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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Donnerstag, 3. Oktober 2024

Lebenssituation-Bürgergeldempfänger: Strafrechtlich relevante Nötigung durch falsch-positive-Bescheide!

 

Rawhide

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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Lebenssituation-Bürgergeldempfänger

    -----------------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Tag der Wiedervereinigung: 60 Millionen Westdeutsche sollen auf ihre Bürger-, Menschen- und Freiheitsrechte verzichten, weil 20 Millionen ostzonale, antidemokratische, verfassungsfeindliche Marionetten des verbrecherischem Putin-Regime, die polizeistaatliche und totalitaristische Nazi- und SED- Regime Willfährlichkeit und Willkür wieder haben wollen???


Das verbrecherische 

Putin-Regime 

hat jahrzehntelang 

die europäischen Länder 

energieabhängig gemacht,

 in dem Glauben,

 dann die Ukraine

 einfach mal so 

überfallen zu können 

und die 

Nato/Eu- Länder 

werden dann schon 

die Füße 

still halten!!!

Diese ostzonalen 

Putin-Regime 

Marionetten,

 wollen diese 

Energieabhängigkeit

von dem 

verbrecherischem 

Putin-Regime 

und die Abhängigkeit

 vom verbrecherischem 

Chinesischem -Regime  

weiterhin aufrecht erhalten, 

damit diese  

verbrecherischen Regimes

fröhlich weitere Länder

 überfallen können!!!  

Das Baltikum, Polen,

aber auch Taiwan, 

oder Süd-Korea!!!

Sie wollen verhindern, 

daß die Ukraine

Krim und Donbaß 

befreien können,

in dem sie ständig 

von angeblicher 

Eskalation reden,

 die sie,

bei rechtem 

Licht betrachtet, 

selbst herbeiführen!

Hätte es gleich 

nach dem Überfall 

Neuwahlen gegeben,

wären die Marionetten 

des verbrecherischem 

Putin-Regime,

 hier in der BRD 

ihre Sitze

 im Parlament 

los gewesen,

das Gerede 

von "roten Linien"

und von einem 

angeblichem "Marathon",

mit dem sie 

das verbrecherische 

Putin-Regime 

dabei unterstützen wollen

die Ukraine systematsich 

aus zu bluten 

und in die

 Resignation treiben 

zu wollen, 

hätte dann 

ein Ende gehabt,

 Krim und Donbaß,

die besetzten 

moldawischen Gebiete

wären längst 

schon befreit 

und warscheinlich 

sogar das 

verbrecherische

Lukaschenko-Regime 

aus Belarußland,

ins russische 

Exil vertrieben!!!  

----------

Jahrzehntelang

wurden sie 

von solchen 

Tatbeteiligten 

und Tätern

 wie dem Putin,

 im SED-Regime 

terrorisiert 

und jetzt 

geben sie 

ihre Stimme 

verfassungsfeindlichen, 

antidemokratischen

Parteien, 

die zugunsten 

des verbrecherischem 

Putin-Regime handeln,

 oder sich 

sogar noch

 von denen

 bezahlen lassen??? 

---------

Seit 1989/`90,
bis hier 
und heute,  

findet ein 

systematischer,

politischer 

Dekonstruktivismus,

ähnlich der 

Restauration 

im Vormärz statt!!!  

Zielsetzung ist die 

systematische 

Entrechtung 

der brieten Masse

 der Bevölkerung

 an der Basis

 der Gesellschaft,

durch das 

schleichende

und kontinuierliche 

Entziehen

sämtlicher Bürger-,

Menschen-

und Freiheitsrechte,

zugunsten der 

immer gleichen 

Tatbeteiligten 

und Täter, 

Charaktere 

und Mentalitäten

nicht nur 

in den 

immer gleichen 

Tätergruppierungen,

6-7-8% der

Bevölkerung weltweit

in den

oberen Zehntausenden,

6-7-8% der

Bevölkerung weltweit 

rechtsaußen,

6-7-8% der

Bevölkerung weltweit 

linksaußen

und 6-7-8% 

der Bevölkerung weltweit,

den Extremisten 

in den 

Religionsgemeinschaften!!!

#########

Der Beweis 

ist seit 

über 30 Jahren,

 zur Genüge 

angetreten,

 daß niemals 

zusammenwachsen 

werden wird, 

was nicht 

zusammengehört!!!

######### 

Gegenmaßnahmen:

1.) Entzug des 

passiven Wahlrechts 

für Verfassungsfeinde!!!

Wer auf 

der Liste des 

Verfassungsschutz steht,

 kann nicht 

Nutznießer eines 

passivem Wahlrechts sein!!!

2.) Parteiverbote, 

die per Gesetz

vorgeschrieben,

kein Ermessensspielraum 

mehr sind!!! 

Wenn die 

Kriterien

erfüllt sind,

wie bei 

der KPD, 

oder der NPD,

wird es 

strafrechtliche 

Konsequenzen 

nach sich ziehen,

 wenn es nicht

 zu einem 

Parteiverbot,

 stehenden Fußes, 

kommt!!!

3.) Vorbereitung 

zur Auflösung 

des Staatsvertrags

vom 20-09-1990,

für den Fall,

daß die ersten

 beiden Maßnahmen 

nicht fruchten!!!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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