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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse
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Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrechtdisclaimer:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
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Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Fa-Motigo,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!

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Sonntag, 16. März 2014

Das Krimdebakel

Das Krimdebakel hat man der Untätigkeit unserer Politiker zu verdanken,
die die historische Chance verpasst haben,
deeskalierend und beruhigend, 
dem Putin gegenüber,
einzuwirken und Rechtssicherheit,
was seinen Flottenstützpunkt
und seine Leute auf der Krim angeht, 
mit den Interessengruppierungen der Ukrainer,
auszuhandeln.
Nur weil unsere Politiker, 
bessoffen von den fetten Diäten,
im Tran, wenn nicht sogar im Delirium hängen,
ist es zu dieser Situation in der Ukraine,
resp.,explizit auf der Krim gekommen.
Hätten unsere Politiker von Anfang an,
beruhigend auf den Putin eingewirkt
und mit den einzelnen ukrainischen  Interessengruppierungen,
Vermittlungsgespräche geführt,
hätte man eine Annektion der Krim,
durch die Russen verhindern können.
Wenn man dem Putin,
Rechtssicherheit,
für seinen Flottenstützpunkt
und seine Leute garantiert hätte,
wäre er auch nicht gezwungen gewesen,
zu diesem Mittel zu greifen.
Das hat sich klar und deutlich im Vorfeld abgezeichnet,
das eine verunsicherte Situation,
die sich entwickelt hatte,
zu Handlungsbedarf von der Seite der Russen her,
führen wird,
um Rechtsicherheit für seine Leute und seine Flotte,
sicher zu stellen.
Schuld an dem Krimdebakel haben einzig
und allein unsere Politiker,
die nicht in der Lage dazu waren,
unverzüglich und stehenden Fußes zu handeln
und beruhigend einzuwirken!!
Eine Lösung für die Krim zu finden,
bei der man um eine Annektion,
herum gekommen wäre,
hätte es mit Sicherheit geben können,
hätten unsere Politiker mit den  Interessengruppierungen der Ukrainer
eine Garantie den Russen gegenüber ausgehandelt,
was die vertragliche Zusicherung des Flottenstützpunktes,
auf der Krim bis 2044 angeht!!!
Diese wurde ja schon mit der Vorgängerregierung,
in der Ukraine ausgehandelt!
Das haben nicht die Ukrainer
und auch nicht die Russen verpennt,
sondern unsere Politiker,
die rund und satt,
von den fetten Diäten,
besoffen im Tran,
oder warscheinlich sogar im Delirium hängen,
anstatt die Zeichen der Zeit zu erkennen
und stehenden Fußes unverzüglich zu handeln
und zu intervenieren!!!!!


http://expression38259.byto.de/ukraine.html

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