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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Sonntag, 25. Februar 2024

Überbau-BRD: Übergewinnsteuer: Die Freunde des verbrecherischem Putin-Regime tabuisieren das was die beste Problemlösung wäre, um die breite Masse der Bevölkerung gegen den Befreiungskrieg der Ukraine anzustiften und anzustacheln!!!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Samstag, 24. Februar 2024

NATO: Wehrtechnologieembargo gegen sämtliche BRICS-Länder und die NATO-Gefährderländer Türkei, Ungarn, Slowakei, usw., genauso wie die Wehrkraftzersetzung durch das Vernichten von Volkseigentum durch Verschrottung und Ausmusterung stoppen!!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
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und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
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 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
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24. Februar 2022: Überfall auf die Ukraine...

 ...und weil es 

bisher immer 

noch nicht 

zu Neuwahlen 

gekommen ist,

 können die Freunde

 des verbrecherischem 

Putin-Regime, 

hier in der BRD,

durch ihre destruktive 

und kontraproduktive 

Politik,

keine F35, 

Eurofighter, 

modernisierte Tornados,

Taurus, 

NBS-C-RAM,

Arrow3, 

SMART-SELR,

usw., usw.,

für die Ukraine,

ein Abzug 

des Militärs

des verbrecherischem 

Putin-Regime

aus den 

besetzten Gebieten,

 in der Ukraine 

und Moldawien,

verhindern!!!  

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
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Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

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In Ermangelung
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kann zugunsten
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rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
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Donnerstag, 22. Februar 2024

Lebenssituation-Bürgergeldempfänger: Nötigung durch falsch-positive Bescheide!

Rawhide
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 Daß es 

auf 10 Arbeitslose
 nur einen 
Arbeitsplatz gibt,
ist nicht 

meine Schuld!!!
Hätte man 
mir die 
Qualifizierung 
nicht sabotiert 
und unterbunden,
wäre ich nicht 
mehr arbeitslos!!!

------------------- 

Hier ein weiterer 

Tatsachenbericht 

zur Wahrung 

meiner Interessen:

Muß ich jetzt 

in Zukunft 

 in jedem Jahr

damit rechnen,

daß man 

den Weiterzahlungsantrag

 in betrügerischer Absicht,

 gar nicht bearbeitet,

 wie im 

letzten Jahr?

Tatsachenbericht zur Wahrung meiner Interessen, Vorfall: Nötigung/Betrug(Versuch?) zu meinem Nachteil, durch das Jobcenter Salzgitter(Leistungsabteilung?), Weiterzahlung Bürgergeld,seit 10-12-2022

Oder mich 

um die korrekte Höhe

 des Bürgergeldes 

betrügen will,

wie in 

diesem Jahr??? 

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 Das Kapital
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sondern die
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Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

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Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

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Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

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religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
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feudal-föderalistischem,
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Überbau-BRD: Verteidigung: Wenn die Freunde des verbrecherischem Putin-Regime notwendige Waffenlieferungen an die Ukraine verweigern, tragen sie Schuld an dem Tod unnötig vieler in der Zivilbevölkerung, Soldatinnen und Soldaten der Ukraine!

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Nicht nur 

der Taurus,

sondern auch 

Luftkampfmittel

wie F35

Eurofighter,

modernisierte 

Tornados,

NBS-C-RAM,

usw., usw.!

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und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

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Mittwoch, 21. Februar 2024

Überbau-EU: Landwirtschaft/Agrar: Um den Import des ukrainischen Getreide zu kompensieren, den Landwirten den Anbau von THC-freien Hanfpflanzen subventionieren!

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Bisherige Beiträge 

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zum Thema:

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Dem Landwirt

 in der EU 

kann es doch 

egal sein,

wenn der 

Ertrag

den er 

auf der 

landwirtschaftlichen 

Betriebs- 

und Produktionsfläche

erwirtschaften kann

der Gleiche ist,

als wenn er 

zum Beispiel 

Getreide an baut!

Mit den 

produzierten 

Hanffasern 

kann man 

zum Beispiel 

Uniformen

für das 

Militär herstellen!

Oder was 

auch immer!!!  

Dann ist 

der Import

des Getreide 

aus der 

Ukraine 

kein Problem!

Wenn im 

Einzugsgebiet 

der BRD 

der Auftraggeber ein 

öffentlicher 

Haushalt,

oder zumindest

ein nicht 

kommerzieller 

Haushalt,

wie zum 

Beispiel

eine karitative

Organisation,

eine eingetragener 

Verein,

eine gGmbH,

oder gUG ist,

kann die 

Verarbeitung dieser

Hanf-Erzeugnisse 

auch unter 

der Zuhilfenahme 

der Planstellen

  für die 

kontinuierliche 

gemeinnützige 

Tätigkeit

 durch 120 

Stundenauflage

für langzeitarbeitslose 

Bürgergeldempfänger,

betrieben werden!

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Richard Nixons Besuch in China 1972


 https://de.wikipedia.org/wiki/Richard_Nixons_Besuch_in_China_1972

Dienstag, 20. Februar 2024

Großbritannien: Die Auslieferung des Assange ist polizeistaatliche Willkür, da das Verfahren in der Obama-Ära bereits eingestellt wurde, in der Trump-Ära aus reinem Populismus heraus wieder eröffnet wurde und die USA keine Beweise in der Hand haben!!!


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Bisherige Beiträge 

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zum Thema:

Großbritannien

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Der private 

Bürger 

ist kein 

Geheimnisträger,

wie dies

 zum Beispiel,

 bei einem 

Militärangehörigem,

 oder Beamten 

der Fall ist!!!

Wenn nichts 

Anderes bewiesen 

werden kann,

muß man 

davon ausgehen,

daß der/die

militärangehörige 

Manning

dem Assange 

die Informationen,

resp. Dokumente 

zugespielt hatte,

ohne weitere Hilfe 

des Assange!    

Damit ist 

der Assange nicht 

spionagerelevant!!!

Wenn der/die 

Manning

 in der 

Beugehaft

 keinerlei belastende 

Aussagen 

gegen den 

Assange

 zum Besten 

gegeben hatte, 

ist Sachlage 

gleich geblieben

 und keinerlei

 neue Erkenntnisse 

vorhanden!

Die USA

müssen den 

Beweis erbringen,

daß der/die Manning

nicht ohne 

die Hilfe 

des Assange

an die Dokumente 

herangekommen wäre!

Und nur 

wenn sie das

 beweisen können

und den Beweis

 antreten könnten,

wäre eine 

Auslieferung legitim!

Da sie 

diesen Beweis aber

 schuldig bleiben,

 ist die 

Auslieferung

 nichts als 

polizeistaatliche 

Willkür!!!

Denn nur 

dann wäre

der Assange

relevant was 

Spionage angeht.

Was ja allein 

auch schon 

auf Grund 

der Motivlage

 nicht relevant ist,

da Manning 

und Assange

 ja nicht

 aus dem 

Motiv heraus

 gehandelt haben

 dem Gegner 

der USA 

Informationen zu 

zu spielen, 

sondern Mißstände

 innerhalb des 

Militärs ab 

zu stellen!!! 

Mal ganz 

davon abgesehen,

daß Manning 

und Assange 

im höher wiegendem, 

öffentlichem Interesse 

handeln,

aus dem 

heraus es 

nicht wünschenswert ist,

daß der 

Militärdienst

ein Staat

im Staate ist,

ein rechtsfreier 

Raum ist,

 in dem 

jeder willfährlich 

und willkürlich 

machen kann 

was er/sie/es will!!!


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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
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Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

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jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

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der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
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der sich einzig
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Sonntag, 18. Februar 2024

Überbau-BRD: Zum Vorteil der elitären Minderheiten in den oberen Zehntausenden, der elitären Arbeitgeberschaft, dem verbrecherischem Putin-Regime und zum Nachteil der breiten Masse der Bevölkerung an der Basis der Gesellschaft,...

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  • Bisherige Beiträge 

    in diesem Blog 

    zum Thema:

...treiben die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime,

die breite Masse 

der Wähler

 an der Basis

 der Gesellschaft,

ganz gezielt, 

mutwillig 

und wider 

besseren Wissens,

den ebenfalls 

antiukrainisch 

orientierten 

Extremisten linksaußen 

und rechtsaußen(AFD),

in die Hände,

in dem sie 

ganz gezielt 

destruktive 

und kontraproduktive  

Politik, 

zum Nachteil 

der breiten Masse

 der Bevölkerung 

an der Basis 

der Gesellschaft 

betreiben!!!

Zu diesem 

Zweck 

tabuisieren sie 

zum Beispiel 

wider besseren 

Wissens 

ganz gezielt 

die kontinuierliche 

gemeinnützige Tätigkeit

durch 120 

Stundenauflage 

für langzeitarbeitslose 

Bürgergeldempfänger, 

genauso wie 

die Übergewinnsteuer!!!

Erst haben 

die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

die gemeinnützige 

Tätigkeit, 

im Zuge der 

Hartz4 Gesetzgebung

etabliert

und nun 

wird sie

tabuisiert, 

zum Vorteil

  des verbrecherischem 

Putin-Regime,

um Einsparungen

der öffentlichen 

Haushalte, 

im zweistelligem 

Milliardenbereich 

zu verhindern!

Da man nun

nicht mehr 

von einem

asymmetrischem 

Bedrohungsszenario

ausgehen kann,

sondern die 

Gleichwertigkeit 

der qualitativen

und quantitativen 

Abschreckung wieder

 herstellen muß,  

die freiwillige 

Erhöhung

des Wehretat

und sei es 

auch nur 

temporär,

auf 3% 

des BIP,

1% der 

Wahlberechtigten

=640000 Wehrstärke,

25% mehr 

an Soldatinnen,

Soldaten

und Kampfmitteln,

 zu Wasser, 

zu Land

und in 

der Luft ,

als daß 

was man vor 

1989/`90 hatte,

weil die 

vorherrschende Situation  

politisch wesentlich 

instabiler ist,

als vor 1989/`90, 

kann mit 

den Einsparungen

durch die 

kontinuierliche 

gemeinnützige Tätigkeit,

durch 120 Stundenauflage 

für langzeitarbeitslose 

Bürgergeldempfänger  

zumindest zum 

Teil kompensiert 

werden

und mit der 

Übergewinnsteuer 

ein zweites 

Sondervermögen 

für die 

Verteidigung 

gegenfinanziert 

werden!

Und genauso 

wären auch, 

mit der

Übergewinnsteuer

 die wirtschaftlichen 

Probleme gelöst,

ein Zwang

 zur Investition,

um den Gewinn

 nach Steuern 

zu schmälern,

würde den € 

zum Rollen bringen,

Energiepreisbremse

für gewerbliche 

und private Haushalte

kann gegenfinanziert werden,

der Subventionsabbau 

kann verschoben werden

und die 

Gegenfinanzierung 

des dringend 

notwendigem,

 zweiten 

Sondervermögen

 für die 

Verteidigung 

kann damit auch  

verwirklicht werden! 

Ein Unternehmen,

ein Konzern,

ein Betrieb 

der in 

der BRD 

angesiedelt ist

 partizipiert von 

den positiven 

Umgebungsvariablen 

und kann 

ausschließlich nur

 aus diesen positiven 

Umgebungsvariablen 

Gewinn schöpfen! 

Darum müssen die

Nutznießer 

in den Konzernen

den Unternehmen 

und Betrieben

 in diesem Land 

auch die temporäre 

Übergewinnsteuer 

akzeptieren,

 um diese positiven 

Umgebungsvariablen 

aufrecht zu erhalten!

Wenn ein Betrieb 

10-15% Gewinn 

nach Steuern 

generieren kann,

 kann man sich 

nicht hinstellen 

und behaupten,

daß es 

diesem Betrieb 

schlecht gehen würde! 

Wenn 2/3

der gewählten 

Volksvertreter

sich einig sind 

und diese

 Übergewinnsteuer

wird für einen 

festgesetzten 

Zeitraum aktiviert,

werden die Unternehmen 

in diesem Land

nicht daran 

kaputt gehen,

 wenn sie

ab der 

10-15% Freigrenze 

an Gewinn 

nach Steuern,

von jedem € 

darüber hinaus,

0,10€ bis zu 0,80€ 

ab führen müssen! 

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 Das Kapital
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sondern die
breite Masse
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von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

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kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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