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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Montag, 14. Oktober 2024

Lebenssituation-Bürgergeldempfänger: Die Bürgergeldempfänger in der BRD haben keine Schuld daran und können nichts dafür,...

Rawhide
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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Lebenssituation-Bürgergeldempfänger

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#.) ...daß sich die 

gewählten 

Volksvertreter

um 10 Milliarden 

verrechnet haben!!!

#.) ...daß es trotz 

Facharbeitermangel

auf 10 Arbeitslose 

nach wie vor

 nur einen 

Arbeitsplatz gibt!!!

#.) ...daß bei der 

Regelsatzerhöhung 

2023/24

der Wegfall der 

Strompreisbremse

04/2024

noch nicht 

mit eingepreist 

gewesen ist

und somit die 

anvisierte Nullrunde 

für das 

Jahr 2025

verfassungswidrig ist!!!

#.) ...daß die 

nichtkommerziellen 

Haushalte 

nicht durch den

 Bundesgesetzgeber

in die Pflicht 

genommen werden,

um Einsparungen

im zweistelligem

Milliardenbereich

realisieren zu können,

daß aller 

anfallender Bedarf,

der vom Grad 

der verantwortlichen 

Tätigkeit 

für die 

gemeinnützige Tätigkeit

 geeignet ist,

auch durch kontinuierliche 

gemeinnützige Tätigkeit, 

für langzeitarbeitslose

 Bürgergeldempfänger,

durch 120 Stundenauflage,

gedeckt werden muß!!! 

#.) ...daß es keine 

bezirkszentralen 

Jobcenter gibt,

womit man 

auch nochmal

 im zweistelligem 

Milliardenbetrag

Einsparungen

realisieren kann!!! 

---------------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Relevante Seiten in diesem Blog:
 
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Relevante Beiträge in diesem Blog:
 
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Links zu externen Seiten: 

Überbau-BRD: Die Marionetten des verbrecherischem Putin-Regime, in den oberen Zehntausenden, den Massenmedien und den verfassungsfeindlichen, antidemokratischen rechts- und linksaußen Extremisten, machen Stimmung gegen den Befreiungskrieg der Ukraine!!!

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Bisherige Beiträge 

  • in diesem Blog 

    zum Thema:

Diese 

Putin-Regime-Marionetten

 sind die Verursacher

 und der Grund,

aus dem heraus

Krim, Donbaß 

noch nicht 

befreit sind 

und der 

Befreiungskrieg 

in der Ukraine

 noch nicht

erfolgreich 

beendet ist!!!

So wie die 

Afghanen

die verbrecherischen 

Sowjet-Regime-Besatzer

erfolgreich aus 

Afghanistan 

vertrieben haben,

so haben auch 

die Täter

und Tatbetieligten 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

keine Chance

 Krim und Donbaß 

einbehalten zu können!!! 

Es gibt nichts 

zu verhandeln!!!

Die Afghanen 

haben die Russen

 auch nicht 

durch Verhandlungen 

aus dem 

Land vertrieben!!!

Selbst dann, 

wenn man damit 

Argumentieren will,

das verbrecherische 

Putin-Regime 

an den 

Verhandlungstisch

zu zwingen,

geht das nur 

mit maximalster 

degressiver 

militärischer 

Abschreckung!!!

Also nur mit 

Waffenlieferungen!!!  

Die unnötig 

hohen Verluste

an Soldatinnen 

und Soldaten

in der Ukraine 

ist Schuld 

der Marionetten 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

hier bei uns

 in der 

BRD/EU/Nato!!!   

Das verbrecherische 

Putin-Regime 

hat keinerlei 

Rechtsanspruch darauf,

darüber zu entscheiden 

wer der Nato

 beitreten darf 

und wer nicht!!!

Ganz im Gegenteil!!!

Man hat es 

mit dem 

Weigerungsverhalten 

2008 die Ukraine

 in die Nato

 auf zu 

nehmen gesehen! 

Das verbrecherische 

Janukowitsch-Regime 

hat überhand genommen,

2014 wurde 

die Krim annektiert

und dann der 

Donbaß besetzt!!!

Das verbrecherische 

Putin-Regime 

hat darauf spekuliert,

 daß die 

Energieabhängigkeit,

 vor der 

die USA 

jahrelang gewarnt hatten,

den Effekt 

herbeiführen würde,

daß die Nato-Länder

den Überfall 

auf die Ukraine

 ignorieren werden würden!

Die Marionetten 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

hier in 

der BRD 

wollen die 

Energieabhängigkeit,

trotz des Überfalls

 auf die Ukraine

 weiterhin aufrecht erhalten 

und glauben 

allen ernstes daran,

 daß sich trotz

 des hinterhältigen Überfalls

 die Beziehungen 

zu diesem 

verbrecherischem Regime 

wieder normalisieren werden!!!  

Das verbrecherische 

Putin-Regime

befindet sich 

in einem reaktionärem 

Teufelskreislauf!

Das begangene

Sowjet-Regime-Unrecht

soll keinerlei Konsequenzen

 nach sich ziehen,

also wird 

das nächste 

und das nächste 

und das 

nächste Unrecht geschaffen,

 zum Beispiel auch 

der Überfall

 auf die Ukraine,

bis es 

zum nächsten Overkill,

zum nächsten 

Zusammenbruch kommt!!!

Und erst dann,

wenn liberale Politiker,

wie es 

der Nawalny 

gewesen ist,

mit den Verbrechen 

des Sowjet-Regime 

abrechnen,

erst dann 

kann man Rußland 

wieder in die

 Wirtschaftskreisläufe 

integrieren!!!   

Das gilt 

genauso für China

 und alle anderen

verbrecherische Regimes

weltweit!!!     

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
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