Montag, 31. März 2014

Demokratie und Machtmisbrauch

 http://www.youtube.com/watch?v=6z5o5PjWBT8

Der gewählte Volksvertreter, wird zum Vertreter eines Verantwortungsbereichs,
für die entsprechende Legislaturperiode hinein gewählt und nicht,
um diese Position für willkürlichen Machtmisbrauch zu misbrauchen.
Offensichtlich hat man aus der Geschichte nichts gelernt
und vergessen, daß sich der Hitler auch hat erst demokratisch wählen lassen,
um dann anschließend den Holocaust vom Zaun zu brechen.
Wenn also in den entsprechenden Ländern,
die gewählten Volksvertreter,
nachdem sie sich erst haben,
demokratisch wählen lassen,
zum Machtmisbrauch greifen,
um dann allen Anderen,
ihre Bürger-,Menschen-
und Freiheitsrechte zu nehmen
um ihnen willkürlich einen Gottesstaat aufdiktieren zu wollen,
dann geschieht das aus einem willkürlichem Machtmisbrauch heraus
und ist mit Sicherheit nicht Bestandteil eines Parteiprogramms gewesen,
für das die Leute ihre Stimme hergegeben hatten.
Auf der anderen Seite sind die Todesurteiele,
die in Agypten verhängt wurden sind,
 natürlich auch verwerflich,
nichtnur weil die Todesstrafe an sich generell,
weltweit nicht zu rechtfertigen ist,
sondern weil man hätte,
nach der Machtübernahme des Militärs,
unverzüglich eine Modifizierung der Verfassung,
hätte vornehmen müssen, die einen Machtmisbrauch,
der gewählten Volksvertreter unterbunden hätte,
um dann unverzüglich erneut demokratische Wahlen durchzuführen!
Und so sollte es eigentlich in allen Ländern weltweit,
zum Selbstverständnis gehören,
daß die Verfassungen der Länder weltweit,
so ausgelegt sein sollten,
daß ein Machtmisbrauch durch die gewählten Volksvertreter,
unterbunden werden kann,
resp. auch die entsprechenden Konsequenzen nach sich zu ziehen hat!
Das solche Zeitgenossen,wie der Erdogan,
in der Türkei etwas gegen Wahrheitsfindung hat
und seine Position willkürlich misbraucht,
um aus diesem Machtmisbrauch heraus,
Wahrheitsfindung zu unterbinden,
disqualifiziert solche Zeitgenossen,
nachhaltig, was die Europakompatibilität angeht.
Das Recht auf persönlichen Lebens- und Geheimbereich,
hat selbstverständlich auch der Herr Erdogan.
Und zu seinem Recht auf persönlichem Lebens-
und Geheimbereich gehört auch das Telefongespräch,
von dem Mitschnitte veröffentlicht wurden.
Das Recht, als aussenstehender Dritter,
Telefongespräche mitzuscheiden,
insbesondere aus dem persönlichen Lebens- und Geheimbereich,
haben lediglich die Strafverfolgungsbehörden,
nachdem sie es sich durch eine amtsrichterliche Verfügung,
durch die Justiz haben legitimieren lassen.
Da hier allerdings der Erdogan,
wie in einem Polizeistaatlichem Regim,
auch die Strafverfolgungsbehörden und die Justiz,
bevormundet und deren Arbeit gegen ihn selbst,
und/oder seines Gleichen, einschränkt und unterbindet,
geschieht hier, unter diesen Umständen,
diese Veröffentlichung dieses Telefongespräches,
im höheren, öffentlichem Interesse!
Hier muß das Interesse der Öffentlichkeit,
daran, das alles einwandfrei abläuft,
höher wiegen, als sein Interesse daran,
diese Fakten und Tatsachen,
so sie denn Fakten und Tatsachen sind,
unter den Teppich zu kehren.
Das Bestreben die Wahrheitsfindung zu unterbinden,
wurde nichtnur aus der Zensur des Internet heraus bewiesen,
sondern auch die "Kontrolle"
und das Einschränken
und Unterbinden der Ermittlungen,
gegen ihn selbst,
den Strafverfolgungsbehörden
und der Justiz gegenüber,
sind hier mehr als genug Beweis dafür,
das sich solche Leute,
nur mit Hilfe von Machtmisbrauch und Willkür,
in ihren Positionen halten können!!
Was hier und heute,
und nichtnur aus Europa heraus,
an Aussenpolitik gegenüber dem Chinesischem Regim betrieben wird,
ist zwar auch verwerflich und hochgradig asozial,
das legitimiert allerdings nicht,
aus dieser Gleichgültigkeit heraus,
was Bürger-,Menschen- und Freiheitsrechte angeht,
die Türkei als Anwärter für ein Mitgliedsland,
der Europäischen Union zu legitimieren.
Als Anwärter für ein Mitgliedsland,
der Europäischen Union,
hat sich die Türkei,
meiner Meinung nach,
durch die polizeistattliche Willkür,
des Herren Erdogan,
nachhaltig disqualifiziert!!!



Wahrheitsfindung muß ein Bürger-,
Freiheits- und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert keine Bürger-,
Freiheits- und Menschenrechtsverletzungen!

Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung der Interessen,
seitenweise im Internet,
Namen,Personen,Fakten
und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann.

Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nehmt eure Freiheitsrechte wahr,
solange ihr noch welche habt!!!
Mit allem was Recht und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheuen die Tätergruppierungen mehr,
als das Licht der Öffentlichkeit!!!
Asozial sind hier definitiv einzig und allein,Täter,
die anderen den Mund verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit den Faschisten,
Rassisten und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!

http://expression38259.byto.de/tuerkei.html

Sonntag, 16. März 2014

Das Krimdebakel

Das Krimdebakel hat man der Untätigkeit unserer Politiker zu verdanken,
die die historische Chance verpasst haben,
deeskalierend und beruhigend, 
dem Putin gegenüber,
einzuwirken und Rechtssicherheit,
was seinen Flottenstützpunkt
und seine Leute auf der Krim angeht, 
mit den Interessengruppierungen der Ukrainer,
auszuhandeln.
Nur weil unsere Politiker, 
bessoffen von den fetten Diäten,
im Tran, wenn nicht sogar im Delirium hängen,
ist es zu dieser Situation in der Ukraine,
resp.,explizit auf der Krim gekommen.
Hätten unsere Politiker von Anfang an,
beruhigend auf den Putin eingewirkt
und mit den einzelnen ukrainischen  Interessengruppierungen,
Vermittlungsgespräche geführt,
hätte man eine Annektion der Krim,
durch die Russen verhindern können.
Wenn man dem Putin,
Rechtssicherheit,
für seinen Flottenstützpunkt
und seine Leute garantiert hätte,
wäre er auch nicht gezwungen gewesen,
zu diesem Mittel zu greifen.
Das hat sich klar und deutlich im Vorfeld abgezeichnet,
das eine verunsicherte Situation,
die sich entwickelt hatte,
zu Handlungsbedarf von der Seite der Russen her,
führen wird,
um Rechtsicherheit für seine Leute und seine Flotte,
sicher zu stellen.
Schuld an dem Krimdebakel haben einzig
und allein unsere Politiker,
die nicht in der Lage dazu waren,
unverzüglich und stehenden Fußes zu handeln
und beruhigend einzuwirken!!
Eine Lösung für die Krim zu finden,
bei der man um eine Annektion,
herum gekommen wäre,
hätte es mit Sicherheit geben können,
hätten unsere Politiker mit den  Interessengruppierungen der Ukrainer
eine Garantie den Russen gegenüber ausgehandelt,
was die vertragliche Zusicherung des Flottenstützpunktes,
auf der Krim bis 2044 angeht!!!
Diese wurde ja schon mit der Vorgängerregierung,
in der Ukraine ausgehandelt!
Das haben nicht die Ukrainer
und auch nicht die Russen verpennt,
sondern unsere Politiker,
die rund und satt,
von den fetten Diäten,
besoffen im Tran,
oder warscheinlich sogar im Delirium hängen,
anstatt die Zeichen der Zeit zu erkennen
und stehenden Fußes unverzüglich zu handeln
und zu intervenieren!!!!!


http://expression38259.byto.de/ukraine.html

Samstag, 15. März 2014

Ein paar Semester, Uni Hoeneß??


http://de.wikipedia.org/wiki/Uli_Hoeneß 

Wenn er im Vorfeld,
vor dem Gerichtsprozeß,
eine andere Art und Weise,
an den Tag gelegt hätte
und nicht so getaen hätte,
als wäre das ein Kavaliersdelikt;
jetzt aber auf die Revision zu verzichten,
finde ich albern,
vielleicht hätte er ja noch das eine,
oder andere Semester rausschlagen können? 
Bei der tatbestandsmäßigen Volksverhätzerei gegen Arbeitslose,
bei der die Leute allein schon,
wenn sie nur arbeitslos sind,
als kriminell dargestellt werden,
sind solche Zeitgenossen,
auch immer vorne weg mit dabei!
Da braucht man auch nicht zimperlich sein,
wenn diese Zeitgenossen,
sich im Vorfeld zu diesem Prozess,
auch noch  weiterhin als große Gönner
und so weiter darstellen.
Mit den 50 Milliarden,
die dem Staatshaushalt,
angeblich jedes Jahr,
durch solche Zeitgenossen,
entzogen werden,
könnte man ein Bundesbildungssubventionsgesetzt,
aus dem hersaus die arbeitslosen Bundesbürger,
durch Weiterbildung und Qualifikation,
in die Lage versetzt werden,
durch einen moderaten Stundenlohn.,
den sie durch die Weiterbildung
und die Qualifikation,
erwirtschaften könnten,
bis zum Renteneintrittsalter,
etwas zum Bruttosozialprodukt beitragen zu können.
Oder es könnten die öffentlichen Haushalte bundesweit,
mit den arbeitslosen Bundesbürgern,
im Zuge der kontinuierlichen gemeinnützigen Tätigkeit,
Projekte verwirklichen,
die dem Gemeinwohl
und dem Gemeinwesen,
zu Gute kommen würden.
Da hätte der besser im Vorfeld des Gerichtsverfahrens,
den Koffer gleich komplett auspacken sollen
und kleinere Brötchen backen sollen.
Auf den Revisionsantrag,
hätte er meiner Meinung nach nicht verzichten sollen,
das ist albern, das eine oder andere Semester,
hätte er da ruhig noch rauskitzeln können!
Es bleibt hier nur zu fordern,
daß der Staat, Treu und Glauben,
allen Bundesbürgern gegenüber,
an den Tag zu legen hat,
auch den Arbeitnehmern gegenüber,
die nicht in eigenverantwortlicher,
selbstständiger Arbeit tätig sind!!!

http://expression38259.byto.de/prominente.html 

Sonntag, 2. März 2014

Krim-Kriese





http://de.wikipedia.org/wiki/Ukraine

Krim-Kriese

Warum kann denn die Ukraine keine guten Beziehungen,
sowohl Europa, alsauch Rußland gegenüber,
 hegen und pflegen?
Warum kann man sich denn nicht vertraglich darauf einigen,
daß die Krim entweder unter gemeinsamer Verwaltung bleibt,
oder daß man den Russen einen ausreichend langen Zeitraum,
falls man sich nicht darauf einigen sollte,
zum Verlegen der Schwarzmeerflotte von Sewastopol,
an einen anderen Stadort auf Russischem Teritorium zubilligt?
Man hat sich bisher auf einen Zeitraum bis 2044 geinigt,
was die gemeinsame Nutzung der Krim angeht.
Warum kann man diese vertragliche Einigung nicht nutzen
und die Russen verpflichten sich,
zur Verlegung des Flottenstützpunktes,
in dem Zeitraum?

http://expression38259.byto.de/ukraine.html