--------------------------
Bisherige Beiträge
in diesem Blog
zum Thema:
-------------------------------
---------------------
Wider besseren Wissens
wird die
Übergewinnsteuer tabuisiert!!!
-----------
Wider besseren Wissens
wird die kontinuierliche,
gemeinnützige Tätigkeit
für langzeitarbeitslose
Regelsatzempfänger
durch 120 Stundenauflage,
tabuisiert!!!
Jährliche Einsparungen
im zweistelligem
Milliardenbereich
werden wider
besseren Wissens tabuisiert,
damit die elitäre
Arbeitgeberschaft
sich weiterhin
am nicht-kommerziellem Bedarf
der nicht-kommerziellen Haushalte,
öffentliche Haushalte,
karitative Organisationen,
eingetragene Vereine,
gGmbH´s und gUG´s,
über Gebühr,
verfassungswidrig,
bereichern kann!!!
Die Finanzämter müssen
das Geld eintreiben,
das zur Deckung
des regulären Bedarfs
gebraucht wird!!!
Die Tabuisierung,
der Deckung
des regulären Bedarfs,
im Zuge
der gemeinnützigen Tätigkeit
ist verfassungswidrig!!!
Das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
hat dies festzustellen!!!
Aller anfallender Bedarf,
der vom Grad
der verantwortlichen Tätigkeit,
qualitativ und quantitativ,
für die
gemeinnützige Tätigkeit
geeignet ist,
muß auch
durch gemeinnützige Tätigkeit
gedeckt werden!!!
Ausschreibungen können in
zwei/drei Lose
unterteilt werden,
sodaß die Arbeiten,
die vom Grad
der verantwortlichen Tätigkeit,
für die gemeinnützige Tätigkeit
geeignet ist,
auch mit
gemeinnütziger Tätigkeit
geleistet werden kann!!!
Zumindest den Rechtsanspruch
auf die freiwillige
gemeinnützige Tätigkeit,
bis zu
120 Stunden/Monat,
zu jeweils 2,-€/Stunde
Mehraufwandsentschädigung,
1,-€/Stunde
Guthabenkonto
Qualifikation/Bildung,
0,50€/Stunde
Fahrkostenerstattung,
für diejenigen,
die sich in
der Lebenssituation
Grundsicherungsempfänger,
Sozialhilfeempfänger,
Rentenempfänger befinden,
muß man
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft,
in einer
ersten Phase,
zu billigen!!!
Der Grundsicherungsempfänger
kann nichts dafür
und ist nicht
Schuld daran,
daß es auf
10 Arbeitslose
nur einen
Arbeitsplatz gibt!!!
Er/Sie kann
einen Festvertrag,
bei einem Arbeitgeber
nicht erzwingen!!!
Er/Sie kann einen
zeitlich befristeten Vertrag,
bei einem Arbeitgeber
nicht erzwingen!!!
Er/Sie kann eine
Beschäftigung im Zuge
der Neben-
und Zuverdienstregelung,
bei einem Arbeitgeber
nicht erzwingen!!!
Er/Sie kann
auch eine
ehrenamtliche Tätigkeit,
nicht erzwingen!!!
Da die Würde
des Menschen
aber unantastbar ist,
muß die freiwillige
gemeinnützige Tätigkeit,
dem jeweiligem
öffentlichem Haushalt gegenüber
sehr wohl
erzwingbar sein
und ein
Rechtsanspruch darauf
zugebilligt werden!!!
Darüber hinaus
ist es auch
verfassungskonform,
diejenigen, die am längsten,
unabhängig vom Geburtsdatum,
Regelsatzempfänger sind,
in die Auflage
zu nehmen,
nach zu weisen,
daß sie
120 Stunden pro Monat
etwas nützliches
getan haben!!!
Die Zeit,
die sie
bei einem Bildungsveranstalter
verbracht haben!!!
Die Zeit,
in der sie,
bei einem,
oder mehreren
Arbeitgebern
Neben-
und Zuverdienst
gemacht haben!!!
Die Zeit,
in der sie
bei einem Arbeitgeber
ein Praktikum
gemacht haben!!!
Die Zeit,
in der sie
ehrenamtliche Tätigkeit
geleistet haben!!!
Die Zeit,
in der sie
gemeinnützige Tätigkeit
geleistet haben!!!
Darüber hinaus
ist auch
die temporäre,
kurzzeitige und kurzfristige
gemeinnützige Tätigkeit
in Form
einer Arbeitsgelegenheit
über einen
kurzen Zeitraum hinweg
verfassungskonform,
da sich niemand
daran bereichern kann!!!
Wenn zum Beispiel
die Betreiber der
gemeinnützigen/ehrenamtlichen
Tätigkeit
aus dem Pool
der Grundsicherungsempfänger,
die sich in der
120 Stundenauflage befinden,
nicht ausreichend Fachkräfte
rekrutiert werden können!!!
--------
Wider besseren Wissens
wird der Entzug
des passiven Wahlrechts
für Kandidaten,
die auf der
Beobachtungsliste
des Verfassungsschutzes stehen,
tabuisiert!!!
----------------
Wider besseren Wissens
wird ein Parteiverbot
per Gesetz,
tabuisiert!!!
----------
Die Ampel
wurde nicht
abgewählt,
damit die
menschenverachtende,
asoziale,
ausländerfeindliche
Volksverhetzung
der AFD
mit anderen Mitteln
verwirklicht werden kann,
sondern damit
die Blockadehaltung
der Freunde
des verbrecherischem
Putin-Regime,
hier in der
BRD/EU/Nato
endlich ein Ende hat
und die
besetzten Gebiete
in Moldawien,
in Georgien
in der Ukraine
schnellstmöglichst
befreit werden
und diese Länder
schnellstmöglichst
in der Nato
und die EU
integriert
werden können!!!
Nur wenn
diese Länder
in der Nato sind,
sind sie
vor weiteren Übergriffen
durch das verbrecherische
Putin-Regime sicher!!!
Die Nato
ist ein reines
Verteidigungsbündnis!!!
Die Nato-Osterweiterung
ist nichts als ein
fadenscheiniger Vorwand!!!
Das verbrecherische
Putin-Regime
betreibt einen Krieg
gegen die
eigene Bevölkerung,
damit sie nicht
für die
Sowjet-Regime-Verbrechen
in den
Knast müssen!!!
Die außenpolitische
Aggression,
mit dem Überfall
auf die Ukraine,
dient einzig
und allein dazu,
von der
innenpolitischen
Aggression
gegen die
breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
in Rußland
ab zu lenken!!!
Damit die weltweiten
Massenmedien
diesen Krieg
gegen die
eigene Bevölkerung nicht
dokumentieren können,
wie das im Falle
des Nawalny
der Fall
gewesen ist!!!
-------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
----------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:
--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:
--------------------------------------------
Links zu externen Seiten:
