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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse
Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!
Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht
auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person
und geschaffennen Fakten
und Tatsachen gebrauch,
daß mir durch den Artikel 5
des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich
von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten
und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht
zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts
auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren, verhindern
und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten
beim Namen genannt!
Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Es findet keine Bereicherung statt,
am Nennen des Namens der Person,
oder dem Veröffentlichen
von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden
Fakten und Tatsachen,
in der Öffentlichkeit,
ausserhalb der Intims-
und Privatsphäre,
dem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich der Person,
wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern,
Radiosendern und Zeitungen
der Fall ist,
die aus diesem Grunde
die Namen durch die Redaktion ändern,
die Filme und Fotos verpixeln müssen!
Als private Person,
die sich nicht bereichert,
sondern von ihrem Recht
auf freie Meinungsäußerung
gebrauch macht
braucht man das nicht!
Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Es fnden keine Offenlegungen
aus dem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich,
der Intims-
und Privatsphäre,
der Person statt
und die Information
wird auch nicht
auf illegalem Wege beschafft
und aufgegriffen, verwertet und verwendet!
Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!!
Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden!
Als private Person, im privaten Interesse,
greife ich in den Tatsachenberichten,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts
auf freie Meinungsäußerung,
Informationen auf,
Fakten, Tatsachen, Namen und Personen,
die relvant sind zum Zeitgeschehen,
die datenschutzrechtlich einwandfrei,
verwert- und verwendbar sind,
da ich die Informationen weder
als Gewerbebetreibender,
noch als kommerzieller Datenverarbeiter,
erfaßt habe!
Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!
"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)
dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/
Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat,
sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen,
da ich nicht weiß,
wie lange es dauern wird,
bis man mir diesen Account wieder sperren wird.
Montag, 23. Dezember 2024
Überbau Vereinte Nationen: Syrien-Resolution: UN-Mandats-Truppen, um Demokratie zu ermöglichen und zu verhindern, daß das verbrecherische Assad-Regime mit militärischen Mitteln erneut installiert werden kann und daß keine religiösen Extremisten, wie im Iran, oder Afghanistan, Demokratie verhindern können!!!
Sonntag, 22. Dezember 2024
Überbau-BRD: Nur mit der Auflösung des Staatsvertrags vom 20-09-1990, kann man eine weitere Eskalation des realexistierenden, reaktionärem, politischem Dekonstruktivismus, ähnlich der Restauration im Vormärz, verhindern!!!
-----------------
Bisherige Beiträge
-------------------------------
Der Amtseid
eines Verfassungsfeindes
ist zwangsläufig
ein Meineid!!!
Der Entzug
des passiven
Wahlrechts
für alle,
die auf der
Beobachtungsliste des
Verfassungsschutzes stehen,
ist längst überfällig
und die
einzige Möglichkeit
die Auflösung
des Staatsvertrags
vom 20-09-1990,
vielleicht noch
verhindern zu können!!!
Das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
muß feststellen,
daß der Entzug
des passiven Wahlrechts
für antidemokratische
Verfassungsfeinde,
die auf der
Beobachtungsliste des
Verfassungsschutz stehen,
der Rechtsanspruch
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft ist!!!
--------------
In einer Konferenz
der westdeutschen
Bundesländer,
muß für
den Fall
der Auflösung
des Staatsvertrags
vom 20-09-1990,
Vorkehrungen
getroffen werden.
Das neue
Regierungsviertel
in der neuen
Regierungshauptstadt
der BRD,
Frankfurt am Main,
kann ja nicht
in 14 Tagen
errichtet werden!!!
Dringend benötigte
Investitionen bleiben aus,
weil das Wahlverhalten
der ostzonalen
Marionetten des
verbrecherischem
Putin-Regime,
den Investoren
die notwendige
Rechtssicherheit,
Planungssicherheit
und Investitionssicherheit
entzieht!!!
Um weiteren Schaden
ab zu wenden,
haben die
60 Millionen
Westdeutschen einen
Rechtsanspruch
auf die Auflösung
des Staatsvertrags
vom 20-09-1990!!!
-----------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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Freitag, 20. Dezember 2024
2024-12-20_19-00: Anschlag Magdeburg: Damit der AFD noch mehr Wähler, systematisch in die Hände getrieben werden???
Ein Arzt aus
Saudi-Arabien!!!
Saudi-Arabien
= BRICS-Land!!!
BRICS-Land
= Marionetten des
verbrecherischem
Putin-Regime!!!
---------
Auf der
einen Seite
ist der Täter
kein religiöser
Extremist,
auf der
anderen Seite aber,
hat es Vorwarnungen
aus Saudi
Arabien gegeben?
Was für ein
Extremist soll
er denn
nach Meinung
der Saudi`s sein?
Irgendein Extremist
muß er ja sein,
sonst hätte es
ja keine
Vorwarnung gegeben!
Oder???
---------
Vom
verbrecherischem
Putin-Regime
dazu angestiftet,
um zwei Monate
vor den Wahlen,
so viele Wähler
wie irgend möglich,
den ebenfalls
antidemokratischen,
verfassungsfeindlichen
und antiukrainischen
Marionetten des
verbrecherischem
Putin-Regime,
der AFD,
in die Hände
zu treiben???
-------
Nato-
Wehrtechnologielieferungen,
die beim
verbrecherischem
Putin-Regime
auf dem
Seziertisch landen,
um dann damit
die Ukraine,
oder auch
alle Anderen,
freiheitliche
und rechtstaatliche
Demokratien,
terrorisieren zu können,
die dem
verbrecherischem
Putin-Regime
nicht in den
Kram passen!!!
---------------
Wäre es richtig,
wenn die
Angehörigen
der Opfer,
an Ort
und Stelle
das Messer
raus holen würden,
um diesem Täter,
gleich an Ort
und Stelle
den Kopf
ab zu schneiden???
--------
kriminellen,
republikanischen
Marionetten des
verbrecherischem
Putin-Regime,
aus den USA
(die CIA???)
dahinter???
Denn der Amri
wurde ja
schließlich auch,
von jemandem,
der auf der
Gehaltsliste des
Verfassungsschutz stand,
zu dem Anschlag
nach Berlin
gefahren!!!
----------
Angestiftet
und angestachelt
von den
gleichen Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime,
hier in der
BRD/EU/Nato
(Merkel, Schröder,
Wagenknecht,
rechtsaußen,
genauso wie
linksaußen Extremisten!!!),
die wahrscheinlich
auch den Überfall
auf die Ukraine
beim verbrecherischem
Putin-Regime,
den Überfall
auf Israel,
bei den
verbrecherischen,
extremistischen,
Hamas-,
Hisbollah-,
Palästinenser - Regime,
angestiftet und angestachelt
und auch
dem verbrecherischem
chinesischem Regime,
die Demokratisierung
China`s ausgeredet haben???
----------------
Sonntag, 17. November 2024
Rußland: Damit sie für die Verbrechen, die sie im Sowjet-Regime begangen haben, nicht im Gefängnis sitzen müssen,...
----------
Wer am
23-02-2025
die Freunde des
verbrecherischem
Putin-Regime,
rechtsaußen,
oder linksaußen wählt,
wählt den
totalitaristischen
Polizeistaat!!!
So wie der
Verfassungsschutz
der westdeutschen
Bundesländer
sich schon
längst vom
Verfassungsschutz
der ostdeutschen
Bundesländer
verabschiedet hat,
so wird auch
demnächst
der Staatsvertrag
vom 20-09-1990
aufgelöst werden!!!
Eine Rückversetzung
in den
vorherigen Stand
und eine BRD
in den Grenzen
von vor 1989/'90!!!
Die neue/alte DDR,
eine Enklave,
wie Kaliningrad,
des verbrecherischem
Putin-Regime!!!
Allein die Tatsache,
daß 60% der
Wahlbeteiligten
in Thüringen
antidemokratische,
verfassungsfeindliche
rechts-
und linksaußen
Extremisten
gewählt haben,
nur um den
Westdeutschen
eine "Klatsche(!!!)"
zu verpassen,
ist schon Beweis
mehr als genug,
daß diese 60%
der Wahlbeteiligten nicht
zurechnungsfähig sind!!!
60 Millionen
Westdeutsche haben
einen Rechtsanspruch
auf die Auflösung
des Staatsvertrags
vom 20-09-1990,
allein schon,
um nicht
mit dieser
grenzenlosen Idiotie,
dieser ostzonalen
Marionetten des
verbrecherischem
Putin-Regime,
in Verbindung
gebracht werden
zu können!!!
--------------
Der Entzug
des passiven
Wahlrechts
für alle,
die auf der
Beobachtungsliste des
Verfassungsschutzes stehen,
ist längst überfällig!!!
-------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
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von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
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verliert in einer reaktionären,
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Donnerstag, 19. Dezember 2024
Dienstag, 17. Dezember 2024
Ukraine: Da das verbrecherische Putin-Regime mit dem Überfall auf die Ukraine nur vom Krieg gegen die eigenen Bevölkerung in Rußland ablenken will, kann man sich jede diplomatische Friedensbemühung sparen und sollte die maximalste, degressive, militärische Abschreckung in den Vordergrund und den Mittelpunkt stellen!!!
USA: Last-Minute-Unterstützung für den Freiheitskampf der Ukraine, bevor die kriminellen, republikanischen Marionetten des verbrecherischem Putin-Regime, die Möglichkeit haben, die Unterstützung zu unterbinden!!!
Damit die
EU-Länder
aus den bewilligten
100 Milliarden €
der Ukriane
Thaad-Systeme,
oder auch ein
Arrow 2/3/4 System
für Kiew
anschaffen können,
brauchen sie
die Freigabe dafür
aus den USA!!!
Ob sie diese
von den
kriminellen,
republikanischen
Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime
erhalten werden
ist sehr fraglich!!!
Auch die
Freigabe,
zur Lieferung
aus den
Beständen der
EU-Nato-Länder,
von Tomahawk
mit konventioneller
Bestückung,
werden die
kriminellen,
republikanischen
Putin-Regime-Marionetten,
wahrscheinlich nicht
frei geben!!!
Vor der offiziellen
Amtsübergabe
diese Freigane
einzuholen wäre
Sinnvoll!!!
Oder zum Beispiel
auch die Freigabe
für den Ankauf
aus den
100 Milliarden
EU-Sondervermögen
von F18 Kampfjets
für die Ukraine!!!
Selbst die alten
200 Stück F4,
die von
den Türken
ausgemustert werden,
könnten modernisiert werden
und noch
zum Einsatz kommen
und selbst wenn
man sie nur
dazu nutzt
und im Hinterland
Drohnen,
oder was
auch immer
damit möglich ist,
damit abwehrt,
wenn sie
dafür frei
gegeben werden
würden!!!
-------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
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und Kapital,
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Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
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jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
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der sich einzig
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Überbau-EU: Die gewählten Volksvertreter im EU-Überbau, haben den kriminellen, republikanischen Marionetten des verbrecherischem Putin-Regime aus den USA, klar zu machen, daß sie sich nicht auf Kosten der Ukraine zu profilieren, aufzuspielen und wichtig zu machen haben!!!
------------------
Wenn die bewilligten
100 Milliarden
nicht ausreichend sind,
damit die Ukraine
Krim und Donbaß
militärisch russenfrei
zu machen,
müssen halt
so lange
weitere Mittel
bewilligt werden,
bis der
Befreiungskrieg
erfolgreich beendet
werden kann!!!
Weder ein
"Einfrieren"
des Befreiungskriegs,
was ausschließlich
zum Vorteil
des verbrecherischem
Putin-Regime wäre
und für die
Ukraine ausschließlich
nur Nachteilig wäre
und schon
gar keine
Gebietsabtretungen
m Zuge
eines Diktatfriedens
hat die Ukraine
auf sich
sitzen zu lassen,
nur damit diese
Putin-Regime-Marionetten
aus den USA
sich wichtig machen
und aufspielen können!!!
Die Ukraine kann
mit der
Unterstützung
der EU-Staaten,
auch ohne
die Unterstützung
der USA,
das verbrecherische
Putin-Regime
von der Krim
und aus dem
Donbaß vertreiben!!!
Dazu muß man
der Ukraine
einfach nur
endlich mal,
die kriegsentscheidenden
Kampfmittel
zur Verfügung stellen,
die man ihnen
seit über
zwei Jahren
verweigert!!!
Die Nato-Soldatinnen
und Nato-Soldaten
können ohne
Luftwaffenunterstützung
am Boden
auch keinerlei
Erfolge erzielen!!!
Seit zwei Jahren
spekulieren die
Marionetten
des verbrecherischem
Putin-Regime
hier in der
BRD/EU/Nato
insgeheim darauf,
daß die Ukraine
und auch die
Bevölkerung
hier vor Ort,
in der
BRD/EU/Nato
kriegsmüde wird,
in dem sie
der Ukraine
systematisch ein
schnellstmöglichstes
Befreien
der Krim
und des Donbaß
systematisch
unterbinden,
in dem sie
kriegsentscheidende
Kampfmittel
wie zum Beispiel
Kampfjets
in ausreichende
Stückzahl,
gemessen an den
3000KM Frontlinie
zur Verfügung stellen!!!
Selbst Kampfflugzeuge
älterer Genearation
können kostengünstig
aufgerüstet werden
und haben
den Vorteil,
daß sie
schnellstmögichst
verfügbar sind
und müssen
nicht erst
Jahrelang
von der
Industrie
hergestellt werden!!!
-------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
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