Montag, 31. März 2014

Demokratie und Machtmisbrauch

 http://www.youtube.com/watch?v=6z5o5PjWBT8

Der gewählte Volksvertreter, wird zum Vertreter eines Verantwortungsbereichs,
für die entsprechende Legislaturperiode hinein gewählt und nicht,
um diese Position für willkürlichen Machtmisbrauch zu misbrauchen.
Offensichtlich hat man aus der Geschichte nichts gelernt
und vergessen, daß sich der Hitler auch hat erst demokratisch wählen lassen,
um dann anschließend den Holocaust vom Zaun zu brechen.
Wenn also in den entsprechenden Ländern,
die gewählten Volksvertreter,
nachdem sie sich erst haben,
demokratisch wählen lassen,
zum Machtmisbrauch greifen,
um dann allen Anderen,
ihre Bürger-,Menschen-
und Freiheitsrechte zu nehmen
um ihnen willkürlich einen Gottesstaat aufdiktieren zu wollen,
dann geschieht das aus einem willkürlichem Machtmisbrauch heraus
und ist mit Sicherheit nicht Bestandteil eines Parteiprogramms gewesen,
für das die Leute ihre Stimme hergegeben hatten.
Auf der anderen Seite sind die Todesurteiele,
die in Agypten verhängt wurden sind,
 natürlich auch verwerflich,
nichtnur weil die Todesstrafe an sich generell,
weltweit nicht zu rechtfertigen ist,
sondern weil man hätte,
nach der Machtübernahme des Militärs,
unverzüglich eine Modifizierung der Verfassung,
hätte vornehmen müssen, die einen Machtmisbrauch,
der gewählten Volksvertreter unterbunden hätte,
um dann unverzüglich erneut demokratische Wahlen durchzuführen!
Und so sollte es eigentlich in allen Ländern weltweit,
zum Selbstverständnis gehören,
daß die Verfassungen der Länder weltweit,
so ausgelegt sein sollten,
daß ein Machtmisbrauch durch die gewählten Volksvertreter,
unterbunden werden kann,
resp. auch die entsprechenden Konsequenzen nach sich zu ziehen hat!
Das solche Zeitgenossen,wie der Erdogan,
in der Türkei etwas gegen Wahrheitsfindung hat
und seine Position willkürlich misbraucht,
um aus diesem Machtmisbrauch heraus,
Wahrheitsfindung zu unterbinden,
disqualifiziert solche Zeitgenossen,
nachhaltig, was die Europakompatibilität angeht.
Das Recht auf persönlichen Lebens- und Geheimbereich,
hat selbstverständlich auch der Herr Erdogan.
Und zu seinem Recht auf persönlichem Lebens-
und Geheimbereich gehört auch das Telefongespräch,
von dem Mitschnitte veröffentlicht wurden.
Das Recht, als aussenstehender Dritter,
Telefongespräche mitzuscheiden,
insbesondere aus dem persönlichen Lebens- und Geheimbereich,
haben lediglich die Strafverfolgungsbehörden,
nachdem sie es sich durch eine amtsrichterliche Verfügung,
durch die Justiz haben legitimieren lassen.
Da hier allerdings der Erdogan,
wie in einem Polizeistaatlichem Regim,
auch die Strafverfolgungsbehörden und die Justiz,
bevormundet und deren Arbeit gegen ihn selbst,
und/oder seines Gleichen, einschränkt und unterbindet,
geschieht hier, unter diesen Umständen,
diese Veröffentlichung dieses Telefongespräches,
im höheren, öffentlichem Interesse!
Hier muß das Interesse der Öffentlichkeit,
daran, das alles einwandfrei abläuft,
höher wiegen, als sein Interesse daran,
diese Fakten und Tatsachen,
so sie denn Fakten und Tatsachen sind,
unter den Teppich zu kehren.
Das Bestreben die Wahrheitsfindung zu unterbinden,
wurde nichtnur aus der Zensur des Internet heraus bewiesen,
sondern auch die "Kontrolle"
und das Einschränken
und Unterbinden der Ermittlungen,
gegen ihn selbst,
den Strafverfolgungsbehörden
und der Justiz gegenüber,
sind hier mehr als genug Beweis dafür,
das sich solche Leute,
nur mit Hilfe von Machtmisbrauch und Willkür,
in ihren Positionen halten können!!
Was hier und heute,
und nichtnur aus Europa heraus,
an Aussenpolitik gegenüber dem Chinesischem Regim betrieben wird,
ist zwar auch verwerflich und hochgradig asozial,
das legitimiert allerdings nicht,
aus dieser Gleichgültigkeit heraus,
was Bürger-,Menschen- und Freiheitsrechte angeht,
die Türkei als Anwärter für ein Mitgliedsland,
der Europäischen Union zu legitimieren.
Als Anwärter für ein Mitgliedsland,
der Europäischen Union,
hat sich die Türkei,
meiner Meinung nach,
durch die polizeistattliche Willkür,
des Herren Erdogan,
nachhaltig disqualifiziert!!!



Wahrheitsfindung muß ein Bürger-,
Freiheits- und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert keine Bürger-,
Freiheits- und Menschenrechtsverletzungen!

Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung der Interessen,
seitenweise im Internet,
Namen,Personen,Fakten
und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann.

Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nehmt eure Freiheitsrechte wahr,
solange ihr noch welche habt!!!
Mit allem was Recht und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheuen die Tätergruppierungen mehr,
als das Licht der Öffentlichkeit!!!
Asozial sind hier definitiv einzig und allein,Täter,
die anderen den Mund verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit den Faschisten,
Rassisten und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!

http://expression38259.byto.de/tuerkei.html