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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Donnerstag, 29. Februar 2024

Ukraine: Die Freunde des verbrecherischem Putin-Regime, hier in der BRD, werden immer noch nicht, durch Neuwahlen, unschädlich gemacht und darum eskaliert die Situation!

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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

  • Ukraine
  •  ------------------------------------- 

Soldier of Fortune

  • Läßt man 
  • das verbrecherische
  •  Putin-Regime
  •  damit durchkommen,
  •  werden sie
  •  endlos 
  • weiter machen!!!

---------------------------

Von den 

31000 gefallenen

ukrainischen 

Soldatinnen

und 

Soldarten wären 

die Meisten

jetzt noch am Leben,

wenn es gleich 

nach dem Überfall

 zu Neuwahlen 

gekommen wäre!

Sie hätten 

schnellstmöglichst

 die Kampfmittel erhalten,

 mit denen sie

 die Krim, 

den Donbass 

und die besetzten 

moldawischen Gebiete

ganz schnell 

und ohne 

besonders hohe

 eigene Verluste

hätten befreien 

können! 

So wie man 

das Nazi-Regime

 nicht mit Diplomatie

 hatte stoppen können,

 so kann man

 auch das verbrecherische 

Putin-Regime nicht

 mit Diplomatie 

stoppen!

Ganz im Gegenteil 

je länger 

es dauert,

 bis das verbrecherische 

Putin-Regime, 

zur Befreiung

 der Krim, Donbass 

und der besetzten 

moldawischen Gebiete,

die maximalste 

Schlagkraft 

der Nato-Kampfmittel 

zu spüren bekommt,

desto sicherer 

wird es 

zum Überfall

 auf das Baltikum

Moldawien, Georgien, 

usw., kommen!

Nach dem es

 zu Neuwahlen

 gekommen ist 

werden die Freunde 

des verbrecherischem

Putin-Regime 

nicht mehr 

viele Sitze im 

Parlament haben!

Auch wenn alles

daran gesetzt wird 

die breite Masse

der Bevölkerung

an der Basis 

der Gesellschaft

den antiukrainischen 

rechtsaußen

und linksaußen 

Gruppierungen 

in die Hände

 zu treiben,

in dem 

mutwillig, vorsätzlich 

und wieder 

besseren Wissens

die Übergewinnsteuer

und die kontinuierliche 

gemeinnützige Tätigkeit

in Form 

der 120 Stundenauflage

für langzeitarbeitslose 

Bürgergeldempfänger

tabuisiert wird,

destruktive

und kontraproduktive 

Politik gemacht wird.

Dann werden 

die Waffensysteme geliefert,

die das verbrecherische 

Putin-Regime

zu fürchten haben,

mit denen sie

 nicht klar kommen 

und die Verluste

auf der Seite

 des verbrecherischem 

Putin-Regime

herbei führen werden,

die für 

einen Rückzug 

Sorge tragen!  

Und dann werde

die besetzten Gebiete 

in der Ukraine 

und in Moldawien 

in kürzester Zeit

befreit sein!!! 

Und dann 

wird das 

verbrecherische 

Putin-Regime

auch den Krieg 

gegen die eigene 

Bevölkerung

bald schon wieder 

verloren haben!   

  ---------------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird

und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Relevante Seiten in diesem Blog:
 
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Relevante Beiträge in diesem Blog:
 
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Links zu externen Seiten:  

Überbau-BRD: Ein verfassungskonformes Motiv, gibt es nur für eine kontinuierliche gemeinnützige Tätigkeit, in Form einer 120 Stundenauflage für langzeitarbeitslose Bürgergeldempfänger, aber nicht für Kurzzeitarbeitslose, oder gar Flüchtlinge!!!

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  • Bisherige Beiträge 

    in diesem Blog 

    zum Thema:

Für Kurzzeitarbeitslose

 und Flüchtlinge

 würde sich eine 

gemeinnützige 

Tätigkeit 

nur auf 

freiwilliger Basis 

legitimieren

und rechtfertigen!

Und dann 

kann es auch

nicht sein,

daß man 

den Arbeitslosen 

in den 

Hartz4-Jahren

schon zwischen 

1,30€ und 2,-€ 

Mehraufwandsentschädigung 

pro Stunde,

+ Fahrgeld,

+ Qualifizierung,

gezahlt hatte 

und jetzt 

will man 

die Flüchtlinge 

mit 0,80€

 abspeisen?  

Mindestens 2,-€ 

und nicht 

auf die 

verfassungswidrige 

Zahlkarte,

sondern Cash!  

Denn der 

Anrechnungsfreiraum 

für Ehrenamtliche 

liegt für 

Bürgergeldempfänger 

ja auch 

bei 250,-€/Monat!!!

Also kann man

Flüchtlingen 

und kurzzeitarbeitslosen 

Bürgergeldempfängern

 für die freiwillige 

gemeinnützige Tätigkeit,

auch bis zu 

120 Stunden/Monat

zu je 2,-€/Stunde,

also bis zu

240,-€/Monat,

zubilligen!!!

Das verfassungskonforme 

Motiv für die 

Nutzung einer Zahlkarte

wäre nur dann vorhanden,

wenn ein Sozialgericht 

im Zuge 

einer Härtefallregelung,

bei suchtkranken,

oder anderen,

 die in ihrer Welt

 sonst nicht 

klarkommen würden, 

per Gerichtsurteil 

zugebilligt

 werden kann,

da ansonsten,

 die für 

die Allgemeinheit, 

wesentlich 

kostenintensivere 

Betreuung, 

angesetzt 

werden müßte!   

---------------

Anstatt sich darauf 

zu konzentrieren 

einen Krieg

gegen Flüchtlinge 

und Arbeitslose 

zu betreiben,

sollten sich 

die gewählten 

Volksvertreter lieber 

darauf konzentrieren 

die Flüchtlingsverursacher

und den 

Grund 

für die 

Arbeitslosigkeit, 

in Angriff 

zu nehmen! 

-------------- 



 -------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
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