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zum Thema:
- Überbau-BRD
- Übergewinnsteuer
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Zum Zwecke
der Destabilisierung
der Volkswirtschaft,
zum Nachteil
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft,
zum Vorteil
der elitären
Arbeitgeberschaft
und des
verbrecherischem
Putin-Regime,
das von
der Stimmungsmache
gegen den
Befreiungskrieg
der Ukraine lebt,
wird die zwingende
Notwendigkeit
zur Übergewinnsteuer
immer noch
weiterhin tabuisiert!!!
Außerparlamentarischer
Mißtrauensantrag =
10% Sperrminorität
der Wahlberechtigten
im jeweiligen
Einzugsgebiet,
auf der Bundesebene,
bei 64 Millionen
Wahlberechtigten,
6,4 Millionen
Unterschriften!
Außerparlamentarisches
Mißtrauensvotum
= Einfache Mehrheit
der Wahlbeteiligten
entscheidet!!!
Ist eine
einfache Mehrheit
der Wahlbeteiligten
für die
Übergewinnsteuer,
muß diese
angesetzt werden!!!
Die Freunde
des verbrecherischem
Putin-Regime,
hier bei uns
in der BRD/EU
wollen auf
dem Wege
die breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft,
den ebenfalls
antiukrainischen
rechtsaußen
und linksaußen
Extremisten
gezielt in
die Hände
treiben!!!
Nicht nur das
aktuelle Haushaltsdefizit
wäre dann
auch ohne
die Schuldenbremse
auf zu
weichen bewältigt,
sondern auch eine
weitere Energiepreisbremse
bis 2028,
für private
und gewerbliche Haushalte,
aber auch
dringend notwendige
weitere Sondervermögen
für die Verteidigung,
von zum Beispiel
50 Milliarden
pro Jahr
in den Jahren
25/26/27/28,
wenn man
die Übergewinnsteuer
bis 2028
festschreiben würde,
kann man
gegenfinanzieren!
Stattdessen will man
lieber die
breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft,
den ebenfalls
antiukrainischen
rechtsaußen
und linksaußen
Extremisten
in die
Hände treiben,
in dem man
von Sozialabbau redet
und einen
menschenverachtenden,
zynischen Krieg
gegen Flüchtlinge
betreibt,
anstatt die
Flüchtlingsverursacher
zu bekämpfen!!!
Auch die
asoziale Unsitte,
das 40%
der Teuerungsrate
Gewinnmitnahmen sind,
ist dann zukünftig
durch den Zwang
zur Übergewinnsteuer,
im Zweifekllsfall
durch das
Verfassungsgericht
den gewählten
Volksvertretern
auf diktiert,
nachhaltig
vom Tisch!!!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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