Mittwoch, 22. Januar 2014

Thema Wulff! Man demonstriert Gewaltenteilung und suggeriert, demonstrativ Rechtstaatlichkeit!!!

Thema Wulff! Man demonstriert Gewaltenteilung und suggeriert, demonstrativ Rechtstaatlichkeit!!!
  
In der Zeit des realexistierenden reaktionärem
und antidemokratischem Revisionismus,
will man hier ganz demonstrativ Gewaltenteilung
vorexerzieren,
um über die antidemokratischen,
reaktoionär-revisionistischen Tendenzen,
die zugunsten der Tatbeteiligten und Täter,
rechtsaußen,linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
betrieben werden,
hinwegzutäuschen.
Die Tatbeteiligten und Täter,
rechtsaußen,linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
wollen um die Konsequenzen des einen,
begangenen Unrechts drum herumkommen
und betreiben zu diesem Zwecke weiteres Unrecht.
Der typische reaktionäre Teufelskreislauf,
auf der immer gleichen, reaktionären Schiene,
wird die reaktionäre Idiotie,
wie eh und jeh,
auf Gedeih und Verderb
und auf Teufel komm raus,
auf die Spitze getrieben.
Wenn man hier freiheitliche Rechtstaatlichkeit demonstrativ,
suggerieren will,
warum dann erst das Verfahren an sich,
wenn sich vor der Justiz das Ganze in Wohlgefallen auflöst?
Hatte die Staatsanwaltschaft nie etwas in der Hand,
oder läßt die Justiz alles,
aufgrund einflußreicher Fürsprecher,
unter den Tisch fallen??
Ist Glaubwürdigkeit nicht so,
oder so abhanden gekommen?
Wie viele Bundesbürger müssen sich in diesem Land,
Willkür aus Strafverfolgungsbehörden
und Justiz gefallen lassen
und nur weil sie nicht zu den Prominenten gehören,
haben sie trotz Rechtsanwälte,
wie im Fall des StrassenbahnfahreresRalf_Witte,in Hannover,
oder im Fall Mollath, zu fürchten,
daß sie trotz ihrer Unschuld
und trotz Rechtsanwälten, verurteilt werden.
Es waren im Naziregim Beamte,Polizeibeamte,Kriminalbeamte,
Staatsanwälte und Richter, genauso wie im SED-Regim,
die sich an Bürger-,Menschen- und Freiheitsrechtsverletzungen
beteiligt hatten und diese ermöglicht hatten.
Ein Ministerium für Bürger- und Freiheitsrechte
und die dazugehörigen Dezernate für Bürger-
und Freiheitsrechte, an die sich der Bürger wenden kann,
wenn er der Meinung ist das etwas in Ämtern,
Behörden, Strafverfolgungsbehörden und Justiz,
schief läuft und die dann,
sollte sich das bewahrheiten, die jeweilige Amts-,
Behörden- und Dienststellenleitung in die Pflicht nehmen,
das Disziplinarrecht gegen den,
oder die jeweiligen Staatsdiener anzuwenden,

sind längst überfällig.
Hier sollte man auch die Stasiaktenbehörde
und insbesondere auch den Verfassungsschutz mit einbinden,
der dann auch gegen die Unterwanderung der Ämter,
Behörden und Dienststellen, Strafverfolgungsbehörden
und Justiz, von Rechts, oder Links,
oder von wo auch immer her,
Informationen zu verdächtigen Staatsdienern sammelt,
um mit Hilfe der Dezernate für Bürger-
und Freiheitsrechte dafür Sorge zu tragen,
daß das Disziplinarrecht gegen die Staatsdiener Anwendung findet,
um die Bürger vor den Umtrieben dieser Staatsdiener zu schützen!
Die Zeit der "Justizirrtümer" und der Straffreiheit,
trotz eindeutiger Straftaten im Amt,
hat mit einem solchem Bundesministerium
und den dazugehörigen 16 Landesministerien
und den dazugehörednen Dezernaten,
warscheinlich auf Bezirksregierungsebene angesiedelt,
für Bürger- und Freiheitsrechte, ein nachhaltiges Ende
und es wird dann endlich die freiheitliche Rechtstaatlichkeit,
Einzug halten,
die heute zwar auf dem Papier steht,
aber das selbige, beweisbar
und nachweisbar, nichtmal wert ist,
da sie in der Praxis vor Ort unterwandert
und untergraben werden kann!


http://expression38259.byto.de/prominente.html