Selbst die Eigentümer eines Urheberrechts, müßten eigentlich ein Interesse daran haben, daß Inhalte nur durch Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil, gelöscht, oder uploadgefiltert werden dürfen!

 Denn auf 

dem Wege 

wird sicher gestellt,

daß jeder Urheberechtsmißbrauch

 auch eine Strafverfolgung 

mit sich zieht!
Die Strafverfolgungsbehörden
 und die Justiz
 müssen dann
ihren Dienst-
und Amtspflichten
Folge leisten! 

Hundert von 

hundert Urheberrechtsmißbräuche

 würden dann 

auch strafverfolgt!

Das müßte

 zum Beispiel auch

 im Sinne

 der Geldeintreiber 

der Gema, usw. sein!
Mal ganz
davon abgesehen,
daß die
meisten Urheberrechtsmißbräuche ohnehin
über die
peer to
peer Börsen stattfinden,
 wo auch nur
die Beweismittelsicherung,
durch Vorratsdatenspeicherung
Abhilfe leisten kann!
Außerdem wird
bei der
hohen Anzahl
der zu
verhängenden Strafbefehle
 auch ein
sehr hoher
Abschreckungseffekt erzielt,
 der beim
einfachen Löschen
 und Uploadfiltern
 der Inhalte
aus bleibt!
Selbst wenn
es einen
Tag dauert
und die
jeweilige Staatsanwltschaft
 sichtet den
 zur Anzeige
 gebrachten Inhalt
 und sendet
 das Ganze
ans Amtsgericht
damit dann
am zweiten Tag
die amtsrichterliche Verfügung
an die Staatsanwaltschaft
zurück gesendet,
spätestens am
 dritten Tag
beim Internetdienstanbieter
 für das Löschen
unter Berufung
auf das Aktenzeichen
der Staatsanwaltschaft
 und die Geschäftsnummer
 der amtsrichterlichen Verfügung,
Sorge trägt,
wird doch
der zwischenzeitlich
angerichtete Schaden
der dem Urheberrechtsinhaber
in den
drei Tagen
zugefügt wurden ist,
durch strafrechtliche
und zivilrechtliche Konsequenzen
gegenüber dem Täter,
wieder kompensiert!
Das ist der
einzigste rechtstaatlich
einwandfreie Weg,
auf dem auch
die Inhaber
 des jeweiligen Urheberechts
glaubwürdig bleiben!Mal ganz
von den
zu erwartenden,
nicht unerheblichen
zivilrechtlichen Mehreinnahmen
durch Schadensersatzforderungen,
der Geldeintreiber,
 wie der
Gema,usw.! 
Wenn es
zu einem Wahrheitsbeweis
durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterlicher Verfügung
 zwangsläufig kommen muß,
wird auch
in Folge dessen
ein wesentliches Mehr
 an Geld
 in die Kassen
 der GEMA,usw.
und damit
auch in
die Taschen
der Urheberechtsinhaber gespült!!!
Nicht nur
aus diesem
Zusammenhang heraus,
ist hier
schon allein
 der Beweis
dafür engetreten,
daß es sich
bei diesem Uploadfiltergesetz
 nicht um
Urheberrechte dreht,
sondern diese
nur ein
 Vorwand sind!
Der wahre Grund
 für das Uploadfiltergesetz
offenbart sich
im Whistleblowergesetz!
Es geht um
 nichts Anderes
 als eine
willkürliche Zensur
 aus der heraus
der Bürger wehrlos
und mundtod
 gemacht werden soll,
in dem man
 ihm das Veröffentlichen
 von Inhalten,
zum Beispiel
Schreiben die er
von Ämtern,
 oder Behörden erhält,
unter Zuhilfenahme
des Uploadfilters unterbindet,
in dem man
alles als angeblich
 urheberechtsrelevant darstellt,
 obwohl es
faktisch und tatsächlich 
nicht im Geringsten
etwas damit
zu tun hat!
Es bekommt ja
keiner mehr mit,
da hier
der Freiraum
zur Willkür
und Willfährlichkeit,
durch diese Uploadfilter,
 genutzt werden kann
um zu verhindern,
daß Inhalte
 das Licht
der Öffentlichkeit
 zu sehen bekommen! 
Und die
angeblichen Urheberrechte
 dienen hier
 nur als Vorwand!
Bei den Internetdienstanbietern
bekommen irgendwelche
vollkommen inkompetente Hilfsarbeiter,
die man
für eine Hilfsarbeiterentlohnung
 vor die
Rechner setzt
von ihren
Vorgesetzten gesagt
sie sollen
im Zweifelsfall
alles weglöschen!
Ganz egal,
ob es wirklich
 gegen irgendein
Recht verstößt,
oder nicht!!!
 Sie tun
das natürlich
 und betreiben dadurch
eine Straftat
 gegen das verfassungsmäßig
 garantierte Recht
auf freie Meinungsäußerung,
 die qualitativ
und quantitativ
 weit über
 die Schädigung,
 die durch
 die Beleidigungsparagraphen
 abgedeckt werden
 würden hinaus,
den Bürger schädigt,
dessen Inhalt,
obwohl er
rechtlich und juristisch
einwandfrei ist,
uploadgefiltert, gelöscht,
oder gar
der Account
gelöscht  wird!
Hier hat
 der Gesetzgeber
 ein Schutzrecht
 dem Bürger
 zu zu billigen,
daß im Strafmaß
weit über dem
der Beleidigungsparagraphen hinaus,
landgerichtsrelevant an
zu siedeln ist,
wenn ein Inhalt
 ohne Wahrheitsbeweis
 durch Gerichtsurteil,
uploadgefiltert, gelöscht,
 oder gar
 der ganze Account
gelöscht wird!!!
Das Maß
der angerichteten Schädigung,
ist ungleich höher,
wenn ein Bürger
seinen Inhalt
nicht veröffentlichen kann,
obwohl er rechtlich
einwandfrei ist, 
 im Vergleich
mit einem Discotürsteher,
der einen
Bürger nicht,
unter irgendeinem
fadenscheindigem Vorwand,
obwohl sich
 der Bürger
nichts vor
 zu werfen hat,
in die
Disco hinein läßt
 und damit
Beleidigungsparagraphen relevant
 eine Schädigung
gegen den
Bürger betreibt!
Der Discotürsteher,
kann dem Bürger
 die Wahrung
 seiner Interessen
nicht existenzgefährdent
unterbinden!
Der Internetdienstanbieter
sehr wohl!!!
Also reichen hier
die Beleidigungsparagraphen
 nicht aus,
um dem Schaden
 der dadurch
angerichtet wird
gerecht zu werden!
Es muß
hier also
durch den Bundesgesetzgeber
 im Strafgesetzbuch
ein §
an Schutzrecht
zugebilligt werden,
der das
"Unterbinden der Interessenwahrung"
unter Strafe stellt!
Und hier muß
das zu
erwartende Strafmaß,
bei dieser Schutzrechtsverletzung
auch dem
angerichtetem Schaden
dadurch Gerecht werden,
daß hier
im Mindesten
ein Freiheitsentzug blüht!
Im Zuge
eines dualen Willensbildungsprozeß
hätten die
gewählten Volksvertreter
 gar keine Chance
derartige Gesetze
gegen die
breite Masse
der Bevölkerung
 durch zu setzen
und hätten
 auch gar
keine Chance
Gesetze zu verhindern,
die im Sinne
der breiten Masse
 der Bevölkerung sind!   

Rechtsanspruch: Prozeßkostenfreier verwaltungsgerichtlicher Primärrechtschutz, im Zuge der Amtshaftung §839-BGB

 Da es
bei der Eingabe
an das Verwaltungsgericht
nicht um
die Frage
 der Höhe
 des Schadensersatzes geht,
sondern nur
um die Frage
ob überhaupt,
gegen den Bürger
ein Schaden
angerichtet wird/wurde,
muß hier
doch  eigentlich
eine Eingabe,
die der Bürger selbst,
in Ermangelung
einer rechtsanwaltschaftlichen Vertretung  
an das Verwaltungsgericht
mit der Zielsetzung
der Feststellung,
daß überhaupt
ein Schaden
angerichtet
wurden ist, 

einreicht,
für den Bürger
Prozeßkostenfrei bleiben,
da er ja
 die eigentliche Höhe
der Schadensersatzforderung
mit einer Eingabe
an das Landgericht,
nach her erst
ein zu
fordern hat,
darf ja eigentlich
auch erst hier,
nach der Eingabe
an das Landgericht
ein Prozeßkostenvorschuß
fällig werden???
Ansonsten würde
er ja,
bei zwei
verschiedenen Gerichten,
in ein
und der
selben Sache,
zweimal zahlen?
Und es muß
 ja auch
 im Sinne
 der Allgemeinheit liegen,
daß man sich
 dem Bürger gegenüber
aus dem
öffentlichem Dienst,
Ämtern, Behörden, Dienststellen
und Gerichten heraus
reell verhält!
Bie einer Eingabe
die der
Bürger selbst,
in Ermangelung
 einer anwaltschaftlichen Vertretung
 an das Verwaltungsgericht
einreichen muß, 
geht es ja
 nicht nur,
um die Einhaltung
und Hemmung
der Verjährungsfrist
von drei Jahren!
Denn nur
 wenn der Bürger
vor dem Verwaltungsgericht
Recht bekommen hat
und das Verwaltungsgericht
 bestätigt hat,
daß der Bürger
im Recht ist,
 findet er auch
einen Anwalt
der ihn
 vor dem
Landgericht risikofrei vertritt!
Ansonsten wird er,
im Zuge
der realexistierneden  Kanzleihygiene
 trotz Beratungskostenhilfeschein,
von der
Kanzlei abgewimmelt!!!

https://dejure.org/gesetze/BGB/839.html

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Sozialer Wohnungsbau mit Hilfe der kontinuierlichen, gemeinnützigen Tätigkeit, anstatt Enteignung

Wikileaks und das übergeordnete, öffentliche Interesse: Geheimnisverrat, gegen private Personen, die gar keine Geheimnisträger sind?

 Eu-Whistleblowing-Gesetz: Das übergeordnete, öffentliche Interesse und der Versuch, das verfassungswidrige Uploadfiltern mit allen Mitteln, gegen die breite Masse der Bevölkerung durchzusetzen!

Geheimnisverrat kann nur
von einem Geheimnisträger
begangen werden
und auch
nur dann,
 wenn er nicht
im übergeordnetem
öffentlichem Interesse handelt,
um zum Beispiel
eine Straftat,
 ein Verbrechen usw.
 auffliegen zu lassen.
Wenn der Geheimnisträger
 mit seiner Veröffentlichung
ein Verbrechen
auffliegen läßt,
 hat der Geheimnisträger
 straffrei zu bleiebn,
 da er damit
 im übergeordneten
öffentlichem Interesse
gehandelt hat!
 Eine private Person
 ist kein Geheimnisträger!
Selbst die
verantwortlichen Geheimnisträger,
zum Beispiel,
 Militärangehörige,
die Wikileaks
diese Informationen
zugänglich gemacht haben,
haben straffrei
zu bleiben,
 da sie
im übergeordnetem
öffentlichem Interesse
gehandelt haben
und einen Mißstand
haben ans
Tageslicht befördert
und haben
auffliegen lassen!
Wenn hier also
 in den USA
Bestrafung droht
für etwas
was gar nicht
 rechtswidrig sein kann,
nämlich im übergeordnetem
öffentlichem Interesse
 ein Verbrechen
auffliegen zu lassen,
dann hat man
hier in Europa
 Asyl zu gewähren!
Geheimhaltungspflichtige Informationen
werden vom US-Militär
auf kommerzielle,
und damit "quasi",
 öffentlich zugängige
Server ausgelagert!
Damit haben Verantwortliche
beim US-Militär
die Scheiße gebaut
und müßten dafür
zur Verantwortung
gezogen werden,
wenn sie nicht,
    im übergeordnetem
öffentlichem Interesse
 ein Verbrechen
hätten auffliegen lassen!!!

Rechtsanspruch: Statistische Todesursache "Tätersuizid", der kein psychisch abnormales Verhalten ist, damit auch posthum die Spreu getrennt bleibt vom Weizen!

Die Sabotage der Nato, das verbrecherische Erdogan-Regim, die Krimkriese und das neue "alte Feindbild" Rußland

Der duale Willensbildungsprozeß und damit der Einfluß der breiten Masse der Wahlberechtigten, auf den Überbau in Brüssel gegen den antieuropäischen, nationalistischem Populismus

Die EU feindlichen, 

nationalistischen Populisten

betreiben ihre Bauernfängerei 

mit der Argumentation,

es findet

 zu wenig Einfluß

aus der 

breiten Masse

 der Wahlberechtigten

 auf den 

Überbau statt.

Im Zuge 

eines dualen Willensbildungsprozeßes

kann man 

diesen EU feindlichen, 

nationalistischen Populisten

diese Argumentation entziehen,

diese Argumentation entkräften

 und damit

 der Bauernfängerei

 ein Ende setzen
und den
Überbau fundamentieren,
der daudurch
eine wesentlich
höhere Aktzeptanz
in der
breiten Masse
 der Wahlberechtigten
 finden wird!
Oder wollen
die Täter
und Tatbeteiligten
nicht nur
in den
immer gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung
in den
oberen Zehntausenden,
7-8-9% der Bevölkerung
rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung
linksaußen
und 2-3-4%
der Bevölkerung
religiöse Extremisten,
den Überbau
ganz gezielt sabotieren,
wenn sie
den nicht mehr
Mißbrauchen können, 
zur Verwirklichung
ihres realexistitierenden
totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus,
mit dessen Hilfe
sie die Bürger
systematisch wehrlos
und mundtod
machen wollen
dasmit sie sich
selbst nicht mehr
 an Recht
 und Gesetz
halten müssen
und nicht
runter kommen müssen
 auf den Boden
 der Tatsachen
und Fakten
und sich
nicht mehr
 an Fakten
 und Tatsachen
halten brauchen.

Nur ein zweites Referendum kann Klarheit schaffen: Einen ungeregelten Brexit in Kauf nehmen, oder im Zweifelsfall in der EU bleiben! Alles Andere ist nicht sauber!

Rechtsanspruch auf eine internationale, forensische Vergleichsdatenbank, als Beweismittel vor der Justiz, in Fällen des Tötungsverdachts durch Intoxikation und/oder wirkstofflosen Krebsmedikamenten

Da der
politische Überbau
leider nur
bis Brüssel reicht,
man auf
der anderen
Seite aber die
Interpol-Organisation hat,
sollte eine deratige
   forensische Vergleichsdatenbank,
mit Hilfe
dieser Organisation angelegt
und betrieben werden,
damit so viele
 wie irgend möglich
 erfasste Informationen
von so
vielen Exhumierten,
wie irgend möglich,
in dieser Datenbank
erfasst werden
und vor
der Justiz
als Beweismittel anerkannt,
Täter überführt
und verurteilt
werden können!
Im Zuge
des Tötungsverdacht
auf Grund
wirkstoffloser Krebsmedikamente,
muß in
der Datenbank
durch so
viele Exhumierungen
verstorbener Krebspatienten
wie irgend möglich,
erfasst werden,
welche medikamenten Rückstände
an Points
per Million(PPM)
sich in welchem,
relevantem Körpergewebe
angefunden haben.
In der Datenbank
muß unter Anderem
auch festgehalten werden,
welche Krebsart,
wnn entdeckt wurde,
über welchen Zeitraum
welche Medikamentierung
 stattfgefunden hat,
   der Zeitraum
nach dem Absetzen
der Medikamentierung,
bis zum Ableben
des Patienten,
und vom Ableben,
bis zur Exhumierung.
Sodaß
vor der Justiz
 der Beweis
 erbracht werden kann,
wenn ausreichend
Medikamentiert wurden wäre,
 müßten in
dem entsprechendem Gewebe,
in den
entsprechenden Organen
des Exhumierten
eine Mindestmenge(PPM)
 an Rückstand
der Wirkstoffe
zu finden sein
und wenn
das nicht
der Fall ist,
waren keine Wirkstoffe
in den Krebsmedikamenten
und der/die Täter
sind damit überführt
und müssen
von der Justiz
wegen Mord
verurteilt werden!
Im Zuge
des Tötungsverdacht
auf Grund Intoxikation,
mit der Zielsetzung
die tödlich
endende Krebserkrankung
herbeiführen zu können
muß hier
genauso relevante Information
in dieser Datenbank
durch soviele Exhumierungen
 wie möglich
 angesammelt werden,
 um explizit
 ausschließen zu können,
was den Krebs
verursacht hat!
Auch im Zuge
einer generellen
durch den
Gesetzgeber vorgeschriebenen,
bei allen verstorbenen
Krebspatienten durchzuführenden,
routinepathologischen Untersuchung
erfasste Daten,
bevor der/die
Tote beerdigt,
 oder eingeäschert wird,
 hat in
diese Datenbank
ein zu fließen.
Hier würde dann
auch schon
 nach dem Ableben
und vor dem
Beerdigen/Einäschern aufgedeckt,
wenn nicht ausreichend,
oder gar
keine Wirkstoffe
in den Medikamenten
vorhanden gewesen sind
und ausserdem auch
welche Intoxikation
überhaupt erst
zum Krebs
geführt hat!
Man hat auch
durch die Strafverfolgungsbehörden
fest zu halten
 in welchem Verhältnis
Arzt und Apotheker
zu einander stehen,
um hier explizit
aus schließen
zu können,
daß diese
im wechselseitigem
Interesse handeln.
So könnte ja
der Arzt
dem Apotheker
zum Beispiel
auf dem Rezept
einen versteckten Hinweis
 zu kommen lassen,
 der den Apotheker
 darauf hin weißt,
daß dieser Patient
 nicht unbedingt Wirkstoffe
 in den
Krebsmedikamenten braucht,
oder man sich
"by the way",
 zum Beispiel
 beim gemeinsamen
Golfspiel abspricht
"welches Leben denn
lebensunwert ist"!!!
Damit der 
"Krebs" endlich 
besiegt werden kann!!!

Kriminalitätstatistik 2018, weniger Kriminalität, oder ein wesentlcihes mehr an Weigerungsverhalten den Dienst- und Amtspflichten Folge zu leisten, um die Statistik zu frisieren???

Vorweg muß man
natürlich auch sagen,
daß sich
diese kontraproduktive Idiotie
nicht legitimiert,
die an
den Tag
gelegt wird,
wenn Tätlichkeiten
gegen Beamte
verübt werden!
Damit macht man
sich unglaubwürdig!
Wenn man weis,
daß man im Recht ist,
dann ist
der Beamte
der Kriminelle  
und wenn
man sich dann
provozieren läßt
und sich
hinreißen läßt,
ist das kontraproduktiv!
Wer nicht 

zur Oberschicht 

der Gesellschaft,

oder zumindest 

zur Mittelschicht 

der Gesellschaft gehört,

sondern zur Unterschicht

und am Besten 

auch noch 

arbeitslos ist, 

hat nicht nur 

in den Kanzleien 

und bei 

den Anwälten 

keine Chance

zu seinem Recht 

zu kommen

und wird abgewimmelt,

auf Grund 

der Kanzleihygiene

 aus derer heraus

in den Kanzleien

und von 

den Anwälten,

sich zahlungskräftige Kundschaft 

nicht verprellt wird,

so unter dem Motto:

"Wenn Sie 

solche Klienten vertreten, 

dann müssen 

wir uns wohl 

eine andere 

Kanzlei suchen?"!!!

Vielmehr werden 

auch Strarfanzeigen 

die erstattet werden 

 egal ob 

beim Polizeidienst

und Kriminaldienst 

 vor Ort,

oder direkt 

an die 

Staatsanwaltschaft gerichtet,

abgewimmel,

da man 

nicht ohne 

"ansehen der Person" 

handeln muß,

 egal wer 

zur Anzeiege 

gebracht wurde 

und egal 

wer die Anzeige 

erstattet hat,

da man 

ja nichts 

und niemanden 

zu fürchten hat!

Weder strafrechtlich, 

noch disziplinarrechtlich,

noch zivilrechtlich!  

Es gibt halt

 die Einen 

die "nichts 

zu melden haben"

und die Anderen, 

die sich

 auf die 

geltenden Gesetze 

berufen können!
Als erstes
 hat man erstmal
 durch massive Verschärfung
 des Strafrechts,
was Straftaten
im Amt angeht,
aber auch
des Disziplinarrechts,
dafür Sorge
zu tragen,
daß diejenigen,
die für "Recht
und Ordnung"
Sorge tragen sollen
und dafür
auch entsprechend
 entlohnt werden müssen,
Beamte,
Polizeibeamte,
Kriminalbeamte,
Staatsanwälte,
Richter
und Angestellte
des öffentlichen Dienst,
insbesondere auch
Fallmanager/innen
und Fallmanagement,
selbst sauber sein
 und bleiben müssen
und ansonsten
ganz kurz angebunden
aus Ämtern,
 Behörden,
Dienststellen,
 Gerichten
und dem
öffentlichem Dienst
rausfliegen!

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 The perpetrators got their last rites
and they provoke
and provoke
and provoke
to avoid
the consequences
of their
deeds and done!

Seitenstatistik-2019-kw-12

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Widerspruchsregelung, verfassungswidrige Leichenfledderei!!!

"Die Würde 

des Menschen 

ist unantastbar!"

Nur wenn 

der Bürger

explizit einer Entnahme
 von Organen
im Vorfeld,
im Vollbesitz
seiner geistigen Kräfte
zugestimmt hat!
Ansonsten hat man
nichts zu entnehmen!
 Auch keine Herzklappe,
 oder sonstirgendetwas!

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Victims are welcome
but not you,
if you are
a part
of the bunch
of the perpetrators!!!

Verfassungsklage gegen das verfassungswidrige Abwälzen der Verantwortung, für die Inhalte der User auf den Internetdienstanbieter!

Schadensregulierung aus Steuermitteln, zu Lasten der Allgemeinheit, im Zuge der Amtshaftung und das Verursacherprinzip

Rechtsanspruch auf anonyme Wahlbeteiligung also auch auf anonyme freie Meinungsäußerung!!!

Wenn der Bürger 

das Recht hat

 sich anonym 

an einer Wahl

 zu beteiligen,

dann muß er

 auch das 

Recht haben

 anonym im Internet

 seine freie Meinung 

frei zu äußern!

Eine Identitätsfeststellung 

hat es 

also erst

 zu geben

 wenn ein Geschäft

über das Internet 

abgewickelt wird.
Was kann
durch die
freie Meinungsäußerung
 für ein
Schaden angerichtet
und zugefügt werden?
Erst wenn ein Geschäft
abgewickelt wird,
kann ein
immenser Schaden
angerichtet werden,
wenn einer
der Geschäftspartner
seine Identität
verschleiern kann!
Alles andere
kann mit Hilfe
 der Beweismittelsicherung
 durch Vorratsdatenspeicherung
 ermittelt werden,
im Zuge derer
die Internetdienstanbieter
in die Pflicht
genommen werden sollten,
die Login-IP-Daten,
5 Jahre lang
auf zu bewahren.
Sollte im Zuge
der freien Meinungsäußerung
 gegen einen Rechtsanspruch
eines Anderen
 verstoßen werden,
hat der Internetdienstanbieter
diesen Inhalt
erst dann
zu entfernen,
 wenn ein Wahrheitsbeweis
durch ein Gerichtsurteil
 resp. eine
amtsrichterliche Verfügung,
vor liegt!

Kein fairer Prozeß im verbrecherischem Erdoganregim, der den Pseudoputsch selbst inszeniert hat, um die Opposition mundtod zu machen, garantiert, also Anrecht auf politisches Asyl!

Alle diejenigen

die vom
verbrecherischem Erdoganregim 

verfolgt werden

haben keinen 

fairen Prozeß 

zu erwarten

und müssen darum 

in allen 

28 europäischen Ländern 

Asyl bekommen!

Der Überbau in Brüssel hat die britische Regierung dazu anzuhalten,...

...ein zweites Brexitreverendum

noch vor 

der EU-Wahl,

also schnellstmöglichst abzuhalten.

Wenn die Mehrheit 

der Wahlbeteiligten 

immer noch 

auf einen 

EU-Austritt besteht

und nicht 

die Mehrheit 

der Wahlbeteiligten

ein Exit

vom Brexit wollen,

dann bleibt 

der Britischen Regierung 

nur der 

ungeregelte Brexit,

oder das Annehmen

 der ausgehandelten Vertragsbedingungen!

  Wenn das
zweite Referendum
bis Ostersonntag
abgehalten wurden ist
und es kommt
zu einem Exit
 vom Brexit,
dann haben
die Wahlberechtigten
 in Großbritannien
 noch die Möglichkeit
 an der EU-Wahl
teil zu nehmen!
Die Brexitpopulisten
haben ihre Bauernfängerei
zu einem Großteil
mit dem
Argument betrieben,
daß der Einfluß
der Basis
der Gesellschaft
 auf den Überbau
in Brüssel
nicht ausreichend stattfindet.
Dies wäre
bei einem
dualem Willensbildungsprozeß
nicht der Fall!
Dann hätten
 die Wahlberechtigten
 in allen
 28 Eu-Staaten
einen nicht
unerheblichen Einfluß
 auf die Entscheidungsgewalt
 der gewählten Volksvertreter
 in Brüssel!

Die Beweismittelsicherung durch Vorratsdatenspeicherung, die Peer to Peer-Börsen und das verfassungswidrige EU-Uploadgesetz, unter dem fadenscheinigem Vorwand des angeblichem Urheberrechtschutzes!

Das es

bei dem 

verfassungswidrigem Uploadgesetz

nicht um 

Urheberrechte geht

ist schon allein 

durch die 

Tatsache bewiesen,

daß die 

meisten Urheberrechtsverletzungen 

gar nicht

über solche Plattformen 

wie zum Beispiel

Youtube,usw. stattfinden,

sondern über
die sog. 

"peer to
peer Börsen"!
Auch allein schon
die Tatsache
der Existenz
 dieses Whistleblowergesetz
ist hier schon
 Beweis mehr
 als genug,
daß es
hier nicht
um Urheberrechtsschutz geht!
Wozu bräuchte man
 ansonsten dieses Whistleblowergesetz,
wenn man nicht
mit Hilfe
dieser Uploadfilter
allen Bürgern
das heraufladen
 von Schriftstücken,
die der
private Bürger,
 der zu keinerlei
Geheimhaltung verpflichtet ist,
aus Ämtern,
Behörden
und Dienststellen
erhalten hat!!!
Der totalitaristische Polizeistaat
und die
totalitaristische polizeistaatliche Willkür
und Willfährlichkeit,
derer der Bürger
 damit vor Ort
 ausgeliefert ist,
sind damit
mit Hilfe
und unter Mißbrauch
des Überbau
in Brüssel
gegen den
ganzen Rest
der 75%
der Bevölkerung
hier in Europa
verwirklicht wurden!
In einem
demokratischem System,
in dem es
keinen monoistischen
Willensbildungsprozeß gibt,
der sich nur
auf den
Lobbyismus reduzieret,
 sondern einen
dualen Willensbildungsprozeß
 geben würde,
hätten diese pseudodemokratischen,
 feudal-föderalistischen,
elitär-bourgeoisen Minderheiten
 keine Chance
 derart verfassungswidrige Gesetzeslage
gegen die
breite Massse,
den ganzen Rest
 der 75%
 der Bevölkerung,
durch zu setzen,
zugunsten der
immer gleichen  
Charaktäre und Mentalitäten
den immer
gleichen Tätern
und Tatbeteiligten,
in den
immer gleichen Tätergruppierungen
7-8-9% der Bevölkerung
in den
oberen Zehntausenden,
 7-8-9% der
Bevölkerung rechtsaußen
7-8-9% der
Bevölkerung linksaußen
und 2-3-4%
der Bevölkerung,
den Extremisten
in den Religionsgemeinschaften!!!
denn das sind
 die Einzigsten
die sich
 darüber freuen,
daß sich
die Restlichen
75% der Bevölkerung
 gegen Willkür
und Willfährlichkeit
 derer sie
 vor Ort
ausgeliefert sind
 nicht mehr
 zur Wehr
setzen können,
da sie
 keine Tatsachenberichte
mehr zur Wahrung
ihrer Interessen
veröffentlichen können,
in denen
sie auf
das aufmerksam
machen können,
was sie
aus den Ämtern,
Behörden und Dienststellen
an Schreiben erhalten
und das
 obwohl sie
keinerlei Geheimnisträger sind
und die Schrieben
keinerlei Geheimhaltungsstatus haben!
Ein klarer Angriff
 auf ganz rudimentäre
und fundamentale,
verfassungsmäßig garantierte Rechte
und Rechtsansprüche!
es kann
nicht sein,
 daß ein vollkommener,
 juristischer Laie,
 der für
 einen Hilfsarbeterlohn,
 bei den Dienstanbietern
 gesagt bekommt
was er löschen
 und abloadfiltern soll
und auf
dem Wege 
darüber bestimmt,
 ob der Bürger
seinen Inhalt
der durchaus
 juristisch und rechtlich
 einwandfrei ist,
zur Wahrung
seiner Interessen,
im Zuge
 seines Rechts
 auf feeie Meinungsäußerung 
veröffentlichen kann,
oder nicht!
Das geht weit
 über eine
 strafrechtliche Beleidigung hinaus,
wenn willkürlich
 ein Inhalt
der juristisch
und rechtlich
einwandfrei ist,
im Zuge
eines Uploadfilters
 nicht veröffentlicht
 werden kann,
oder gelöscht wird,
obwohl er
 gegen keinerlei
 Recht verstößt
und juristisch
einwnadfrei ist,
oder Accounds
geschlossen werden
unter irgendwelchen
  fadenscheinigen Vorwänden,
oder der Bürger
daran gehindert wird
 einen Account
an zu legen!
Es wäre genauso
 als würde
 der Vermieter
 eine Wohnung
 den Mieter
 bevor er
seine gemietete
Wohnung bertritt druchsucht
 damit er nichts
angeblich Verbotenes
mit in die
Wohnung nimmt!
Eine anmaßende Arroganz!
Hier unterbindet man
dem Bürger
eine die Möglichkeit
eine Gegendartsellung
 veröffentlichen zu können
und macht
 den Bürger
 auf dem Wege
 absolut wehrlos
 gegen Willkür
und Willfährlichkeit
 derer er
aus dem Klüngelchen
 vor Ort
heraus betrieben,
 ausgeliefert ist!
Der Schaden
der hier
dem Bürger
 zugefügt wird
ist wesentlich kapitaler,
 als der,
der durch
die Beleidigungsparagraphen
abgedeckt werden kann!
Wird ein
Account geschlossen,
unter irgendeinem
fadenschinigem Vorwand,
obwohl der Bürger
 sich nichts
vor zu
werfen hat,
wird ein
Inhalt gelöscht,
oder uploadgefiltert,
obwohl er
gegen keinerlei
Gesetz verstößt
und juristisch
und rechtlich
 einwandfrei ist,
dann geht
der Schaden
der dem Bürger
hierdurch zugefügt wird
weit über eine
strafrechtlich relevante
Beleidigung hinaus 
und darum
müssen die Bürger
hier auch
mit einem Schutzrecht
 durch einen §
des STGB
ausgestattet werden
dessen Strafmaß,
im mindesten
den Gerichtstand
eines Landgerichts
erforderlich macht!

Verfassungsklage:Rechtsanspruch auf Schutzrecht durch das STGB, für den Fall der unbegründeten Sperrung von Accounts, das Unterbinden des Anlegen von Accounts, Löschen von Inhalten, oder Uploadfiltern von Inhalten!

Obrigeitshörigkeit und Punktesammeln, wie im totalitaristisch-polizeistaatlichem chinesischem Regim, oder sauber bleiben, in einer freiheitlichen Rechtstaatlichkeit, in der der Bürger Rechte hat, weil sie sich sonst aufhängen können???

Das chinesische Regim aus den Weltwirtschaftskreisläufen ausgrenzen und isolieren!

Hätte man 

das SED-Regim

 bis hier 

und heute künstklich 

am Leben gehalten 

durch Einbinden

 in die Wirtschaftskreisläufe,

würden die Bürger 

dagegen protestieren!

 Wenn aber 

das Chiesische Regim

 durch das Einbinden

 in die Wirtschaftskreisläufe,

 bis hier

 und heute 

künstzlich am Leben 

gehalten wird,

stört sich 

niemand daran,

 da das Chinesische Regim 

nicht in der Nachbarschaft

 angesiedelt ist,

 sondern am 

anderen Ende 

der Welt!

Sie hatten die Olympiade,

sie hatten die Expo 

und es findet 

trotzdem keinerlei 

Demokratisiserung statt!

Der Offenbarungseid

 ist längst abgeleistet,

daß es 

bei dieser Aussenpolitik

 gegenüber diesem Regim, 

nicht darum geht 

Demokratie in China

 herbei zu führen,

sondern das Unterwandern 

und Aushölen 

der Bürger-,

Freiheits- und Menschenrechte

hier bei uns 

zu legitimieren 

und zu rechtfertigen!
Das Einbinden
in die Weltwirtasxchaftskreisläufe
 hätte sich nur
 unter der
Vorraussetzung legitimiert,
wenn es
zur Demokratisierung
gekommen wäre!
Das ist
nicht geschehen!
Ganz im Gegenteil!
Also müssen Konsequnezn
gezogen werden
und dieses Regim
muß isoluiert werden
und auf
dem Weg
zum Abdanken
gezwungen werden!

Anstatt willkürlich 

Strafzölle zu erheben,

sollte man sich 

auf ein 

generealisiertes Importgesetz einigen,

das generalisiert,

jedem Land 

im nichteuropäischem Ausland 

gegenüber gültig ist.

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Utrecht-Anschlag angestiftet und angestachelt im Zuge des realexistierendem totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus,...

https://www.instagram.com/p/BvOL-jhno1I/

...um dem 

ganzem Rest

 der 75% 

der Bevölkerung 

sämtliche ihrer 

Bürger-,

 Menschen- 

und Freiheitsrechte 

zu entziehen,

zugunsten der Täter 

und Tatbeteiligten 

des realexistierendem

totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus

nicht nur 

in den 

immer gleichen Tätergruppierungen,

7-8-9% der Bevölkerung

 in den

 elitären Minderheiten

 in den 

oberen Zehtnausenden,

7-8-9% der Bevölkerung 

rechtsaußen 

und 7-8-9% der Bevölkerung

 linksaußen!