsatzhöhe des ALG2-Regelsatzes
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Wer den Wind
gesäht hat...
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Dieser Freiraum
zur Willkür
und Willfährlichkeit
kann nur
in Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
genutzt werden!
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...na und(???)...
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Lebenssituation: Regelsatzempfänger ALG2
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Dienstag, 5. November 2019
Der Beweis dafür, daß das verbrecherische Erdoganregim der Agressor ist, der kein friedliches Zusammenleben zwischen Kurden und Türken haben will!
https://www.instagram.com/p/B4mqHf9g6yq/ |
Gazastreifen existent gewesen ist, beantragen müssen! Dies ist nicht die Zielsetzung, sondern nur eine proximale, vorgeschobene Begründung! Das verbrecherische Erdoganregim hat keinerlei interesse an einem friedlichem Zusammenleben zwischen Kurden und Türken und will nichts anderes, als Anschläge durch kurdische Extremisten provozieren, anstiften und anstacheln, um sich selbst als Opfer darstellen zu können und weitere politzeistaatliche Willkür legitimieren zu können! Erst unterstützt dieses verbrecherische Erdoganregim die Verbrecher des IS und als die Opposition das auffliegen läßt bricht er seinen selbst angezettelten Pseudoputsch vom Zaun und will das dann, im Nachhinein, dem Gülem in die Schuhe schieben, um einen Vorwand dafür zu haben, daß er einen Polizeistaat installieren kann mit dessen Hilfe er die Opposition mundtod und wehrlos machen kann! So wie der Hitler den Reichstagsbrand zur Kriminalisierung der Opposition genutzt hat, so hat auch das verbrecherische Erdoganregim diesen Pseudoputsch selbst inszeniert, um die Opposition mundtod machen zu können, um sich für die, beweisbar und nachweisbare Unterstürtzung. des IS nicht verantwrten zu müssen! Und bei dem Angriff auf Nordsyrien unterstützt das verbrecherische Erdoganregim die Flucht dieser IS-Verbrecher aus der Gefangenschaft! Nur eine UN-Resolution und ein UN-Mandat und Blauhelmkontingente legitimieren einen deratigen Korridor! Und diesen hätte das verbrecherische Erdoganregim, wenn sie hätten glaubwürdig bleiben wollen, schon ganz am Anfang und am Beginn des IS-Terrors in Syrien, bei der UN beantragen müssen, aber da hat das verbrecherische Erdoganregim ja lieber, beweisbar und nachweisbar die IS-Terroristen unterstützt und ist damit direkt und unmittelbar mitverantwortlich für den Terror und die Verbrechen des IS! Dieser Völkerrechtswidrige Angriff auf das fremde, nordsyrische Territorium, dient nicht der vermeindlichen Sicherheit, sondern einzig und allein der Eskalation der Gewaltspirale, von der das verbrecherische Erdohganregim nutznießer ist! Der Erdogan lebt politisch, von dem Kurdenkonflikt! Dieser Konflikt ist der einzigtse Grund aus dem heraus er überhaupt gewählt wurde! Niemand würde ihm die Stimme geben, wenn es diesen Konflikt nicht geben würde! Also hat er ein Interesse daran diesen Konflikt mit allen Mitteln weiter anzuschüren und anzustacheln! Und das ist der einzigste Grund, aus dem heraus dieser Angriff auf die kurdische Zivilbevölkerung stattfindet, die in den Augen des verbrecherische Erdoganregim, pauschalisiert, alles Terroristen sind! Das begangene Unrecht soll keine Konsequenzen nach sich ziehen, also wird das nächste und das nächste und das nächste Unrecht geschaffen! Die immer gleiche reaktionäre Idiotie, der immer gleiche reaktionäre Teufelskreislauf, auf der immer gleichen reaktionären Schiene! Da die Firma Heckler und Koch in der Türkei selbst einen Producktionsstandort hat, ist der Beweis angetreten, daß es sich um ein Pseudo-Waffen-Embargo gegen die Türkei handelt! Ein temporäerer Natoausschluß und das konsequnete Ausweisen der türkisdchen Vertreter aus den türkischen Botschaften in allen 28 EU
https://www.instagram.com/p/BeLxjWHn2O6/ |
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Montag, 4. November 2019
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