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The arguseys of the collective mind are blind if you don´t let them see what is happend to be! Facts and names, names and facts, factualreports to protect your rights and interests!!!

The overkill! The coming down of the "(don`t)do, or die"!

The sunshine of the arguseys, of the collective mind! The violence of the sun! The only way to trample the crime in the ground! Alles fallen lassen, was nicht tragbar, duldbar und tolerierbar ist! Denn im Falle eines Falles, ist richtig fallen alles!!!

Peace!!!

"...til the day is dawning, the game is over and the real live started, like in an rollercoaster the pressure of the deepest pelagial and the gravity of the mothership "earth" take them back, six feet under on the graveyard, with the very head`s of the suicid candidat`s!!! And for a death penalty, that´s the only legitim way !!! Peace!!!"

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrechte:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
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Sonntag, 24. Januar 2016

Neonaziterror in Leipzig

Welche Konsequenzen 
werden folgen???
--------------------------- 
#.) EU-Gesetz zur Sicherheitsverwahrung
Man sollte
 den Überbau
 in Brüssel
dazu nutzen,
europaweit vereinheitlicht
ein Gesetz
 zur Sicherheitsverwahrung
 zu verwirklichen,
aus dem
 heraus die Richterinnen
und Richter europaweit,
vorgeschrieben bekommen,
ab wann
sie keinen Ermessensspeilraum
mehr haben
und die Sicherhietsverwahrung
 auch in hoher
 Quantität ansetzen müssen.
Die Vorfälle
in Leipzig
haben ganz
deutlich gezeigt,
daß die Staatsraison,
durch diese Täter
 nicht ernst
 genommen wird.
Sollten solche
Täter aber,
um ein Aussetzen
 der verhängten
Sicherheitsverwahrung anzustrengen,
einen Gutachter
den der Insasse
 selbst beauftragt,
einen Gutachter
der durch die Staw
 bestellt wird
 und einen
 weiteren Gutachter
 der durch die
 Justiz bestellt wird,
 davon überzeugen müssen,
daß er/sie/es sich geändert hat,
um ein Aussetzen
 der verhängten
Sicherheitsverwahrung
herbei führen
zu können,
so werden sie
ihr Tun
und Handeln dann
in Zukunft
 ernst nehmen,
um einer Sicherhietsverwahrung
 zu entgehen,
die durch
die Justiz
 angesetzt werden muß,
wenn der Täter,
der mindestens
 21 Jahre alt ist
und 
das dritte Mal
aufgrund einer
sicherheitsverwahrungsrelevanten Straftat
vor der
Justiz steht.
http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/09/eu-gesetz-zur-sicherheitsverwahrung.html
-------------
#.) Beweismittelsicherung durch Vorratsdatenspeicherung
Volksverhätzung,
Anstiften zu Straftaten
und das Organisieren 
von Straftaten
ümit Hilfe 
des Internet,
kann durch 
ein Wiedereinführen 
der Beweismittelsicherung 
durch Vorratsdatenspeicherung 
nicht mehr stattfinden,
da die Täter 
überführbar sind!  
----------------
#.) Ministerium für Bürger- und Freiheitsrechte
Man sollte
 ein Bundesministeríum
und 16 Landesministerien
und unterhalb
der Landesregierungen
und oberhalb
der Landkreise
und Kommunen,
in den Bezirksregierungsebenen,
Dezernate für Bürger-
und Freiheitsrechte installieren,
an die
 sich der Bürger,
wenn er meint,
daß etwas
 nicht richtig läuft,
wenden kann
und wenden sollte
parallel zu den
 bisherigen Möglichkeiten,
damit die Behörden-,
Amts- und Dienststellenleitung,
durch die
Beamten die in
den Dezernaten
für Bürger-
und Freiheitsrechten,
ihen Dienstversehen,
in die Pflicht
genommen werden,
das Disziplinarrecht
gegen die/den Beamten/in,
anzuwenden,
sollte sich herausstellen,
das die Beschwerde
des Bürgers
nicht unbegründet war.
 Vorfälle wie Rostock-Lichtenhagen,
die Dönermorde
und auch
die Übergriffe
der Neonazis
in Leipzig,
sind Beweis,
mehr als genug,
daß dies
notwendig ist.
Man kann
die Stasiaktenbehörde
 genauso integrieren,
wie man
 einen neu
formierten Verfassungsschutz
 unter dem Dach
dieses Ministeriums,
zu betreiben hat.
---------------
#.) EU-Gesetz zur Liberalisierung des Waffenrechts
Die allerwenigsten Straftaten,
bei denen Waffen
relevant sind,
werden von 
registrierte Waffenbesitzern,
mit ihren
registrierten Waffen
begangen!
Also steht
einem liberalisisertem Umgang
mit dem Thema,
zu dem
der Überbau
 in Brüssel
 genutzt werden sollte
nichts im Wege.
  Hier sollte
in allen
europäischen Ländern,
mit Hilfe
des Überbaus
in  Brüssel,
ein einhgeitliches Waffenrecht
verwirklicht werden.
Waffenzulassungsordnung und Personenzulassungsordnung
udn verschiedene Waffenscheinklassen,
ohne,
daß man
alle drei Jahre,
gesondereten Bedarf
nachweoisen muß,
wenn man
in einer
 der Waffenscheinklassen,
einen Waffdenschein
gemacht hat.
Auch sollte
der Gesetzgeber,
die maximalen Kosten,
für den Erwerb
eines Waffenscheins deckeln,
damit dies
nicht ausschließlich
 elitären Minderheiten
vorbehalten bleibt,
einen Waffenschein
  zu erwerben,
da nur diese
sich die
extrem hohen Kosten
 dafür leisten können!
--------------
#.) Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen
 Meiner Meinung nach 
sollte es eine 
Selbstverständlichkeit sein,
daß man sich,
zur Wahrung 
der Interessen.
im Zuge 
seines Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
mit dem 
was man sich 
bieten lassen muß,
an die Öffentlichkeit wendet,
um auf die 
vorherschenden Fakten 
und Tatsachen 
aufmerksam zu machen. 
Gegen Persönlichkeitsrechte  
wird nur verstoßen,.....


.....wenn zum Beispiel
 eine kommerzielle Bereicherung,
durch die 
Berichterstattung stattfindet,
so wie dies
O Fortuna
 kommerzielle Fernsehsender,
Radiosender 
und Zeitungen betreiben.
darum müssen 
diese auch
 die Bilder 
und Videos verpixeln,
die Namen ändern.
Keine komerzielle Bereicherung,
sondern das Recht
auf freie Meinungsäußerung,
also keine Verstoß,
 gegen irgendein Persönlichkkeitsrecht!!!

......wenn zum Beispiel,
die Person,
die im Zuge
 des Tatsachenberichts
der zur Wahrung
 der Interessen,
im Zuge
 des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
 genannt wird,
falsch dargestellt wird. 
Aus diesem Persönlichkeitsrecht
 heraus legitimeiren sich
 die Beleidigungsparagraphen.
Belidigung 
durch übelle Nachrede,
oder gar Verleumdung.
Und natürlich auch
durch die vulgäre
Beleidigung,
in dem
 die betreffende Person
 zum Beispiel
 als A####loch,
bezeichnet wird. 
Hält man sich 
an Fakten 
und Tatsachen
und verkneift sich 
die beim Namen
 genannte Person,
mit irgendwelchen 
Schimpfwörtern,
wie z.B. 
"....dieses A####loch...",
zu betiteln,
findet auch keine 
Persönlichkeitsrechtsverletzung statt!!!
 


......wenn zum Beispiel,
die Information
 auf nicht
legitimen Wege
beschafft wurden ist.
Beruft man sich
auf Informationen
die bekannt
geworden sind
udn nicht
auf illegalem Wege
beschafft wurden sind,
findet auch
keine Persönlichkeitsrechtsverletzung statt!!!



......wenn zum Beispiel,
gegen den Willen,
Offenlegungen aus dem 
persönlichem Lebens-
und Geheimbereich,
der Intims-
 und Privatsphere stattfindet.
Eine Person,
die sich nicht 
in ihrer Intims-
 und Privatsphere,
ihrem  persönlichem Lebens-
und Geheimbereich,
befindet,
hat also auch 
keinen Rechtsanspruch,
da sie sich 
in der 
Öffentlichkeit befindet,
zum Beispiel 
im Zuge 
des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung 
zur Person,
fotografiert,
oder gefilmt 
zu werden!!! 
Befindet sich 
die betreffende Person,
nicht in ihrer 
  Intims-
 und Privatsphere,
ihrem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich,
sondern zum Beispiel
 in der Öffentlchkeit,
auf der offenen Straße,
oder an
 irgendwelchen anderen
 öffentlichen Orten,
so findet auch 
keine Persönlchkeitsverletzung statt!!!
Wenn regelmäßig 
gezielt und fixiert 
auf diese Person,
räumliche Nähe 
gesucht werden würde,
wäre es Nachstellung,
und man würde 
gegen dieses Schutzrecht 
dieser Person verstoßen!!!
 --------------
 http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/10/neonaziubergriffe-ministerium-und.html
---------------


Police Truck

"The crime of the 


right-guard-perpetrators,


can not longer 


help you here!!!"

"Brace yourself, my dear!!!" 

 ---------------
"The perpetrators want it all but they can´t have it (no facts without consequences)"
 "There is something in their face, they can´t grab it"
---------------------
Kein Fußbreit, 
zwischen Nord-
und Südpol,
360 Grad rings herum,
der nicht Meterdick,
getränkt ist
 von dem Blut,
der Täter
und Tatbeteiligten,
die sich
geschnitten haben!
Strafverfolgungsbehörden,
Justiz
und Massenmedien,
die um Tatsachen
und Fakten
nicht mehr
drum herum kommen!!!
Die immer gleichen
Charaktäre 
und Mentalitäten,
Tatbeteiligte 
und Täter,
pathologische Fälle,
die mit
allen Mitteln,
Wahrheitsfindung
unterbinden wollen,
nicht nur,
in den immer 
gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
und zu den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten
und Tatsachen,
die sie schaffen,
namentlich 
und als Person,
im Zuge 
des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachenberichte
zur Wahrung
der Interessen,
auf Seiten
im Internet,
durch die Scheiße
 und den Kakao ziehen,
auch billigend 
in Kauf nehmend,
daß sie sich
für ihr Tun 
und Handeln,
den Fakten 
und den Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
ganz getrost 
aufhängen können!!!
 Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!

Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung
 der Interessen,
seitenweise im Internet,
Namen, 
Personen, 
Fakten 
und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter 
und Tatbeteiligten,
ohne Komsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!!!!!
Der immer gleiche,
reaktionäre Teufelskreislauf,
die immer gleiche
reaktionäre Idiotie,
auf der immer gleichen 
reaktionären Schiene!!!.
 Der Freitod 
und der Tätersuizid,
zu dem
die Tatbeteiligten 
und Täter greifen,
um sich
der Verantwortung,
ihres Tun 
und Handelns
zu entziehen,
ist, 
im Gegensatz 
zur Todesstrafe,
die weltweit, 
aus dem kollektivem 
Bewußtsein heraus,
mit Recht, 
als verwerflich
 angesehen wird,
eine gesellschaftlich
anerkannte Konvention!!!
Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nichts wird vergessen!!!
Nehmt eure
Freiheitsrechte wahr,
solange ihr
noch welche habt!!!
Mit allem
was Recht
und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheut
das Ungeziefer
(außer den Beamten!) mehr,
als das Licht
der Öffentlichkeit!!!
Asozial
sind hier definitiv,
einzig
und allein,
Täter,
die anderen
den Mund
verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit
den Faschisten,
Rassisten
und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!


Disclaimer:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.

Samstag, 16. Januar 2016

Anschlag in Istanbul wurde zugunsten des reaktionärem Revisionismus betrieben!

Diese Anschläge 
werden ganz gezielt,
bei diesen antipluralistischen,
 religiösen Extremisten
 von den 
immer gleichen
 Charaktäre 
und Mentalitäten,
 Tätern und Tatbeteiligten
nicht nur,
in den immer
gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der
 Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der
 Bevölkerung linksaußen
und  den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den
 oberen Zehntausenden,
 heraus angestiftet,
weil sie sich
die Bürger-,
Menschen- 
und Freiheitsrechte
 nicht leisten können,
da sie sonst 
mit Konsequnzen
 ihres Tun 
und Handelns,
Fakten und Tatsachen,
die sie 
geschaffen haben,
 rechnen müssen
und wollen 
auf diesem Wege
 das Unterwandern
 und systematische,
 kontinuierliche,
schleichende 
Entziehen dieser 
Bürger-,
Menschen- 
und Freiheitsrechte
gegen die 
breite Masse
 der wahlberechtigten Bevölkerung
durchsetzen,
in dem sie kontinuierlich,
notorisch und latent,
die religiösen Extremisten,
zu diesen Anschlägen,
anstiften und anstacheln!!! 
------------------------
Kein Fußbreit, 
zwischen Nord-
und Südpol,
360 Grad rings herum,
der nicht Meterdick,
getränkt ist
 von dem Blut,
der Täter
und Tatbeteiligten,
die sich
geschnitten haben!
Strafverfolgungsbehörden,
Justiz
und Massenmedien,
die um Tatsachen
und Fakten
nicht mehr
drum herum kommen!!!
Die immer gleichen
Charaktäre 
und Mentalitäten,
Tatbeteiligte 
und Täter,
pathologische Fälle,
die mit
allen Mitteln,
Wahrheitsfindung
unterbinden wollen,
nicht nur,
in den immer 
gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
und zu den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten
und Tatsachen,
die sie schaffen,
namentlich 
und als Person,
im Zuge 
des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachenberichte
zur Wahrung
der Interessen,
auf Seiten
im Internet,
durch die Scheiße
 und den Kakao ziehen,
auch billigend 
in Kauf nehmend,
daß sie sich
für ihr Tun 
und Handeln,
den Fakten 
und den Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
ganz getrost 
aufhängen können!!!
 Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!

Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung
 der Interessen,
seitenweise im Internet,
Namen, 
Personen, 
Fakten 
und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter 
und Tatbeteiligten,
ohne Komsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!!!!!
Der immer gleiche,
reaktionäre Teufelskreislauf,
die immer gleiche
reaktionäre Idiotie,
auf der immer gleichen 
reaktionären Schiene!!!.
 Der Freitod 
und der Tätersuizid,
zu dem
die Tatbeteiligten 
und Täter greifen,
um sich
der Verantwortung,
ihres Tun 
und Handelns
zu entziehen,
ist, 
im Gegensatz 
zur Todesstrafe,
die weltweit, 
aus dem kollektivem 
Bewußtsein heraus,
mit Recht, 
als verwerflich
 angesehen wird,
eine gesellschaftlich
anerkannte Konvention!!!
Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nichts wird vergessen!!!
Nehmt eure
Freiheitsrechte wahr,
solange ihr
noch welche habt!!!
Mit allem
was Recht
und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheut
das Ungeziefer
(außer den Beamten!) mehr,
als das Licht
der Öffentlichkeit!!!
Asozial
sind hier definitiv,
einzig
und allein,
Täter,
die anderen
den Mund
verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit
den Faschisten,
Rassisten
und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!


Disclaimer:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.





Mittwoch, 6. Januar 2016

Flüchtlings und Asyl - Balancing


Meine Meinung 
zum Umgang,
mit dem Thema,
geburtenschwache 
Jahrgänge,
Migration, 
Flüchtlinge 
und Asyl.
----------------------
#.)Verfassungswidrig
 muß es sein,
wenn Flüchtlinge 
davon abgehalten 
werden sollen,
überhaupt 
Asyl beantragen 
zu können!
#.)Verfassungswidrig 
muß es sein,
wenn Flüchtling 
vorschnell abgeschoben werden,
ohne 
sicher zu stellen,
daß ihnen 
aufgrund der Abschiebung,
keine Bedrohung,
ihrer Existens entsteht.
 #.)Verfassungswidrig 
muß es sein,
wenn zur Kompensation 
der geburtenschwachen Jahrgänge,
aus der heraus 
man Migration braucht,
diese durch eine 
asoziale Funktionsmigration 
gedeckt wird,
anstatt den Flüchtlingen,
mit denen man 
sich solidarisiert,
die die 
Asylkriterien erfüllen,
eine Staatsangehörigkeit
zuzubilligen.
---------------------------------------------------------- 
 #.)Planstellen in der 
Flüchtlingshilfe
und dem
sozialem Wohnungsbau,
für die  
kontinuierliche gemeinnütztige Tätigkeit
für ALG2-Empfänger,
die im Einzugsgebiet
des kommunalem Trägers,
zu den ALG2-Empfängern
gehören,
die am längsten
 arbeitslos sind
und somit
in die 120 Stundenauflage
genommen werden.
 http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/08/fluchtlingshilfe-und-die-120.html
 http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/10/fluchtlinge-gegen-alg2-empfanger-und.htm
--------------------------------
#.) Bundeszentrale Leitstelle 
Zum Zwecke 
des Asyl-, Flüchtlings-
und Migrationsbalancing.
 Neuankömmlinge,
die noch nicht
in der Erstaufnahme
erfasst wurden
werden hier gemeldet
und bundesweit,
 flächendeckend,
im gesamten Bundesgebiet
 verteilten Erstaufnahmelagern zugeteilt.
Die öffentlichen Haushalte
melden hier
 ihre freien Kapazitäten
für die Erstaufnahmeunterbringung
und für die
 Unterbringung in der
 12 monatigen Mindestdulduingsphase
 für Erstantragssteller,
die warscheinlich
 die Asylkriterien
nicht erfüllen werden.
-----------------------------------------
#.)Erstaufnahmelager 
zur Erfassung 
und ersten Befragung,
in der die 
Flüchtlinge nach maximal 
 14 Tagen,
nachdem erkennungsdienstlich 
Erfasst wurde 
und eine ID
 zugeordnet wurde 
und nach der 
ersten Befragung 
die Entscheidung 
getroffen wurde,
entweder,
mit einer 
vorläufigen Staatsangehörigkeit,
unter Vorbehalt,
ins ALG2,
bei einem
 der kommunalem Träger,
im Bundesgebiet,
die weniger als    
   10% Arbeitslose hat,
oder aber 
in die 12 Monate
 Mindestduldungsphase.
Wer in der
 EDV erfasst ist
und schoneinmal
abgeschoben wurde,
wird unverzüglch abgeschoben,
da er ja
im Vorfeld,
schoneinmal
in der 12 monatigen
Mindestduldungsphase,
im Zuge einer
ausgiebigen Einzelfallprüfung,
als nicht Asylberechtigt
herausgefiltert wurde
und auch
für ein Kontingend,
in Frage
gekommen ist,
das den
öffentlichen Haushalten,
die weniger als
10% Arbeitslose haben,
vom Gesetzgeber
zur Vermeidung
unzumutbarer sozialer Härte,
vorgeschrieben wird.
Sodaß sich die
Flüchtlinge,
die sich
in der 12 monatigen
 Mindestduldungsphase befinden,
weil sie das
 erste Mal in
enem Erstaufnahmelager
 Asyl beantragt haben
und die Kriterien
für die Asylberechtigung
nicht erfüllen,
trotzdem,
für die vorläufige
Staatsabürgerschaft unter Vorbehalt
bewerben können
und wenn sie
Glück haben
 im Zuge dieser
 vorgeschriebenen Kontingente,
 zum Zwecke
der Kompensation
 der geburtenschwachen Jahrgänge für die Haushalte
die weniger
als 10% Arbeitslose
haben,
zur Vermeidung
unzumutbarer sozialer Härte,
trotzdem eine
vorläufige Staatsabürgerschaft
unter Vorbehalt erhalten.
-----------------------------------
#.)12 Monate Mindestduldungsphase
Nach der ersten Befragung,
in der 
14 Tage Erstaufnahmephase,
wird ein Teil 
der Asylantragsteller,
als warscheinlich 
nicht Asylberechtigt,
in die 
12 Monate Mindestduldungsphase
einem öffentlichem Haushalt,
der weniger als 
10% Arbeitslose hat,
zugeteilt.
 In der 
12 Monate Mindestduldungsphase,
soll sicher 
gestellt werden,
das niemand 
vorschnell abgeschoben wird,
ohne sicher zu stellen,
daß er 
durch die Abschierbung
 nicht in der 
Existens bedroht wird.
Zur Unterbringung sollten,
die Bundesmittel
 für den 
sozialen Wohnungsbau 
verwendet werden.
Mit Hilfe der 
kontinuierlichen 
gemeinnützigen Tätigkeit,
der 120 Stundenauflage,
für ALG2-Empfänger,
die zu 
denen gehören,
die am längsten 
arbeitslos sind
und den 
Bundesmittel für den
sozialen Wohnungsbau,
 sollten Liegenschaften,
die vom 
kommunalem Träger
 für einen 
langen Zeitraum,
10 Jahre 
oder länger,
 angepachtet wurden sind,
zu Sozialwohnungen 
umgebaut werden,
in denen dann,
in der Restvertragslaufzeit 
die Flüchtlinge 
untergebracht werden,
die sich 
in der 
12 monatigen,
Mindestduldungsphase befinden.
 -------------------------------
#.)Vorläufige Staatsangehörigkeit,
unter Vorbehalt
Zur Kompensation
der geburtenschwachen Jahrgänge,
sollte man
den Flüchtlingen,
die
die Asylkriterien erfüllen,
aufgrund
des Grundsatzes
 der Unschuldsvermutung
eine vorläufige Staatsangehörigkeit
unter dem Vorbehalt,
daß die Ämter
und Behörden
 in den
ersten fünf Jahren,
in denen
der neue Staatsbürger
 im Einzugsgebiet
 des zugewiesenen
 kommunalem Träger
 wohnen bleiben muß,
nicht feststellen,
daß falsche Angaben
 gemacht wurden sind,
 bevor die
vorläufige Staatsangehörigkeit
unter Vorbehalt,
nach fünf Jahren
 in eine
nicht mehr
 anfechtbare Staatsangehörigkeit
umgewandelt werden wird.
Nach den ersten
 14 Tagen
 in den Erstaufnahmelagern,
sollten die Flüchtlinge,
die den Eindruck
bei den Entscheidungsträgern
hinterlassen,
daß sie
die Asylkiterien erfüllen,
einem kommunalem Träger
zugewiesen werden,
der zu denen gehört,
die die
wenigsten Arbeitslose hat.
 So wird der
Zuzug durch Asyl,
zur Kompensation
 der geburtenschwachen Jahrgänge,
fair und gerecht
 erst auf die
Haushalte verteilt
die am wenigsten
Arbeitslose haben.
Erst alle
kommunalen Träger,
die eweniger
als 5%,
dann alle
die weniger als 6%,
dann alle
die weniger als 7%,
Arbeitslose haben
und so weiter.
Sodaß die
 neuen Bundesbürger,
die ihre
vorläufige Staatsangehörigkeit
unter Vorbehalt,
durch Asylantrag
erhalten haben,
ersteinmal im ALG2,
durch den Abbau
 von Vermittlungshemnissen
in die Lage
versetzt werden,
bei einem potentiellem,
zukünftigem Arbeitgeber,
eine Chance zu haben.
-----------------
#.) Neuwahlen???
Die Flüchtlingsfrage
zum Wahlkampfthema
 im Zuge
vorgezogener Bundestagsneuwahlen???
Die Frage ist doch
  ob es wirklich
so ist,
das  die meisten Wahlberechtigten,
wirklich etwas dagegen haben,
wenn man
die geburtenschwachen Jahrgänge
 mit Hilfe
 der Flüchtlingsmigration kompensiert 
und nicht
mit der
asozialen Funktionsmigration!!!
---------
 http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/10/die-unfahigkeit-der-gewahlten.html
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Kein Fußbreit, 
zwischen Nord-
und Südpol,
360 Grad rings herum,
der nicht Meterdick,
getränkt ist
 von dem Blut,
der Täter
und Tatbeteiligten,
die sich
geschnitten haben!
Strafverfolgungsbehörden,
Justiz
und Massenmedien,
die um Tatsachen
und Fakten
nicht mehr
drum herum kommen!!!
Die immer gleichen
Charaktäre 
und Mentalitäten,
Tatbeteiligte 
und Täter,
pathologische Fälle,
die mit
allen Mitteln,
Wahrheitsfindung
unterbinden wollen,
nicht nur,
in den immer 
gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
und zu den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten
und Tatsachen,
die sie schaffen,
namentlich 
und als Person,
im Zuge 
des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachenberichte
zur Wahrung
der Interessen,
auf Seiten
im Internet,
durch die Scheiße
 und den Kakao ziehen,
auch billigend 
in Kauf nehmend,
daß sie sich
für ihr Tun 
und Handeln,
den Fakten 
und den Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
ganz getrost 
aufhängen können!!!
 Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!

Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung
 der Interessen,
seitenweise im Internet,
Namen, 
Personen, 
Fakten 
und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter 
und Tatbeteiligten,
ohne Komsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!!!!!
Der immer gleiche,
reaktionäre Teufelskreislauf,
die immer gleiche
reaktionäre Idiotie,
auf der immer gleichen 
reaktionären Schiene!!!.
 Der Freitod 
und der Tätersuizid,
zu dem
die Tatbeteiligten 
und Täter greifen,
um sich
der Verantwortung,
ihres Tun 
und Handelns
zu entziehen,
ist, 
im Gegensatz 
zur Todesstrafe,
die weltweit, 
aus dem kollektivem 
Bewußtsein heraus,
mit Recht, 
als verwerflich
 angesehen wird,
eine gesellschaftlich
anerkannte Konvention!!!
Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nichts wird vergessen!!!
Nehmt eure
Freiheitsrechte wahr,
solange ihr
noch welche habt!!!
Mit allem
was Recht
und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheut
das Ungeziefer
(außer den Beamten!) mehr,
als das Licht
der Öffentlichkeit!!!
Asozial
sind hier definitiv,
einzig
und allein,
Täter,
die anderen
den Mund
verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit
den Faschisten,
Rassisten
und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!


Disclaimer:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.





Dienstag, 5. Januar 2016

Angebliche Übergriffe und sexuelle Belästigung durch Migranten, eine Kampagne von Rechtsradikalen???

Die Ausländer 
würden angeblich 
deutsche Frauen 
vergewaltigen!!!
 Typische 
Volksverhetzerei!!!
Genauso wie man 
nach der Jahrtausendwende 
eine systematische,
massenmediale, 
Volksverhetzerei
gegen Arbeitslose 
betrieben hatte,
um die 
Harz4 Gesetze 
durch zu setzen,
genauso werden jetzt 
systematische,
 massenmediale,
 Kampagnen 
geschmiedet,
mit der Zielsetzung,
mit Hilfe 
dieser
 regelrecht 
tatbestandsmäßigen 
Volksverhetzereien,
die nächsten 
Gesetzesänderungen,
zum Nachteil 
der Flüchtlinge,
gegen die 
breite Masse
 der Wahlberechtigten
durch zu setzen!!!    
Hier will man 
wohl warscheinlich auch,
durch diese 
systematischen Fingierereien
und Konstruierereien,
über die faktisch 
und tatsächlich,
nichtnur 
seit den Vorfällen 
von Rostock-Lichtenhagen
und den Dönermorden
 beweisbare,
rechtsradikale Unterwanderung 
der Strafverfolgungsbehörden 
und der Justiz 
hinwegtäuschen???
------------------------
 Beste Beispiel
 für die
systematischen Fingierereien
 und Konstruierereien
 der Massenmedien
ist der Fall
"FFN/Roosenboom"!!!
Hier will man mir,
in dem man
 9 harmlose Emails
gegen mich aufgreift,
die ich
dieser Radiomoderatorin
 geschrieben hatte,
allen ernstes,
mutwillig und wider
besseren Wissens,
weil es
große Mode ist,
das ja
alle Prominenten
auch einen
Stalker haben,
Nachstellung
in die Schuhe
schieben!!!
Nachdem dann
 die Staw-Braunschweig,
zu verstehen
 gegeben hatte,
daß 9 harmlose Emails
 keine Nachstellung sind,
wurde dann
weitere systematische Fingiererei
und Konstruiererei
gegen mich betrieben,
in dem man
 wider besseren Wissens
versucht
mir Sachbeschädigung
und weitere Nachstellung 
 in die Schuhe
zu schieben!!!
anz-a-d-sttsanw-bs-ffn_rosenboom-v-09-12-2015  
Hier würde es
einen also nicht
wundern,
wenn hier Zeitgenossen,
die sich
 mit der Migrationspolitik
 der Bundesregierung
 nicht abfinden können,
sich zu
ähnlichen Fingierereien
und Konstruierereien
hinreißen lassen
um diese
weltoffene
und multikulturelle Politik,
systematisch,
mutwillig
und wider
besseren Wissens
zu sabotieren!!!
Nicht jeder 
der eine Anzeige 
erstattet
ist automatisch Opfer
und nicht jeder 
der zur Anzeige
 gebracht wird,
 ist automatisch Täter!!!
Hier kann ich
 nur jedem,
der sich
 durch die Strafverfolgungsbehörden,
zu Unrecht
verfolgt fühlt,
nahe legen,
sich mit
 Tatsachen und Fakten,
Namen und Personen
im Zuge
seines Rechts
auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachnberichten
zur Wahrung
seiner Interessen
an die Öffentlichkeit
zu wenden
und auf
die Ereignisse
aufmerksam zu machen,
damit sich Strafverfolgungsbehörden
und Justiz
an Tatsachen
und Fakten
halten müssen
und rechtswidrige Strafverfahren,
Strafverfolgung,
die zu Unrecht
 betrieben wird,
keine Chance haben!!!  
------------------------
 Unabhängig von
der Frage ob
mit Migrationshintergrund,
oder Eingeborner/Ureinwohner,
die Strafverfolgungsbehörden
und die Justiz
 haben selbstverständlich,
ohne ansehen
der Person,
ihren Dienst-
und Amtspflichten
nach zu kommen! 
Sollte hier aber,
wirklich,
faktisch
und tatsächlich,
falsche Beschuldigung
 aus dem Motiv
 der Fremdenfeindlichkeit heraus,
ausgeschlossen sein,
stellt sich hier 
immer noch 
die Frage 
in wieweit
hier faktisch
und Tatsächlich,
eine Straftat vorliegt,
allein nur 
durch die Kontaktaufnahme,
durch das Ansprechen,
an sich??
Nötigung wäre es erst,
wenn es
 trotzt eindeutiger Willenserklärung,
notorisch und latent
 weiterhin zur Belästigung 
gekommen wäre!  
 Die politische Orientierung 
dieser Personen,
die diese Anzeigen
 erstattet haben 
sollte hier 
durch die Strafverfolgungsbehörden
 festgestellt,
erfasst 
und festgehalten werden,
um hier auszuschließen,
daß hier,
aus der Intension,
 der Fremdenbfeindlichkeit heraus,
nicht zur systematischen  
falschen Beschuldigung
und systematischer Stimmungsmache 
gegen die Migrationspolitik
 der Bundesregierung 
gekommen ist!!! 
Sollte hier 
falsche Beschuldigung
und Falschaussage 
nachweisbar sein,
sollte das
 meiner Meinung nach 
auch Konsequenzen 
für die Anzeigenerstatter
 nach sich ziehen,
die eine 
derartige Anzeige,
 wider besseren Wissens
 erstattet haben!!!
 Wieviele dieser Delikte
wurden zum Jahreswechsel
2012/2013,
2013/2014,
2014/2015,
im direktem Vergleich,
zum Jahreswechsel 2015/2016, 
in Köln
und anderen Städten
 zur Anzeige gebracht,
die sich
im Nachhinein
 auch als begründet
 erwiesen haben?
Sollte sich
das allerdings bewahrheiten,
daß es wirklich
zu einer faktischen
und tatsächlichen
organisisert kriminellen
und bandenmäßigen,
systematischen Nötigung,
einer hohen Anzahl
an Frauen gegenüber
gekommen ist,
sollte zum Einen,
das Liberalisieren
des Waffenrechts
und zum Anderen
die Videoüberwachung eines,
durch den Gesetzgeber
 vorgeschriebenen Teil
des öffentlichen Raums
verwirklicht werden.
Die Gesetzeslage
ist ausreichend dimensioniert,
um eine derartige,
gemeinschaftliche Nötigung
ausreichend abzudecken.
Hier ist
ein Ändern
der Gestzeslage,
in der Richtung
notwendig,
 sodaß die Möglichkeit,
für die Strafverfolgungsbehörden,
durch die
hohe Anzal
der Videoüberwachungsanlagen,
 die Täter
überführen zu können
und die Möglichkeit
für die Opfer
 sich in dem
Moment zur Wehr
 setzen zu können,
durch ein Liberalisieren
des Waffenrechts,
notwendig.
Im Zuge,
der kontinuierlichen
gemeinnützigen Tätigkeit
 in Form 
der 120 Stundenauflage
 für die ALG2-Empfänger,
die beim
kommunalem Träger
 zu denen gehören
die am
 längsten Arbeitslos sind,
könnte man hier
auch in diesem Zusammenhang
 über Planstellen
bei den Ordnungsämtern
nachdenken auf denen
 die Alg2-Empfänger
 die in der
 120 Stundenauflage sind,
ihre 120 Stunden/Monat
 ableisten könnten!
Würde man die
öffentlichen Haushalte,
in die Pflicht nehmen,
den anfallenden Bedarf,
der vom Grad
der verantwortlichen
Tätigkeit her,
dafür in Frage kommt,
  generell,
mit Hilfe
der kontinuierlichen
gemeinützigen Tätigkeit,
zu decken,
wären mehr
Steuermittel frei
für ein
wesentliches Mehr,
an Planstellen,
in den Strafverfolgungsbehörden
und der Justiz!!! 
------------------------------
Kein Fußbreit, 
zwischen Nord-
und Südpol,
360 Grad rings herum,
der nicht Meterdick,
getränkt ist
 von dem Blut,
der Täter
und Tatbeteiligten,
die sich
geschnitten haben!
Strafverfolgungsbehörden,
Justiz
und Massenmedien,
die um Tatsachen
und Fakten
nicht mehr
drum herum kommen!!!
Die immer gleichen
Charaktäre 
und Mentalitäten,
Tatbeteiligte 
und Täter,
pathologische Fälle,
die mit
allen Mitteln,
Wahrheitsfindung
unterbinden wollen,
nicht nur,
in den immer 
gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
und zu den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten
und Tatsachen,
die sie schaffen,
namentlich 
und als Person,
im Zuge 
des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachenberichte
zur Wahrung
der Interessen,
auf Seiten
im Internet,
durch die Scheiße
 und den Kakao ziehen,
auch billigend 
in Kauf nehmend,
daß sie sich
für ihr Tun 
und Handeln,
den Fakten 
und den Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
ganz getrost 
aufhängen können!!!
 Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!

Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung
 der Interessen,
seitenweise im Internet,
Namen, 
Personen, 
Fakten 
und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter 
und Tatbeteiligten,
ohne Komsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!!!!!
Der immer gleiche,
reaktionäre Teufelskreislauf,
die immer gleiche
reaktionäre Idiotie,
auf der immer gleichen 
reaktionären Schiene!!!.
 Der Freitod 
und der Tätersuizid,
zu dem
die Tatbeteiligten 
und Täter greifen,
um sich
der Verantwortung,
ihres Tun 
und Handelns
zu entziehen,
ist, 
im Gegensatz 
zur Todesstrafe,
die weltweit, 
aus dem kollektivem 
Bewußtsein heraus,
mit Recht, 
als verwerflich
 angesehen wird,
eine gesellschaftlich
anerkannte Konvention!!!
Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nichts wird vergessen!!!
Nehmt eure
Freiheitsrechte wahr,
solange ihr
noch welche habt!!!
Mit allem
was Recht
und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheut
das Ungeziefer
(außer den Beamten!) mehr,
als das Licht
der Öffentlichkeit!!!
Asozial
sind hier definitiv,
einzig
und allein,
Täter,
die anderen
den Mund
verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit
den Faschisten,
Rassisten
und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!


Disclaimer:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.







Samstag, 2. Januar 2016

Volksverhätzerei gegen Flüchtlinge durch Rechtsradikale, soll genutzt werden, um willkürliche Zensur, im Internet, zu legitimieren und zu etablieren!!!

Spanish Bombs
wenn man
 einen Angriff 
auf das Recht 
zur freien Meinungsäußerung
 im Internet betreiben will,
in dem man 
die Neonazivolksverhetzkampagnen 
gegen Flüchtlinge aufgreift,
gegen die man 
selbstverständlich 
konsequent,
aber rechtstaatlich einwandfrei(!!!)
 gegen vorgehen muß,
um willkürliche Zensur
zu legitimieren!!!
Selbstverständlich muß 
gegen diese faktische Straftat
 der Volksverhetzung,
in dem man
 diese zur Anzeige
 bei einer 
Staatsanwaltschaft bringt 
gegen vorgegangen werden.
Die Staatsanwaltschaft
 hat ihren Amts- 
und Dienstpflichten
folge zu leisten
und ein Strafverfahren 
zu eröffnen.
Die Staatsanwaltschaften 
haben sich ohnehin
aufgrund der 
technischen Entwicklung 
des Internet,
auf ein höhere
 Quantität einzustellen
und der Gesetzgeber 
hat dem auch 
durch ein Mehr
 an Planstellen,
Rechnung zu tragen!
Denn die Bürger
 müssen ja 
schließlich auch 
zu ihrem 
Recht kommen! 
Kommt es jetzt 
nachdem die Volksverhetzung 
zur Anzeige gebracht wurde,
dazu daß
die Staatsanwaltschaft,
in Ermangelung 
einer Beweismittelsicherung
 durch Vorratsdatenspeicherung,
den Täter 
nicht überführen kann,
würde das Verfahren
 im Normalfall
eingestellt werden!
Dies hat 
der Gesetzgeber
 zu ändern,
indem er 
die Staatsanwaltschaft,
per Gesetz
 dazu zwingt,
diese 
zur Anzeige gebrachte 
Volksverhetzung 
und damit 
faktisch begangene Straftat
 trotzdem,
daß der Täter 
nicht überführt 
werden kann,
vor die Justiz zu bringen,
um dann 
vor der Justiz
 ein vorläufiges Gerichtsurteil,
zum Zwecke
 des Wahrheitsbeweises
 durch ein
vorläufiges Gerichtsurteil,
trotzdem, 
daß der Täter 
nicht überführt 
werden kann,
zu erwirken!
Erst jetzt,
mit diesem Wahrheitsbeweis 
durch dieses 
vorläufige Gerichtsurteil,
hat rechtstaatlich einwandfrei,
der Gewaltenteilung
 Rechnung tragend,
die Staatsanwaltschaft,
aufgrund dieses Wahrheitsbeweis
 durch dieses 
vorläufige Gerichtsurteil,
 das Recht dazu 
den Internetdienstanbieter,
über dessen
 Plattform diese 
faktische Straftat 
durch Volksverhetzung 
von dem 
nicht bekanntem 
Täter verübt wird,
in die Pflicht 
zu nehmen,
diesen rechtswidrigen Inhalt,
zum Beispiel 
durch sog. "Verpixelung",
unter der Berufung 
auf dieses Gerichtsurteil,
das mit der 
Veröffentlichung und Nennung
 des Amtsgerichts 
und der Geschäftsnummer/Aktenzeichen 
des Wahrheitsbeweis 
durch Gerichtsurteil,
durch den Betreiber 
der Internetplattform,
auf der
 der unbekannte Täter
 die Straftat 
durch Volksverhetzung 
verwirklicht hat,
   zu legitimieren 
und unlesbar zu machen!
Alles andere 
außer diesem Prozedere
 muß zwangsläufig 
eine Verfassungswidrige,
willkürliche Zensur darstellen,
die mit rechtstaatlichen 
Grundsätzen nicht 
vereinbar ist!!!
Ich finde es zynisch,
wenn man die Volksverhetzerei,
gegen Flüchtlinge aufgreift,
gegen die 
selbstverständlich 
konsequent gegen 
vorgehen muß,
um willkürliche Zensur
 im Internet 
zu legitimieren!
Man hat 
gegen diese Volksverhetzerei 
gegen Flüchtlinge 
massiv und Konsequent
 gegen vorzugehen!
Das ohne jedes wenn und aber!
Da es aber 
keine Beweismittelsicherung 
durch Vorratsdatenspeicherung gibt,
können die Strafverfolgungsbehörden
 auch den Täter,
da er sich
 in der Regel hinter 
einem Pseudonym
 verstecken kann
 nicht überführen!
Selbst wenn es 
eine Beweismittelsicherung
 durch Vorratsdatenspeicherung 
geben würde,
könnte der Täter
 die Straftat 
durch das Nutzen
 der Internetcafés 
warscheinlich auch weiterhin 
noch betreiben.
Das oben 
beschriebene Prozedere 
ist meiner Meinung 
nach notwendig,
um willkürlicher Zensur,
einhalt zu bieten!
Es ist für Aussenstehende 
nicht mehr 
nachvollziehbar,
was denn 
wirklich an Äußerungen 
betrieben wurden ist,
wenn der Inhalt ersteinmal,
durch den Administrator 
der Internetplattform,
über die der Täter,
die Straftat 
durch Volksverhetzung 
betrieben hat 
gelöscht hat!
Hier hat man also dem Grundsatz
der  Gewaltenteilung 
Rechnung zu tragen 
und der Inhalt 
darf erst
 aus dem Internet 
gelöscht werden,
wenn es 
ein Wahrheitsbeweis durch 
ein vorläufiges
 Gerichtsurteil gibt,
das das 
jeweilige Amtsgericht 
durch die 
jeweilige Staatsanwaltschaft,
beantragt,
zu verhängen hat,
auch ohne
 daß der Täter,
durch die Strafverfolgungsbehörden
überführt werden kann!!!
Alles Andere 
wäre ein 
verfassungswidriger Angriff 
auf das Recht 
auf freie Meinungsäußerung! 
Die Willkür
 besteht darin,
daß eine 
x-beliebige Behauptung,
durch eine 
x-beliebige Person
 aufgestellt werden kann
und wenn
  der Inhalt
 aus dem Internet
 herausgelöscht ist,
kann niemand mehr
 nachvollziehen,
ob der
 gelöschte Inhalt
 wirklich rechtswidrig war,
oder einfach 
nur irgendjemandem 
nicht in den Kram
 gepasst hat
und diese Person
 das Löschen 
und damit
 die willkürliche Zensur 
herbeigeführt hat,
obwohl der 
veröffentlichte Inhalt,
faktisch und tatsächlich 
gegen keinerlei Recht
irgendeiner Person 
verstoßen hat,
sondern im Zuge 
des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
eine juristisch 
und rechtlich
 einwandfreie Äußerung 
gewesen ist!!!

Kein Fußbreit, 
zwischen Nord-
und Südpol,
360 Grad rings herum,
der nicht Meterdick,
getränkt ist
 von dem Blut,
der Täter
und Tatbeteiligten,
die sich
geschnitten haben!
Strafverfolgungsbehörden,
Justiz
und Massenmedien,
die um Tatsachen
und Fakten
nicht mehr
drum herum kommen!!!
Die immer gleichen
Charaktäre 
und Mentalitäten,
Tatbeteiligte 
und Täter,
pathologische Fälle,
die mit
allen Mitteln,
Wahrheitsfindung
unterbinden wollen,
nicht nur,
in den immer 
gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
und zu den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten
und Tatsachen,
die sie schaffen,
namentlich 
und als Person,
im Zuge 
des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachenberichte
zur Wahrung
der Interessen,
auf Seiten
im Internet,
durch die Scheiße
 und den Kakao ziehen,
auch billigend 
in Kauf nehmend,
daß sie sich
für ihr Tun 
und Handeln,
den Fakten 
und den Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
ganz getrost 
aufhängen können!!!
 Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!

Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung
 der Interessen,
seitenweise im Internet,
Namen, 
Personen, 
Fakten 
und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter 
und Tatbeteiligten,
ohne Komsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!!!!!
Der immer gleiche,
reaktionäre Teufelskreislauf,
die immer gleiche
reaktionäre Idiotie,
auf der immer gleichen 
reaktionären Schiene!!!.
 Der Freitod 
und der Tätersuizid,
zu dem
die Tatbeteiligten 
und Täter greifen,
um sich
der Verantwortung,
ihres Tun 
und Handelns
zu entziehen,
ist, 
im Gegensatz 
zur Todesstrafe,
die weltweit, 
aus dem kollektivem 
Bewußtsein heraus,
mit Recht, 
als verwerflich
 angesehen wird,
eine gesellschaftlich
anerkannte Konvention!!!
Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nichts wird vergessen!!!
Nehmt eure
Freiheitsrechte wahr,
solange ihr
noch welche habt!!!
Mit allem
was Recht
und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheut
das Ungeziefer
(außer den Beamten!) mehr,
als das Licht
der Öffentlichkeit!!!
Asozial
sind hier definitiv,
einzig
und allein,
Täter,
die anderen
den Mund
verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit
den Faschisten,
Rassisten
und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!


Disclaimer:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.