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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Sonntag, 25. November 2018

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Samstag, 24. November 2018

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Der ALG2-Regelsatzbezieher, das Bürgergeld, die Beweislastumkehr und die Kanzleihygiene!

Das goldene Herz der Bourgeoisie
 Um die Höhe
des Regelsatzes
allen Regelsatzempfängern gegenüber
 weiter mindern
zu können 
lassen sich Nahles 
und Konsorten 
die "Bürgergeldmasche" einfallen, 
so unter dem Motto,
"Die kriegen dann
zwar weniger Regelsatz,
dafür ist der 
dann aber 
nicht mehr sanktionierbar!"
Anstatt die,
 im Status Quo,
faktisch und tatsächlich 
betriebene Beweislastumkehr abzustellen
und den kommunalen Träger,
in die Pflicht 
zu nehmen 
sich vom zuständigem Sozialgericht 
die Bestätigung 
zur Sanktion einholen 
zu müssen,
"Keine Leistungskürzung,
ohne Wahrheitsbeweis 
durch Gerichtsurteil!"    
versucht man weiterhin,
anstatt den Freiraum 
zur verfassungswidrigen 
Willkür abszustellen,
den Regelsatzempfänger 
hier und da,
etwas abzuknappsen! 
Auch was die 
"Kanzleihygiene" angeht,
haben ALG2-Empfänger 
es schwer,
zu ihrem Recht 
zu kommen!
Selbst wenn sie 
überhaupt einen Beratungsgutschein 
von der Rechtsantragsstelle bekommen,
für den sie dann,
in der Kanzlei 
trotzdem noch 
15.-€ Eigenanteil 
entrichten müssen,
werden sie 
in den Kanzleien abgewimmelt! 
Besser betuchte Klienten 
Rawhide
stellen dann
den Anwälten
in den Kanzlerien
die Frage:
"Wenn Sie 
solche Leute vertreten, 
dann muß ich mir 
wohl eine 
andere Kanzlei suchen???"
 Das Verfassungsgericht 
in Karlsruhe 
hat diesen 
verfassungswidrigen Zustand abzustellen
und die Rechtsabteilungen 
des Jobcenter/Arges 
haben eine Eingabe 
an das jeweilige 
Sozialgericht einzureichen, 
um sich Leistungskürzung 
gegen den ALG2-Regelsatzempfänger
 durch ein Sozialgerichtsurteil
 bestätigen zu lassen!
Nur dann ist sichergestellt,
 daß niemand 
durch das soziale Netz 
fallen kann 
und Leistungskürzung 
ungerechtfertigt gegen 
den ALG2-Empfänger 
betrieben werden kann 
und nur die Regelsatzempfänger 
Leistungskürzung hinnehmen müssen,
die sich
 auch wirklich etwas 
vor zu werfen haben!
Wenn der Regelsatzempfänger
der das Pech hat,
daß er zu den
neun Regelsatzempfängern gehört,
die den einen Arbeitsplatz
nicht bekommt,
den es auf 10 Arbeitslose gibt
und sich nicht traut 
selbst an das Sozialgericht 
zu schreiben 
und sich mit 
einem Tatsachenbericht 
zur Wahrung 
seiner Interessen,
im Zuge seines 
verfassungsmäßig garantiertem Rechts
 auf freie Meinungsäußerung, 
an die Öffentlichkeit 
zu wenden,
wird er 
unter Mitwirkung 
der elitären Arbeitgebrschaft,
z.B. Disponenten/Leiharbeiterfirmen, 
die ja, 
wenn es 
nach dem Willen 
mancher Politiker geht,
 aufs Engste 
zusammen arbeiten sollen,
aufs höchste Kriminell,
nichtnur,
 um ihr verfassungsmäßig
garantiertem Recht
 auf Chancengelichheit,
was zum Beispiel
Qualifikation und Bildung angeht,
Jahrzehntelang bertrogen, 
sondern auch 
bis hin zur Obdachlosigkeit 
aus dem Regelsatzbezug 
regelrecht rausgemobbt!
Und das alles 
unter Beihilfe
 einer Arbeitnehmerpartei
wie der SPD,
die sich offensichtlich 
die Wähler an der Basis,
vorsätzlich und mutwillig verprellt
und in die Hände 
der Linksaußenpartei treiben will,
da sie wohl auch,
was die SED-Regimvergangenheit angeht,
nicht ganz sauber sind??? 
Anstatt die Bürgergeldmasche 
zu propagieren 
sollten ganz 
rudimentäre Rechtsansprüche 
für die Bürger,
die das Pech haben, 
daß sie den 
einen Arbeitsplatz 
nicht bekommen, 
den es 
auf 10 Arbeitslose gibt,
garantiert werden!
Nichtnur die 
hat man abzustellen,
sondern man hat auch 
durch ein Bildungssubventionsgesetz 
sicher zu stellen,
daß für jede Lebenssituation 
in der sich ein Bürger
 befinden kann 
ganz klare Rechtsansprüche,
 durch den Bundesgesetzgeber, 
oder noch besser, 
über den Überbau 
in Brüssel 
in ganz Europa vereinheitlicht,
 ausformuliert werden,
 in welchem Umfang ihm,
unabwendbar und unabdingbar,
 durch den Freiraum,
 zur Willkür vor Ort,
welche Kostenübernahme 
für Weiterbildung
und Qualifikation zusteht!
"Das gleiche Quantum,
für alle gleich!"    
und nur dann 
rechtfertigt sich 
in der Leistungsgesellschaft,
daß diejenigen 
mit dem höherem Pensum,
aus dem gleichem Quantum 
mehr raus holen können!
Der realexistierende Freiraum,
zur Willkür
ist nicht abgestellt,
das Fallmanagement
und die Fallmanager 
maßen sich 
ein Mitspracherecht an
und der Regelsatzempfänger 
kann nicht 
frei und selbstbestimmt,
so wie es ihm 
die Verfassung,
auf Grund 
seines Rechts 
auf Chancengleichheit garantiert wird, 
frei und selbstbestimmt,
für welche Weiterbildung,
 bei welchem Bildungsveranstalter,
 sie/er,
 das gleiche Quantum,
 was ihr/ihm wie 
allen Anderen,
die sich 
in der gleichen Lebenssituation 
auch befinden,
einlösen will! 
Das ist strafrechtlich relevanter, 
existenzgefährdender Betrug,
an dem verfassungsmäßig 
garantiertem Recht 
auf Chancengleichheit, 
mit dem,
dem arbeitslosem Bürger 
ein massiver 
und aufgrund 
des Zeitverzugs 
auch irreversibler Schaden, 
durch diesen Betrug
 zugefügt wird! 
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------------------
 "The arguseys
of the collective mind
are blind
if you don´t
let them see
what is happend

to be!!!"
 ----------------
"The crime of the  
right-guard-perpetrators,
can not longer  
help you here!!!"
-------------------------------------
 "There is something in their face, they can´t grab it"
--------------------------------
 "...´til the day is dawning, 
and the real live started, 
six feet under 
on the graveyard, 
with the very head 
of the suicidal candidat! "
 ---------------
 ...na und(???)...
------------------
zwischen Nord-
und Südpol,
360 Grad rings herum,
der nicht Meterdick,
getränkt ist
 von dem Blut,
der Täter
und Tatbeteiligten,
die sich
geschnitten haben!
Strafverfolgungsbehörden,
Justiz
und Massenmedien,
die um Tatsachen
und Fakten
nicht mehr
drum herum kommen!!!
Die immer gleichen
Charaktäre 
und Mentalitäten,
Tatbeteiligte 
und Täter,
pathologische Fälle,
die mit
allen Mitteln,
Wahrheitsfindung
unterbinden wollen,
nicht nur,
in den immer 
gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
und zu den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den oberen Zehntausenden, 
mit den Fakten
und Tatsachen,
die sie schaffen,
namentlich 
und als Person,
im Zuge 
des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachenberichte
zur Wahrung
der Interessen,
auf Seiten
im Internet,
durch die Scheiße
 und den Kakao ziehen,
auch billigend 
in Kauf nehmend,
daß sie sich
für ihr Tun 
und Handeln,
den Fakten 
und den Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
ganz getrost 
aufhängen können!!!
 Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!
Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung
 der Interessen,
seitenweise im Internet,
Namen, 
Personen, 
Fakten 
und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter 
und Tatbeteiligten,
ohne Komsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!!!!!
Der immer gleiche,
reaktionäre Teufelskreislauf,
die immer gleiche
reaktionäre Idiotie,
auf der immer gleichen 
reaktionären Schiene!!!.
 Der Freitod 
und der Tätersuizid,
zu dem
die Tatbeteiligten 
und Täter greifen,
um sich
der Verantwortung,
ihres Tun 
und Handelns
zu entziehen,
ist, 
im Gegensatz 
zur Todesstrafe,
die weltweit, 
aus dem kollektivem 
Bewußtsein heraus,
mit Recht, 
als verwerflich
 angesehen wird,
eine gesellschaftlich
anerkannte Konvention!!!
Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nichts wird vergessen!!!
Nehmt eure
Freiheitsrechte wahr,
solange ihr
noch welche habt!!!
Mit allem
was Recht
und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheut
das Ungeziefer
(außer den Beamten!) mehr,
als das Licht
der Öffentlichkeit!!!
Asozial
sind hier definitiv,
einzig
und allein,
Täter,
die anderen
den Mund
verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit
den Faschisten,
Rassisten
und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!
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Disclaimer:

Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.