www.pinterest.de-stbauer38259
de.pinterest.com-stbauer38259-pins
instagram.com-stbauer38259
www.youtube.com
facebook.com-stbauer38259
twitter.com-stbauer38259
myspace.com-308731774
Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Freitag, 24. Mai 2019

Verfassungswidriger Angriff auf das verfassungsmäßig garantierte Recht, auf das foto- und filmdokumentarische Festhalten von Fakten und Tatsachen in der Öffentlichkeit!!!

https://www.instagram.com/p/Bx9F-s9gZA9/
Schocktherapie = Straftaten im Amt!!!

https://www.instagram.com/p/Bg7zGhIHYO4/
 Das kommt davon,
daß man 
solch Mentalitäten
 und Charaktäre,
die auch 
im Naziregim 
und im SED-Regim,
beim Terror
 gegen die Bevökerung,
 vorne weg
 mit dabei 
gewesen sind,
nach dem Naziregim 
und nach 
dem SED-Regim,
ohne jedwede Konsequenz
ihres Tun 
und Handelns,
 der Fakten 
 und Tatsachen
 die sie 
in ihrer Funktion
 als Angestellte
 im öffentlichem Dienst,
Beamte, 
Polizeibeamte,
 Kriminalbeamte,
 Staatsanwälte,
 Richter,
 Ärzte,
 Massenmedien, 
https://www.instagram.com/p/Buzbn-AnF2J/
usw., usw.,
geschaffen haben,
davon kommen
lassen hat!
Darum werden 
bis hier 
und heute
 solche Übergriffe,
die starfrechtlich
 relevant sind 
und normalerweise
 zur sofortigen Suspendierung 
dieses Beamten 
hätten führen müssen,
als Kavaliersdelikt behandelt!!! 
Irgendwann sind Sie
 einmal zu oft,
vorne weg 
mit dabei gewesen
und einmal 
zu oft
 ohne jedwede Konsequenzen,
oder mit nur
 lächerlichen Konsequenzen
 davon gekommen 
und dann werden 
die restlichen 75% 
der Bevölkerung,
 kein Problem 
damit haben,
wenn Sie sich
 ganz getrost 
aufhängen können!!!
Der totalitaristisch-polizeistaatliche Revisionismus,
https://www.instagram.com/p/BsTXOklFLtJ/
der von 
und aus 
und zugunsten 
der Täter
und Tatbeteiligten
nichtnur in 
den Tätergruppierungen
7-8-9% der Bevölkerung,
der elitären Minderheiten
 in den 
oberen Zehntausenden,
7-8-9% der Bevölkerung
rechtsaußen,
 7-8-9% der Bevölkerung
 linksaußen
und den 
 2-3-4% der Bevölkerung,
religiösen Extremisten,
gegen die
 restlichen 75% 
der Bevölkerung 
betrieben wird,
dient einzig dazu
 den Bürger
 vor Ort wehrlos
 und mondtod 
zu machen!  
Es soll offensichtlich,
wie in einem 
totalitaristsich-polizeistaatlichem Regim,
nur den Massenmedien
 vorbehalten bleiben 
zu verbreiten
 was angeblich
und vermeindlich 
Tatsache ist???
https://www.instagram.com/p/BfnNGweHO69/
Die Bürger,
die sich solche
 Straftaten im Amt
gefallen lassen müssen,
 sollten umgehend 
diese Beamten 
und auch Angestellte
 im öffentlichem Dienst,
und so weiter,
zur Strafanzeige bringen 
und Tatsachenberichte
 im Internet
 zur Wahrung
 ihrer Interessen,
im Zuge 
ihres Rechts
 auf freie 
Meinungsäußerung veröffentlichen
und Tatsachen 
und Fakten 
und insbesonderen Namen
 und Personen nennen!  
Man hat rigoros 
 sämtliche Angestellte,
 im öffentlichem Dienst,
Beamte,
Polizeibeamte,
Kriminalbeamte,

Staatsanwälte
und Richtern
 strafrechtlich relevant 
https://www.instagram.com/p/BxVPtkjgoHL/
zu entfernen 
und unschädlich 
zu machen,
wenn sie sich
 nicht beherschen können 
und mit
 dem Rückenwind 
aus den Massenmedien
in den Segeln,
anfangen über 
zu schnappen!!!
Die gleichen
Charaktäre und Mentalitäten
sind im Naziregim,
gegen die Naziregimopfer
und im SED-Regim,
gegen die SED-Regimopfer,
vorne weg 
mit dabei gewesen
und ohne 
jedwede Konsequenzen
für derartige Amts- 
und Machtmißbräuche 
gegen den Bürger 
und seine Freiheits- 
und Bürger-
und Menschenrechte,
 davon gekommen!!! 
Polizeibeamte verüben
 Straftaten im Amt,
weil sie von 
solchen Massenmedien,
wie zum 
Beispiel RTL 
und Anderen,
die auch in 
https://www.instagram.com/p/BsSDIwhHlxg/
anderen Zusammenghängen,
schon mehr 
als zur Genüge
den Beweis dafür 
angetreten haben,    
wie weit es,
um deren
 vermeindliche Rechtschaffenheit
bestellt ist,
 dazu angestiftet 
und angestachelt werden
und haben unverzüglich 
aus dem Polizeidienst
 entfernt zu werden,
wenn sie die 
bornierte und impertinente,
anmaßende Arroganz 
an den
 Tag legen
und dem Bürger 
das verfassungsmäßig 
garantierte Recht,
auf das foto- 
und filmdokumentarischem Festhalten
 von Fakten 
und Tatsachen
 in der Öffentlichkeit,
ausserhalb der Intims-
und Privatsphäre 
dem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich
der fotografierten 
und gefilmten Person
untersagen, verbieten,
oder unterbinden
und dann 
am Besten
auch noch 
das Handy einziehen,
obwohl keinerlei Behinderung
 irgendeiner Amtshandlung
der Rettungsdienste,
oder der Polizei 
 durch das fotografieren 
und filmen 
an sich stattfindet!!! 
https://www.instagram.com/p/BssScJcn2Ex/
Die faktische Gesetzeslage,
berechtigt den
Polizeibeamten nicht dazu,
das foto-
und filmdokumentarische Festhalten
 von Fakten
 und Tatsachen
in der Öffentlichkeit,
zu unterbinden
und schon
gar nicht
 das Handy
 ein zu ziehen!!!
Nur wenn
eine tatsächliche Behinderung,
unabhängig vom Filmen,
oder Fotigrafieren,
tatsächlich auch stattfindet,
hat der Beamte
 die Pficht
 diese Behinderung
zu unterbinden!
Diese Behidnerung findet
 dann aber nicht
durch das Filmen
und Fotografieren
an sich statt,
sondern durch
 zum Beispiel
zu langsames Fahren,
obwohl der
 fließende Verkehr
 ein schnelleres Fahren
zu lassen würde,
oder die Gesetzeslage
 auf der
Autobahn 60km/h vorschreibt!
Dann muß aber
das zu langsame
Fahren an sich
zur ordnungswidirgkeitsrelevanten,
oder strafrechtlichen
Konsequenz führen,
nicht aber
die Tatsache
 des Filmens
und Fotigrafierens!!!
Denn das ist
das Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht 
auf freie Meinungsäußerung!
Ausfluß aus 
dem Persönlichkeitsrecht
ist der Schutz 
der Intims-
und Privatsphäre,
des persönlichem Lebens-
und Geheimbereich
und der ist
 in aller Öffentlichkeit
 nicht vorhanden! 
 Die Gesetzeslage
 so wie sie ist,
gibt dem Bürger
das Recht
alles was sich
ausserhalb der Intims-
und Privatsphäre,
 dem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich
und damit
in aller
Öffentlichkeit abspielt
 auch zu filmen
und zu fotografieren!
Sie haben sich 
als Beamter 
nicht daran 
zu stören 
und es ist 
nicht ihr Recht!
einen Rechtsanspruch 
heraus nehmen 
den Sie  faktisch 
und tatsächlich 
nicht haben!
Auch Angestellte
im öffentlichem Dienst,
Beamte,
Polizeibamte,
Kriminalbeamte,
Staatsanwälte,
oder Richter,
haben sich
an die
geltende Gesetzeslage
zu halten!
Zum Beispiel:
Ein Fahrzeug fährt,
in einer Geschwindigkeit,
die vom 
fließendem Verkehr
 vorgegeben wird,
an einer 
Unfallstelle vorbei.
Man kann
dem Fahrer
 nichts vor werfen,
da er ja so,
oder so 
nicht schneller 
fahren kann.
Wenn nun 
vom Beifahrersitz 
ein Beifahrer
das geschehen
 am Unfallort filmt,
wo behindert 
dieser dann
 die Dienst- 
und Amtshandlung???
Nirgends!!!
Sie wollen 
Behindern gleich 
setzen mit
Filmen,  Fotografieren
 und Gaffen!!!
Sie haben 
ausschließlich nur 
das Recht 
nicht behindert 
zu werden!
Nicht aber 
das Recht
das Filmen,
https://www.instagram.com/p/BllKw-NBYYr/
Fotografieren 
und Gaffen
zu unterbinden!  
Filmen,  Fotografieren
 und Gaffen,
ist nicht 
gleich Behindern!!!
Können Sie
 nicht nachwesien,
daß es faktisch
 und tatsächlich 
zu einer Behinderung
 gekommen ist,
haben Sie
 eine Straftat
 im Amt
gegen den 
jeweiligen Bürger begangen!
Wenn Sie 
sich nicht 
an die
  geltende Gesetzeslage
 halten können, 
hat man Sie 
aus dem Dienst 
nachhaltig zu entfernen!!!
Werden die Beamten,
die hier 
allmählich anfangen 
immer mehr 
und mehr 
über zu schnappen
 nicht diszipliniert
und in ihre 
Schranken verwiesen,
brauchen sich 
die Angestellten,
im öffentlichem Dienst,
Beamte, 
Polizeibeamte, 
Kriminalbeamte, 
Staatsanwälte 
und Richter,
die Selben,
die auch
 im Naziregim,
beim Terror,
gegen die Naziregimopfer
und die Selben,
beim Terror,
gegen die SED-Regimopfer
vorne weg 
mit dabei wahren
und ohne 
jedwede Konsequenzen
 davon gekommen sind,
 nicht wundern,
wenn immer mehr 
und mehr Bürger 
in diesem Land,
die sich 
immer mehr 
und mehr Straftaten
 von übergeschnappten Angestellten,
 im öffentlichem Dienst, 
Beamte, 
Polizeibeamte, 
Kriminalbeamte, 
Staatsanwälte 
und Richtern 
gefallen und bieten 
lassen müssen 
immer weniger 
und weniger 
ein Problem 
damit haben werden,
wenn sich 
diese vermeindlich 
ach so rechtschaffenden,
immer mehr 
und mehr 
auch mal 
ganz getrost aufhängen 
und sich 
den ganzen Rest 
schenken können,
wenn sie sich 
auf ihrem
 hohem Roß 
nicht mehr
 halten können
und runter 
kommen müssen,
 auf den Boden 
der Fakten 
und Tatsachen
aus den Massenmedien,
den sie 
im Zuge 
des realexistierendem,
 totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus, 
in den
 Segeln haben,
plötzlich wegbricht
und sie mal 
von einem Tag 
auf den Anderen,
mit massivem Gegenwind 
leben müssen!!! 
Sie wollen sich
 den verfassungswidrigen 
Freiraum verschaffen,
Straftaten im Amt
 verüben zu können,
 zugunsten der Täter 
und Tatbeteiligten 
nicht nur 
in den Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den
oberen Zehntausenden,
 7-8-9% der Bevölkerung,
rechtsaußen,
  7-8-9% der Bevölkerung,
linksaußen
und 2-3-4%
der Bevölkerung,
den religiösen Extremisten,

ohne fürchten 
zu müssen,
daß der Bürger 
https://www.instagram.com/p/BiGks8ThjMP/
vor Ort 
sich zur Wehr 
setzen kann,
in dem 
er  nicht nur 
film- und fotodokumentarisch 
festhalten kann,
was Tatsache 
und Faktum ist,
sondern sich auch 
 damit mit Hilfe 
der Internetdienstanbieter,
an die Öffentlichkeit 
und beim Verüben 
von Straftaten 
im Amt gefilmt,
oder fotografiert
 werden zu können!!! 
--------------------------------------
https://www.instagram.com/p/Bsj46bAHfTF/
Die Konsequenz
die gezogen
werden muß:

Anstatt solche Mentalitäten
und Charaktäre 
auch noch 
zu puschen,
wäre eine disziplinar-
und noch besser 
strafrechtliche Konsquenz
und ein rigoroses 
und nachhaltiges Entfernen
aus dem Polizeidienst,
 degressive und damit
deeskalierende Konsequenzen,
der sinnvollere Umgang!!!  
https://www.instagram.com/p/BgipCOeAMtZ/
Wenn Sie
damit überfordert sind
 Ihren Dienst-
 und Amtspflichten
 auch unter
 den Argusaugen
 der Allgemeinheit,
 die sehr wohl
das Recht hat
zu Gaffen,
 zu Filmen
und zu Fotografieren,
 in der Öffentlichkeit
nach zu kommen,
dann müssen
Sie sich einen
anderen Beruf suchen!!!
Neben einem
massivem Verschärfen
des Disziplinarrechts
und dem Abschnitt
der "Straftaten im Amt",
im STGB,
hat man auch
ein Europäisches-, 
 ein Bundes-,
16 Landesministerien
und in
https://www.instagram.com/p/Bx6raGCgmqb/
den Bezirksregierungseinzugsgebieten,
Dezernate,
für Bürger-,
Menschen-
und Freiheitsrechte
zu installieren,
an die
der Bürger
wenden kann
und aus
denen heraus
die jeweilige Amts-,
Behörden-
und Dienststellenleitung
in die Pflicht
genommen werden,
das Disziplinarrecht
 gegen den/die
jeweiligen Beamten
 an zu wenden!
Rettungsleitstellen müssen halt,
bei den Einsetzen,
regelmäßig Mannschaftstransportwagen,
mit zwei-drei
Mann-Besatzung
mit zum
Einsatz schicken,
die dann für
die Sichtschutzabschirmung
des Unfallorts
Sorge tragen.
Alles Andere
ist verfassungs-
und rechtswidrig!!!
Planstellen für die
https://www.instagram.com/p/BxYFc4HAOil/
gemeinnützige Tätigkeit,
für die Arbeitslosen,
die Mitglied
in den
freiwilligen Feuerwehren,
oder DRK,
oder THW sind,
können installiert
und geschaffen werden,
damit diese auch
für geringere
verantwortliche Tätigkeit
mit eingesetzt
werden können.
 --------------------------------------------------

  







Wenn Sie um die Konsequenzen Ihres Tun und Handeln, drum herum kommen wollen,...

 nur noch 
die Flucht
 in ein Exil,
oder der Suizid!!!
Solange wie die 
strafrechtliche(!!!) Gewalt,
gegen Angestellte 
Beamte, Polizeibeamte,
 Kriminalbeamte, Staatsanwälte 
und Richter,
in diesem Land,
immer außen 
vor bleibt!
Wenn sich das 
von Heute 
auf Morgen,
mal ändern sollte,
haben die 
restlichen 75% 
gar kein 
Problem damit,
daß Sie,
in Ihren Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den 
oberen Zehntausenden,
 7-8-9% der Bevölkerung,
rechtsaußen, 
  7-8-9% der Bevölkerung,
linksaußen
und 2-3-4%
der Bevölkerung,
https://www.instagram.com/p/BxVPtkjgoHL/
den religiösen Extremisten,
sich ins 
Exil flüchten,
oder sich aufhängen!
Solange wie Straftaten,
verübt von Angestellte
im öffentlichem Dienst,
Beamte, Polizeibeamte,
 Kriminalbeamte, Staatsanwälte 
und Richter,
in diesem Land,
  noch als
"Kavaliersdelikt" durchgehen!

Rechtsanspruch auf Bildungssubventionsgesetz: Nur wenn gleiches Recht für alle gleich gilt, legitimiert sich in einer Leistungsgesellschaft das Leistungsprinzip!


Thank you for visit my Blog @ eu-de-thueringen-sonneberg-schalkau-roth-96528-k17-2

eu-de-thueringen-sonneberg-schalkau-roth-96528-k17-2
Thank you for your interest!   
Best regards to
 eu-de-thueringen-sonneberg-schalkau-roth-96528-k17-2
----------------------------
-----------------------

Donnerstag, 23. Mai 2019

Antidemokratische Umtriebe durch systematisches Ausgrenzen der Basis der Bevölkerung aus den Wirtschaftskreisläufen, im Zuge des realexistierendem, totalitarisch-polizeistaatlichem Revisionismus!!!



Zuckerberg unter dem Pantoffel der Chinesen???--Die Facebook`s Fakekonten-Zensur-Masche: Die SMS-Handy-Freischaltmasche ist ein verfassungswidriger Angriff auf das Verfassungsmäßig garantierte Recht auf informelle Selbstbestimmung!

Die Erpressung 
die Handynummer
 preis geben
 zu müssen,
wenn man 
seinen Account 
wieder frei geschaltet
 haben will,
ist ein
 verfassungswidriger Angriff
 auf das 
verfassungsmäßig garantierte Recht
 auf informelle Selbstbestimmung!
Der Dienstanbieter 
hat nicht
 das Recht 
das Nennen 
von personenbezogenne Daten 
zu Erpressen,
weil ansonsten 
der Account 
nicht wieder 
frei geschaltet wird
und ansonsten 
gelöscht wird!
Wenn jemand 
einen zweiten Account 
zu irgendeinem 
dediziertem Zweck anlegt,
 dann heißt das
 noch lange nicht
 das dadurch
 ein Identitätsdiebstahl stattfindet!
Erst wenn 
ein Bürger 
sich beim 
Dienstanbieter meldet,
 weil er 
festgestellt hat,
das ein Inhalt
rechtswidirig ist,
 oder daß
unter Mißbrauch
 seiner personenbezogennen Daten,
ein Identitätsdiebstahl stattfindet,
 in dem sich 
jemand Anderes
 als seine 
Person ausgiebt
 und das dann 
dem Dienstanbieter meldet,
 dann hat sowohl 
die Person, 
deren Identität
 von jemand Anderem,
mißbraucht wird,
 als auch 
der Dienstanbieter selbst,
dies zur Strafanzeige
 zu bringen!!!
Die Staatsanwaltschaft
 schiebt den Fall,
den zur 
Anzeige gebrachten 
und gesichteten Internetinhalt,
am selben Tag,
oder spätestens,
einen Tag später
auf den FTP-Server 
des Amtsgerichts,
das Amtsgericht,
schiebt den Fall,
mit samt 
der amtsrichterlichen Verfügung,
am selben Tag,
oder spätestens
einen Tag später,
auf den FTP-Server
 der Staatsanwaltschaft zurück
und am 
selben Tag,
oder spätestens
einen Tag später
 hat der Dienstanbieter
 die amtsrichterliche Verfügung,
durch die Staatsanwaltschaft
 zugestellt bekommen
und kann 
rechtsstaatlich einwandfrei 
unter der Berufung 
des Aktenzeichens
 im  Zuge
 der strafrechtlichen Ermittlung 
der Staatsanwaltschaft 
und der Geschäftsnummer 
des Amtsgerichts
 im Zuge 
der amtsrichterlichen Verfgung
 den Account sperren!
Nur mit diesem 
verkürztem/beschleunigtem Verfahren
ist es garantiert,
Internetinhalte verfassungskonform
und nicht 
zu Unrecht 
gelöscht werden,
obwohl sie 
gegen keinerlei 
geltendes Recht verstoßen!   
Weder ein Inhalt 
noch ein Account,
darf ohne 
amtsrichterliche Verfügung gelöscht,
oder uploadgefiltert werden,
da ansonsten 
eine Straftat
 gegen den
 Bürger stattfindet,
der den Account 
angelegt hat 
und der 
den Inhalt hochgeladen
 und veröffentlicht hat!!!

Thank you for visit my Blog @ eu-de-rlp-bernkastel_wittlich-bernkastel_kues-lieser-54470-moselstraße

eu-de-rlp-bernkastel_wittlich-bernkastel_kues-lieser-54470-moselstraße
Thank you for your interest!   
Best regards to
 eu-de-rlp-bernkastel_wittlich-bernkastel_kues-lieser-54470-moselstraße
--------------------------
--------------------------

Freitag, 17. Mai 2019

Franz Josef Strauß, Täter und Tatbeteiligter, der Verbrechen der Colonia Dignidad???

Wenn die Opfer 
entschädigt werden sollen,
warum macht man
 das nicht
 im Zuge
 einer detailhierten Aufklärung 
der Verbechen
und insbesondere auch 
der Täter 
und Tatbeteiligten gegenüber!
Damit solche Tatbeteiligten
 wie zum Beispiel
 der Strauß
 hier auch
 ihren Heiligenschein verlieren
 und ihr Fett
andlich mal
 weg kriegen!
Und dann 
ist auch
 die Höhe
 von 10.000.-€
 ja wohl
 eher eine Beleidigung,
wenn nicht sogar
 ein Schlag
 ins Gesicht 
der Opfer,
die dann 
warscheinlich auch noch,
damit sie 
das Geld erhalten,
 eine Verzichtserklärung
 auf weitere Ansprüche
 unterzeichnen sollen??? 
Hier hat 
der Strafgerichtshof 
in Den Haag,
eine UN-Investigation 
detailhiert der Nachwelt 
zu hinterlassen,
was da 
im Detail 
von welchen Tätern 
an Fakten
und Tatsachen 
geschaffen wurde 
und wer 
zum Beispiel 
auch aus Europa
 dort Tatbeteiligter
 und Täter war!!!
Insbesondere auch
die Verwicklungen
von Geheimdiensten
 wie BND
und Verfassungsschutz,
die wohl auch
mit Hilfe
der Abteilung5,
die auch
beim MAD,
betrieben wird, 
 miteinander verzweigt sind
und sich austauschen?
 https://de.wikipedia.org/wiki/Colonia_Dignidad

Das Behindern an sich, ist eine Straftat, Ordnungswidrigkeit, usw., aber nicht das Filmen, Fotografieren, oder "Gaffen"!!!


Mittwoch, 15. Mai 2019

Wer den Überbau in Brüssel dazu mißbraucht, um ein totalitaristisch-polizeistaatlches Regim, wie in China zu installieren, treibt die Wähler in die Hände der anti-europäischen Rechtspopulisten!!!


Die Antiklientelpolitik
und damit 
die antidemokratischen Umtriebe,
der größeren, gemäßigten 
feudal-föderalistischen,
elitär-bourgeoisen,
pseudodemokratischen Volksparteien,
die diese 
im Zuge 
des realexistierendem
totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus
und in Ermangelung
betreiben können,  
treibt die Wähler 
gezielt in die Hände
 der ebenfalls
 antidemokratischen Extremisten 
rechtsaußen und linksaußen!
Sie können sich
die Bürger-,
Menschen-
und Freiheitsrechte
nicht mehr leisten,
aus denen heraus
 der Bürger
 die Möglichkeit hat,
isch gegen Willfährlichkeit
 und Willkür
 vor Ort
zur Wehr
setzen zu können
und darum
stiften sie selbst
zum Beispiel
die fanatisch-extremistisch-totalitaristischen
Tätergruppierungen,
7-8-9% der
Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der
Bevölkerung linksaußen
und 2-3-4%
der Bevölkerung
in den Religionsgemeinschaften,
dazu an
Anschläge, usw.
zu verüben,
um eine Leguitmation
dafür zu schaffen,
der breiten Masse
 der Bevölkerung,
den restlichen 75%
der Wahlberechtigten,
zugunsten der
7-8-9% der Bevölkerung
 in den oberen Zehntausenden
sämtliche ihrer Bürger-,
Menschen-
und Freiheitsrechte,
 Stück für Stück
 schleichend und kontinuierlich
 nehmen und in Abrede
stellen zu können,
damit der Bürger
sich gegen Willkür
 und Willfährlichkeit
 vor Ort
nicht mehr
zur Wehr
setzen kann!
Sie freuen sich
über jeden Anschlag
der verübt wird,
 egal von
welcher Seite her
 auch immer,
weil sie das
 dann aufgreifen können
und sich
 immer mehr
und mehr an
 Freiräumen zur Willkür
und Willfährlichkeit
 genehmigen können
und den Bürgern  
 immer mehr
und mehr
die Möglichkeit
entziehen können,
sich zur Wehr
setzen zu können!!!
Zum Beispiel
sollen mit der
Hassposting-Zensur-Masche,
die sie sich
einfallen lassen,
die Internetdienstanbieter
zur Zensur
gegen den Bürger
 genötigt werden,
damit Inhalte
der Bürger
gelöscht werden,
obwohl sie jurtistisch
und rechtlich
einwandfrei sind!
Wenn der
eine Bürger,
sich über
 die Verhaltensweisen
 eines anderen Bürgers,
beschwert,
Namen und Personen,
die relevant sind
zum Zeitgeschehen, Fakten
und Tatsachen,
 zur Wahrung
der Interessen,
im Zuge
 des verfassungsmäßig
 garantiertem Recht
auf freie Meinungsäuerung,
 auf einer Internetseite,
oder mit Hilfe
 der Plattform,
die die
 sozialen Internetmedien
 zur Verfügung stellen,
dann ist
 das noch lange
 kein "Hassposting",
wird aber
 von den Verantwortlichen
 bei den Internetdienstanbieter
"vorsorglich" gelöscht!
Und das
obwohl es
gegen keinerlei Rechte,
der beim Namen
 genannten Person verstößt!
Genauso wird
mit dem Uploadfiltergesetz
und dem Whistleblowergesetz
der Offenbarungseid abgeleistet,
daß man
 den Überbau
 in Brüssel
 ganz gezielt
 mißbrauchen will,
um sich der
totalitaristisch-polizeistaatlichen Willkür,
des verbrecherischen
Chinesischem Regims
an zu nähern! 
Wer sich
von der inkonsequenten
und damit
asozialen Aussenpolitik
gegenüber dem
 verbrecherischem Chinesischem Regim,
das gar nicht
 daran denkt
zu demokratisieren
und das wäre
das Einzigste,
was das Einbinden
in die Wirtschaftskreisläufe
 legitimieren könnte,
nicht verabschieden kann,
hat den
antieuropäischen Rechtspopulismus
 zu verantworten!!!

 ------------------------------------------------
 Unter dem Vorwand des angeblichem Urheberrechtsschutzes, will man totalitaristische und polizeistaatliche Willkür, unter Mißbrauch des Überbaus in Brüssel, gegen den ganzen Rest der 75% der Bevölkerung durch setzen!


 Eu-Whistleblowing-Gesetz: Das übergeordnete, öffentliche Interesse und der Versuch, das verfassungswidrige Uploadfiltern mit allen Mitteln, gegen die breite Masse der Bevölkerung durchzusetzen!

Selbst die Eigentümer eines Urheberrechts, müßten eigentlich ein Interesse daran haben, daß Inhalte nur durch Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil, gelöscht, oder uploadgefiltert werden dürfen!

Die Beweismittelsicherung durch Vorratsdatenspeicherung, die Peer to Peer-Börsen und das verfassungswidrige EU-Uploadgesetz, unter dem fadenscheinigem Vorwand des angeblichem Urheberrechtschutzes!

Verfassungsklage: Rechtsanspruch auf Schutzrecht duch die § des STGB, auf Schutz vor "existenzgefährdender Beleidigung", durch das "Unterbinden der Interessenwahrung"

Verfassungsklage: Verfassungswidrige Gesetzeslage § 24 des UrhG