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Bisherige Beiträge
in diesem Blog
zum Thema:
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Ich bin kein
Antizionist!!!
Ich bin dafür,
daß Inhalte,
die gegen
geltendes Recht verstoßen
aus dem Internet
entfernt werden müssen!
Ich bin allerdings
auch gegen
jedwede Zensur!
Und das Löschen
eines Inhalts
der gegen
keinerlei geltendes
Recht verstößt
ist nichts anderes
als verfassungswidrige Zensur!!!
Das Gewaltmonopol
liegt beim Staat
und nicht
bei den Anbietern
der sozialen Netzwerke!
Nicht die Anbieter
der sozialen Netzwerke
haben darüber
zu Urteilen,
ob ein Inhalt
gegen ein
geltendes Recht verstößt,
sondern nur
und ausschließlich
die Justiz!!!
Nach dem Erstatten
einer Strafanzeige
wird das Ganze
an das Amtsgericht
weiter geleitet,
es wird eine
amtsrichterliche Verfügung verhängt
und drei Tage
nach dem Erstatten
der Strafanzeige
ist der Inhalt
durch einen Platzhalter
durch den Anbieter
des sozialen Netzwerkes
ersetzt wurden,
in dem
die Paragraphen
genannt werden,
gegen die
der Inhalt
verstoßen hat,
das zuständige Amtsgericht,
die Geschäftsnummer,
die zuständige Staatsanwaltschaft
und das Aktenzeichen!
Wird ein Inhalt
eines Bürgers gelöscht,
ohne ein Wahrheitsbeweis
durch eine
amtsrichterliche Verfügung,
oder Gerichtsurteil,
findet eine Straftat
zum Nachteil
des Bürgers statt,
der den Inhalt,
im Zuge
seines Rechts
auf Wahrheitsfindung, Interessenwahrung
und freie Meinungsäußerung,
im Internet
veröffentlicht hat!
Es muß auch
im Interesse
der Zionisten liegen,
daß die Straftaten
der Antizionisten
nicht ohne
strafrechtliche Konsequenz
bleiben können
und die Strafverfolgungsbehörden
und die Justiz,
ihren Dienst-
und Amtspflichten
Folge leisten müssen!
Würde das Internet
von Antizionisten
beherrscht werden,
würden sich Zionisten
auch darüber beschweren,
daß ihre Inhalte,
die rechtlich
und juristisch einwandfrei,
gegen keinerlei
geltendes Recht verstoßen,
ohne einen Wahrheitsbeweis
durch ein Gerichtsurteil,
aus dem Internet
entfernt werden
und man ihnen
auf dem
Wege systematisch
die Möglichkeit entzieht,
auf das aufmerksam
machen zu können,
was Tatsache
und Faktum ist,
um ihnen
zu unterbinden,
sich gegen Willfährlichkeit
und Willkür,
derer sie vor Ort
ausgeliefert sind,
zur Wehr
setzen zu können!
Einzige Problemlösung:
EU-Überbau:
Zensur-
und Volksverhetzungsparagraph
im Zuge eines
EU einheitlichem Strafrecht.
Damit auf der
einen Seite
sicher gestellt wird,
daß kein Inhalt
ohne einen Wahrheitsbeweis
durch ein Gerichtsurteil,
oder amtsrichterliche Verfügung
aus dem Internet
gelöscht werden kann,
Accounts geschlossen,
resp. nicht angelegt
werden können
oder der Zugang
zum Internet
an sich,
unterbunden werden kann.
Und auf der
anderen Seite,
Inhalte die gegen
geltendes Recht verstoßen,
strafrechtliche Konsequenzen
nach sich ziehen.
UNO-Überbau:
Zensur-
und Volksverhetzungsparagraph
im Zuge einer
internationalen Vereinheitlichund
des Strafrecht.
Damit auf der
einen Seite
sicher gestellt wird,
daß kein Inhalt
ohne einen Wahrheitsbeweis
durch ein Gerichtsurteil,
oder amtsrichterliche Verfügung
aus dem Internet
gelöscht werden kann,
Accounts geschlossen,
resp. nicht angelegt
werden können
oder der Zugang
zum Internet
an sich,
unterbunden werden kann.
Und auf der
anderen Seite,
Inhalte die gegen
geltendes Recht verstoßen,
strafrechtliche Konsequenzen
nach sich ziehen.
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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