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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse
Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!
Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht
auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person
und geschaffennen Fakten
und Tatsachen gebrauch,
daß mir durch den Artikel 5
des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich
von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten
und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht
zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts
auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren, verhindern
und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten
beim Namen genannt!
Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Es findet keine Bereicherung statt,
am Nennen des Namens der Person,
oder dem Veröffentlichen
von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden
Fakten und Tatsachen,
in der Öffentlichkeit,
ausserhalb der Intims-
und Privatsphäre,
dem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich der Person,
wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern,
Radiosendern und Zeitungen
der Fall ist,
die aus diesem Grunde
die Namen durch die Redaktion ändern,
die Filme und Fotos verpixeln müssen!
Als private Person,
die sich nicht bereichert,
sondern von ihrem Recht
auf freie Meinungsäußerung
gebrauch macht
braucht man das nicht!
Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Es fnden keine Offenlegungen
aus dem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich,
der Intims-
und Privatsphäre,
der Person statt
und die Information
wird auch nicht
auf illegalem Wege beschafft
und aufgegriffen, verwertet und verwendet!
Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!!
Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden!
Als private Person, im privaten Interesse,
greife ich in den Tatsachenberichten,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts
auf freie Meinungsäußerung,
Informationen auf,
Fakten, Tatsachen, Namen und Personen,
die relvant sind zum Zeitgeschehen,
die datenschutzrechtlich einwandfrei,
verwert- und verwendbar sind,
da ich die Informationen weder
als Gewerbebetreibender,
noch als kommerzieller Datenverarbeiter,
erfaßt habe!
Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!
"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)
dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/
Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat,
sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen,
da ich nicht weiß,
wie lange es dauern wird,
bis man mir diesen Account wieder sperren wird.
Freitag, 6. Dezember 2024
EU-Überbau: Den kompletten Wegfall der US-Hilfen für den Befreiungskrieg der Ukraine, können die EU-Länder, wenn sie guten Willens sind, gegenfinanziert durch Übergewinnsteuer, zu 100% kompensieren und damit haben dann die kriminellen, republikanischen Marionetten des verbrecherischem Putin-Regime in den USA, keinerlei Mitspracherecht mehr, was das Schicksal der Ukraine angeht!!!
------------------
Das mangelnde
Selbstbewußtsein
der EU-Länder
gegenüber dem
verbrecherischem
Putin-Regime,
als auch
deren Marionetten
in den USA
und anderswo
weltweit,
hat den
Ukrainern
bis hier
und heute
Verluste
an Soldatinnen
und Soldaten,
Freiheitskämpfern
in Höhe
von 100000
in den letzten
2,5 Jahren
gekostet!!!
In der
EU leben
450 Millionen(???)
in den USA
330 Millionen Menschen!!!
Warum soll
die EU
nicht in der
Lage dazu sein,
den Freiheitskampf
der Ukrainer
gegenfinanziert durch
nicht selbst
zu finanzieren
und die Ukraine
endlich mal
in die Lage
dazu versetzen,
die Krim
und den Donbaß
schnellstmöglichst
mit militärischen
Mitteln räumen
zu können!!!
Keinerlei Einfrieren
des Kriegs,
oder gar
Gebietsabtretungen
im Zuge
eines Diktatfriedens,
zum Nachteil
der Ukraine
und zum Vorteil
des verbrecherischem
Putin-Regime,
zu dem
die kriminellen,
republikanischen
Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime,
in den USA,
die Ukraine
erpressen will!!!
Italien hat,
dank der
Übergewinnsteuer
und trotz
der Kriese,
während die deutsche
Wirtschaft schrumpft,
0,7% Wachstum!!!
Der schizophrene,
zweckopportunistische
Realitätsverlust
der Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime,
hier in der
BRD/EU/Nato,
die Ukraine
wären nicht
in der
Lage dazu
Krim und Donbaß
mit militärischen Mitteln
räumen zu können
und sie hätten
angeblich gegen das
verbrecherische
Putin-Regime
keine Chance,
wird nicht nur
dadurch widerlegt,
daß sie selbst
durch das
Weigerungsverhalten
kriegsentscheidende
Kampfmittel
wie zum Beispiel
Kampfflugzeuge
zu liefern,
dafür Sorge tragen,
daß Krim
und Donbaß
bisher nicht
mit militärischen Mitteln
geräumt werden konnten,
sondern man kann
sich auch
auf die
Tatsache berufen,
daß die Afghanen,
von denen
60% weder
lesen noch
schreiben konnten,
das verbrecherische
Sowjet-Regime
auch aus Afghanistan
vertrieben haben!!!
Die Nato Soldatinnen
und Soldaten
hätten auch
keine Chance
am Boden
nennenswerte Erfolge
zu erzielen,
ohne die Unterstützung
der Luftwaffe!!!
Das zweckopportunistische
Märchen von den
unbesiegbaren Russen
um zu verhindern,
daß die Ukrainer
den Befreiungskrieg
erfolgreich zu Ende
bringen können,
weil sie selbst,
genauso wie
die Täter
und Tatbeteiligten
des verbrecherischem
Putin-Regime
die Konsequenzen
ihres Tun
und Handelns
während des
verbrecherischem
SED-Regime
und Sowjet-Regime
zu fürchten haben!!!
Die Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime,
hier in der
BRD/EU haben,
genauso wie
die Täter
und Tatbeteiligten
des verbrecherischem
Sowjet-Regime
zu fürchten,
daß sie für
die Verbrechen
des SED-,
Sowjet- und
Ostblock-Regimes
noch im Knast
landen werden,
wenn die
Stasiaktenauswertung
Mord verjährt nie(!!!),
vor dem
internationalem Gerichtshof
in Den Haag
noch zum Tragen
kommen werden wird!!!
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Sonntag, 17. November 2024
Rußland: Damit sie für die Verbrechen, die sie im Sowjet-Regime begangen haben, nicht im Gefängnis sitzen müssen,...
-----------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
Relevante Seiten in diesem Blog:
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Relevante Beiträge in diesem Blog:
Links zu externen Seiten:
Überbau-BRD: A/B Wartelistenselektion, anstatt verfassungswidriger Nötigung durch Widerspruchslösung, in allen EU-Ländern!!!
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Bisherige Beiträge
in diesem Blog
zum Thema:
- Überbau-BRD
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Relevante Beiträge in diesem Blog:
Dienstag, 25. Juni 2024
---------------
Gerade weil
alle Bürger
ein Recht
auf Leben haben,
kann es
nicht sein,
daß diejenigen,
die ihren
Gesundheitszustand
selbstverschuldet
herbeigeführt haben,
denjenigen ,die das
nicht getan haben,
die Spenderorgane
wegnehmen können!!!
-----------------
A/B Wartelistenselektion
muß Rechtsanspruch
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft sein!!!
Europaweit!!!
Die A/B Wartelistenselektion
trägt dafür Sorge,
daß Patienten
die ihren
Gesundheitszustand
selbstverschuldet
herbeigeführt haben,
den Patienten
die ihren
Gesundheitszustand
nicht selbstverschuldet
herbeigeführt haben,
nicht mehr
die Spenderorgane
wegnehmen werden!!!
Patienten auf der
B-Warteliste,
die ihren
Gesundheitszustand
selbstverschuldet
herbeigeführt haben,
werden erst dann
Spenderorgane erhalten,
wenn alle Anderen,
die auf der
A-Liste stehen,
weil sie ihren
Gesundheitszustand
nicht selbstverschuldet
herbeigeführt haben,
Spenderorgane
erhalten haben!!!
Damit ist es
egal ob täglich
im Bundesgebiet 2-3,
oder 20-30
versterben werden,
weil sie kein
Spenderorgan erhalten!!!
Es werden ausschließlich
Patienten sein,
die ihren
Gesundheitszustand
selbstverschuldet,
durch Drogenkonsum,
Saufen, Rauchen,
Freßsucht,
oder was
auch immer,
herbeigeführt haben!!!
Und damit
dann auch selbst
Schuld an ihrem
Tod sind!!!
---------
Organspendeanimation
durch Vergütung!!!
Jeder der einen
Organspendeausweis hat,
erhält aus dem
Gesundheitsministerium
eine Einmalzahlung
von #####,-€!!!
Was kostet
ein Patient,
pro Monat,
der in Ermangelung
eines Spenderorgans
an technischen Geräten
künstlich am Leben
gehalten werden muß???
------------
Sie haben
die breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft,
am Anfang des
Willensbildungsprozesses
durch das
Favoritisieren von
Problemlösungsvorschläge,
ein zu binden!!!
Erst dann
ist beweisen,
daß sie
im Sinne
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
handeln!!!
Auch die
Widerspruchslösung
in den anderen
EU-Ländern,
wird durch die
elitären Minderheiten
gegen den Willen
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
betrieben!!!
Auch in den
anderen EU-Ländern
wurde die
Widerspruchslösung
ohne ein Referendum,
durch die
elitären Minderheiten,
gegen den Willen
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
durch gesetzt!!!
Wenn die
breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
am Anfang des
Willensbildungsprozesses,
im Gegensatz
zum Referendum
am Ende
des Willensbildungsprozesses
lediglich ja,
oder nein,
aus verschiedenen
Problemlösungsvorschlägen
wählen kann,
zum Beispiel:
Widerspruchslösung,
oder Vergütungslösung
+ A/B-Wartelistenselektion,
oder wie bisher,
usw., usw.,
da ja hier
bei uns
in der BRD
ein Zurückdelegieren
der Entscheidungsgewalt
nicht verfassungskonform wäre,
eine legitime
Abstraktion dessen,
was aus der
breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
akzeptiert wird!!!
----------
Gegen was alles
müssen die Bürger
denn dann
noch ständig
"Widerspruch"
einlegen,
damit man
sich nicht
vergreifen kann,
am Eigentum,
am Recht
und an den
Rechtsansprüchen???
Wie weit
darf man
sich denn
dann vergreifen,
an den
Rechtsansprüchen,
dem Recht
und dem Eigentum
der Bürger,
wenn sie
nicht ständig
gegen dieses
und jenes
und welches
und was
auch immer,
Widerspruch
einlegen???
---------------
Der EUGH
hat festzustellen,
daß eine
Widerspruchslösung
in allen EU-Ländern,
auch in denen,
die diese
Widerspruchlösung
bereits haben,
nur dann
legitim ist,
wenn sie durch
ein Referendum
durch die
breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
bestätigt wurden ist!!!
-------------
Damit die
Organe dann,
wie im Fall
"Göttingen"
nur an die
"oberen
Zehntausenden"
verteilt werden!!!
---------------
nicht mehr ohne
Konsequenzen bleibt,
weil die
breite Masse
der Bevölkerung,
an der Basis
der Gesellschaft,
weil sie ein
Recht auf Leben
und körperlicher
Unversehrtheit haben,
einen Rechtsanspruch
auf eine forensische
Beweismittelvergleichsdatenbank
hat,
mit derer
diese Täter
und Tatbeteiligten
überführt werden
könnten!!!
-------------
Wenn Nazi-
und SED-Regime
Ärzte
durch die
Bank weg,
nicht ohne
massivste
Konsequenzen
davon gekommen
wären,
würde sich heute
niemand mehr
"Hausarzt",
sondern nur noch;
und ausschließlich
nur noch
"Allgemeinmediziner"
nennen!!!
--------------
Es ist langsam,
aber sicher,
an der Zeit!!!
-----------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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