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in diesem Blog
zum Thema:
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Wenn die
gleiche Grafik
in einer sog.
Satiresendung
im Fernsehen
verwendet wurden wäre,
hätte es
keine Anzeige
und keine
Hausdurchsuchung
gegeben
und das trotzdem,
daß die Tragweite
der gleichen,
vermeintlichen Beleidigung,
durch eine Sendung
im Fernsehen
wesentlich höher wäre!
Die gleiche
polizeistaatliche
Willkür des Nazi-
und SED-Regime???
Denn auf dem
gleichem Wege
kann man
ja auch
die Wahrheitsfindung
unterbinden,
weil es angeblich
eine Beleidigung
sein soll,
wenn ein Bürger
eine Tatsachenbehauptung
im Internet aufstellt
und hat dann
zum Zwecke
der Einschüchterung
die instrumentalisierten Strafverfolgungsbehörden,
im Zuge
eines ungerechtfertigtem Hausdurchsuchungsbefehls
im Haus!!!
Ohne Wahrheitsbeweis
durch Gerichtsurteil,
oder amtsrichterlicher
Verfügung,
kein Entfernen
von Inhalten
im Internet!!!
Das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
hat den
Bundesgesetzgeber
in die Pflicht
zu nehmen,
eine differenzierte
Schutzrechtsqualifikation,
im betreffenden
Paragraphen
aus zu formulieren!
Eine Person
die nicht Person
des öffentlichen
Lebens ist,
hat bereits
einen Anspruch
auf das Schutzrecht,
wenn eine
entsprechende Grafik
zu seiner Person
veröffentlicht wird,
während eine Person
des öffentlichen Lebens
erst dann
ein Schutzrecht hat,
wenn sie
nachweisen kann,
daß eine
faktische Schädigung
für sie
dadurch stattfindet!
Abstraktion:
Eine Maus beleidigt
einen Elefanten
und der
fängt an
zu heulen!!!
Ein anderes Beispiel:
Die fanatischen
religiösen Extremisten,
die den Leuten
die Köpfe
abschneiden wollen,
wenn sie
ihren "Allah"
beleidigen!!!
Es findet
auf dem Wege
eine Kompensation statt!!!
Was müssen
die gewählten
Volksvertreter
und Minister
kompensieren???
Problemlösung:
Psychotherapie???
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Seit spätestens
1989/'90
versuchen
nicht nur
rechts-
und linksaußen
Extremisten
wesentlich massiver
als zuvor,
der brieten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
im Zuge
eines realexistierendem,
reaktionärem
Obrigkeitsstaatsrevisionismus,
einem politischem
Dekonstruktivismus,
ähnlich der Restauration
im Vormärz,
schleichend
und kontinuierlich
sämtliche ihrer Bürger-,
Menschen-
und Freiheitsrechte,
nicht nur
streitig zu machen
und in Abrede
zu stellen,
sondern auch
systematisch
und nachhaltig
zu entziehen,
um die polizeistaatliche,
Willfährlichkeit
und Willkür
des Nazi-
und SED-Regime
wieder her
zu stellen!!!
Damit das
ursprünglich
begangen Unrecht
nicht bereinigt wird,
um die Tatbeteiligten
und Täter
vor den Konsequenzen
ihres Tun
und Handelns
zu schützen,
also begehen sie
das nächste
und das nächste
und das
nächste Unrecht!!!
Der immer gleiche
reaktionäre
Teufelskreislauf
auf der
immer gleichen
reaktionären Schiene,
die immer gleiche
reaktionäre Idiotie,
bis zum Overkill!!!
Zugunsten der
immer gleichen
Tatbeteiligten
und Täter,
Charaktere
und Mentalitäten
nicht nur
in den
immer gleichen
Tätergruppierungen,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit
in den
oberen Zehntausenden,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit
rechtsaußen,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit
linksaußen
und 6-7-8%
der Bevölkerung
weltweit,
den Extremisten
in den
Religionsgemeinschaften!!!
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Sonntag, 17. November 2024
Rußland: Damit sie für die Verbrechen, die sie im Sowjet-Regime begangen haben, nicht im Gefängnis sitzen müssen,...
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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