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zum Thema:
- Überbau-BRD
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...und auch
nicht nur
den Freunden des
verbrecherischem
Putin-Regime
in den neuen
Bundesländern,
daß es
in der
breiten Masse
der Bevölkerung,
an der Basis
der Gesellschaft,
einen gewissen
prozentualen
Anteil gibt,
dem der Bauch
näher ist,
als der Kopf!!!
Wenn eine Partei
von 30%
der Wahlbeteiligten
gewählt wurde,
haben sich 70%
der Wahlbeteiligten,
gegen diese
Partei entschieden
und damit
ist diese Partei
nicht die
stärkste Kraft!!!
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Erst treibt
die Ampelregierung
die Wähler
ganz gezielt
den rechtsaußen
und den
linksaußen
Marionetten des
verbrecherischem
Putin-Regime
in die Hände,
damit sie
sich selbst
die antidemokratische
und antiukrainische Blöße
nicht zu
geben brauchen,
in dem sie
mutwillig,
vorsätzlich
und wider
besseren Wissens
die Übergewinnsteuer
und die kontinuierliche
gemeinnützige Tätigkeit
durch 120 Stundenauflage,
für langzeitarbeitslose
Bürgergeldempfänger
(Und nur das
ist das einzige
verfassungskonforme
Motiv für die
(kontinuierliche)
gemeinnützige
Tätigkeit!!!),
tabuisieren,
mit der
die Lebensqualität
der Bürger
an der Basis
der Gesellschaft
nur kaum spürbar
gesunken wäre
und auch weitere
Sondervermögen
für die
Landesverteidigung
und zur
weiteren Unterstützung
des Befreiungskriegs
der Ukraine,
hätte gegenfinanziert
werden können!!!
Und als wenn
das noch nicht
zynisch genug wäre,
reden sie dann
auch noch diesen
antidemokratischen
und antiukrainischen
rechts-
und linksaußen
Extremisten
nach dem Munde
und steigen
in den
menschenverachtenden
Krieg gegen
die Flüchtlinge
mit ein,
reden von
notwendigem Sozialabbau
und das die Ukraine
nicht mehr unterstütz
werden kann!!!
Ohne diese Tabuisierung
hätte es nur eine
ganz geringe
Teuerungsrate gegeben
und nur
ganz wenige
Wahlberechtigte hätten
diesen rechts-
und linksaußen
Putin-Regime-Marionetten
ihre Stimme gegeben!!!
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Die gleichen
Charaktere
und Mentalitäten,
wie sie auch
im Nazi-Regime
und im
SED-Regime
dabei gewesen sind,
wählen heute
wieder rechtsaußen
und linksaußen
Parteien!!!
Und das
kommt davon,
weil sie
um die
Konsequenzen
ihres Tun
und Handeln
nach dem
Nazi-Regime
und nach
dem SED-Regime
drum herum
gekommen sind!!!
Verfassungsfeinde,
die auf der
Beobachtungsliste des
Verfassungsschutz stehen,
können nicht
gleichzeitig
Nutznießer
eines passiven
Wahlrechts sein!!!
Sie können sich
in Positionen
wählen lassen
und bekommen
Steuermittel,
trotzdem,
daß sie,
rechtsaußen genauso
wie linksaußen,
verfassungsfeindliche,
antidemokratische
Marionetten des
verbrecherischem
Putin-Regime sind!!!
Der Beweis,
daß die
Bevölkerung
in den neuen
Bundesländern
mit der
Demokratie
hoffnungslos
überfordert sind,
wird dadurch
angetreten,
daß sie lieber
antidemokratische,
verfassungsfeindliche
Putin-Regime-Marionetten,
rechts-
und linksaußen
Extremisten,
aus Protest wählen,
anstatt zum
Beispiel
eine Protestpartei
zu gründen,
zum Beispiel:
Partei der
neuen Bundesländer
(PdnB),
oder so,
die nicht
antidemokratisch
und verfassungsfeindlich
rechts-,
oder linksextremistisch ist
und die
Interessen
der Wahlberechtigten
in den neuen
Bundesländern,
über die
5% Hürde,
ins Parlament
hinein tragen
könnte!!!
Sie wählen nicht
antidemokratisch
rechtsaußen
und linksaußen,
weil sie auf
die Demokratie
Wert legen,
sondern weil sie
damit hoffnungslos
überfordert sind!!!
Und dieser Tatsache
hätte man
schon 1989/`90
Rechnung tragen müssen
und eine offizielle
Widervereinigung
auf die
lange Bank
schieben müssen
und zwei
separate Staaten
parallel,
für einen
gewissen Zeitraum
favoritisieren müssen!!!
Seit 1989/`90/`91
betreiben diese
Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime,
einen politischen
Dekonstruktivismus,
ähnlich der
Restauration
im Vormärz,
aus dem heraus
sie einen
realexistierenden
Obrigkeitsstaatsrevisionismus
betreiben,
mit der
Zielsetzung
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
ihre Bürger-,
Menschen-
und Freiheitsrechte,
schleichend
und kontinuierlich,
systematisch
zu entziehen,
um die
polizeistaatliche,
totalitaristische
Willfährlichkeit
und Willkür des
Nazi-Regime
und des
SED-Regime
wieder ein
zu führen!!!
Seit dem
Überfall des
verbrecherischem
Putin-Regime
auf die Ukraine,
wollen die
Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime,
hier in
der BRD,
mit immer
neuen faulen
Ausreden verhindern,
daß die Ukraine
die Krim
und den Donbaß
befreien können!!!
Das verbrecherische
Putin-Regime
macht keinen
Hehl daraus.
daß sie die
Ukrainer ausbluten
und die
Bevölkerung
der Ukraine
zur Resignation
treiben wollen
und die
Marionetten des
verbrecherischem
Putin-Regime
hier in
der BRD,
unterstützen das,
in dem
sie ständig
von roten Linien,
Eskalation
und einem
angeblichem
Marathon reden,
um den
Ukrainern
mit diesen
faulen Ausreden,
die dringend
benötigten
Kampfmittel,
wie zum
Beispiel:
(Kriege
werden
in der
Luft
gewonnen!!!)
Eurofighter,
modernisierte
Tornados,
Taurus,
usw., usw.,
zu verweigern
mit denen
sie schon
längst hätten,
nicht nur
die Krim
und den Donbaß
befreien können,
sondern auch die
besetzten Gebiete
in Moldawien
wären schon
längst befreit
und das
verbrecherische
Lukaschenko-Regime
in Belarußland
wäre auch
schon längst im
russischem Exil!!!
Es wäre
genauso zynisch
als würde man,
David im Kampf
gegen Goliat
eine Hand
auf den
Rücken binden!!!
Sie machen
gezielt Stimmung
in der
breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft,
gegen Flüchtlinge
und den
Befreiungskrieg
der Ukraine,
in dem sie
wider besseren Wissens
die jeweiligen Kosten
so hoch treiben
wie irgend möglich!!!
Die Afghanen
haben die Russen
auch nicht
mit Diplomatie
aus Afghanistan
vertrieben!!!
Nur die
maximalste,
degressive,
militärische
Abschreckung
wirkt deeskalierend
und nicht diese
widerwärtige
und widerliche
Arschkriecherei,
gegenüber diesem
verbrecherischem
Putin-Regime,
den verbrecherischen
BRICS-Regimes,
und anderen Freunden
des verbrecherischem
Putin-Regime weltweit!!!
Hätte es gleich
mach dem Überfall
Neuwahlen gegeben,
hätten die
Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime
kaum noch
Sitze im
Parlament gehabt
und der
Befreiungskrieg
der Ukraine
hätte innerhalb
weniger Monate
erfolgreich zu
Ende geführt
werden können!!!
Und jetzt stellen
diese dummdreisten
ostzonalen
Marionetten des
verbrecherischem
Putin-Regime,
insbesondere auch
in der CDU,
in den neuen
Bundesländern,
sich hin
und wollen
die Tatsache,
daß die
Krim
und der
Donbaß
noch nicht
befreit sind,
als ein
Argument
gegen den
Befreiungskrieg
der Ukraine
und zugunsten
des verbrecherischem
Putin-Regime
benutzen,
mit denen sie
allen ernstes
immer noch
weiterhin Geschäfte
machen wollen???
Und wollen
allen ernstes den
Zelenskyj-Anhängern
die Sprengung der
Nordstream-Pipeline
in die
Schuhe schieben
und das
obwohl die
pro-russischen
Janukowitsch-Anhänger,
aus dem
Interesse heraus die
Waffenlieferungen
der Nato-Länder
zu unterbinden,
das viel
plausiblere Motiv
dafür haben!!!
Gerade die CDU
in den neuen
Bundesländern
sollte nicht nach
dem Munde
der rechts-
und linksaußen
Extremisten reden,
sondern eine
glaubwürdige
Interessenvertretung
anbieten!!!
Und genauso
ist der
zynische Krieg
gegen die
Flüchtlinge
hochgradig
kriminell!!!
der Anschlag
in Mannheim
wurde nicht verübt
weil der Täter
religiösen Extremist
gewesen ist,
sondern weil er
durch die Abschiebung,
trotzdem,
daß er sich
vorbildlich integriert hatte,
in die Enge
getrieben wurde
und nichts mehr
zu verlieren hatte!!!
Der Täter
in Solingen
hatte sich
wenn überhaupt
erst zu
dem Zeitpunkt
radikalisiert,
als er um
die Abschiebung
nicht mehr
drum herum
gekommen ist,
um sicher
zu stellen,
daß er in
seinem Heimtland
nach der Abschiebung
überleben kann
und nicht
allein schon wegen
der Flucht
ins Exil
umgebracht wird!!!
Der Amri wurde
von jemandem der
auf der Gehaltsliste
des Verfassungsschutz stand
zu dem Anschlag
nach Berlin gefahren!!!
Und damit weiß
die breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft,
wem sie
diese Anschläge
dieser religiösen
Extremisten
zu verdanken hat!!!
Es ist
genauso zynisch,
als hätte man
die Flüchtlinge
des Nazi-Regime,
zurück ins
Nazi-Regime
geschickt!!!
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Wenn die
Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime,
egal ob
rechtsaußen,
oder linksaußen,
von der
breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
in den neuen
Bundesländern
tatsächlich
gewählt werden,
dann muß aber
auf der anderen
Seite auch
die breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
in den alten
Bundesländern
den Rechtsanspruch
darauf haben,
daß sie das
nicht mit
zu verantworten
und insbesondere
auch nicht
mit zu
finanzieren
haben!!!
Sie wollen lieber
gemeinsame Sache
mit dem
verbrecherischem
Putin-Regime
machen???
Sie wollen ihre
Bürger-,
Menschen-
und
Freiheitsrechte
gegen die
billige Energie
des verbrecherischem
Putin-Regime
eintauschen???
Nach dem sie
Jahrzehnte lang
von diesen Tätern
und Tatbeteiligten,
im SED-Regime
terrorisiert
wurden???
Dann,
ab dafür!!!
###########
Weil niemals
zusammenwachsen
wird,
was nicht
zusammengehört,
ist es
an der Zeit
auf zu lösen
und sich
zu trennen!!!
Bürgerinitiative,
für eine BRD
in den Grenzen
von vor 1989/`90!!!
Jetzt soll
der ganze Rest
der westdeutschen
Bevölkerung
nach der
Pfeife dieser
übergeschnappten,
ostzonalen
Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime
tanzen???
Für die
westdeutsche
Bevölkerung
in den alten
Bundesländern
ist das
nicht mehr
zumutbar,
daß sie
mit diesen
ostzonalen
pro russischen
Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime
in Verbindung
gebracht werden
können!!!
Das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
hat der
breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
den Rechtsanspruch
auf einen
außerparlamentarischen
Mißtrauensantrag
und ein
außerparlamentarisches
Mißtrauensvotum
zu zu billigen!
Zum Zwecke des
außerparlamentarischen
Mißtrauensantrag
müßte eine
von 10% der
Wahlberechtigten
ausreichend sein
und im Zuge
des daraufhin folgendem
Mißtrauensvotum
zählt die
einfache Mehrheit
der Wahlbeteiligten!!!
Und wenn die
der Meinung sind,
daß dieser Vertrag
aufgelöst werden muß,
dann wird
der Vertrag aufgelöst!!!
Bürgerinitiative,
für das Recht
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschafteinen,
auf einen
außerparlamentarischen
Mißtrauensantrag,
Mißtrauensvotum!!!
Vielleicht kommen
sie dann,
während
dieser "Auszeit",
in einer
reizgeminderten
Umgebung,
wieder
zu Verstand!!!
Die nächste
Wiedervereinigung
in 50 Jahren,
wenn ich das
nicht mehr
miterleben muß,
wird dann
vielleicht sogar,
um so
schöner werden?!?
Der Beweis
ist seit
1989/`90/`91,
bis hier
und heute
zur Genüge angetreten,
daß die Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime
hier in
der BRD,
die polizeistaatliche Willkür
des SED-Regime
und des
Nazi-Regime
erneut gegen
die breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
durchsetzen wollen!!!
------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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