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Bisherige Beiträge
in diesem Blog
zum Thema:
Mittwoch, 11. Oktober 2023
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Nicht irgendwelche,
angeblichen "Pulleffekte",
sondern Fluchtursachen
und Fluchtverursacher:
Das verbrecherische
Putin-Regime:
Nicht nur
durch den Überfall
auf die Ukraine,
sondern auch
durch das Anstiften
von Militärputches
in Afrika!
Anstatt das Militär
aus diesen
afrikanischen Ländern
ab zu ziehen,
sollte man
in diesen Ländern
die Demokratie
mit massivster Waffengewalt
wieder herstellen!!!
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Das verbrecherische
Erdogan-Regime:
Die beweisbare
und nachweisbare Unterstützung
des IS in Syrien!
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Das verbrecherische
Chinesische-Regime:
Anstatt in den
letzten 25 Jahren
dieses verbrecherische Regime
künstlich am Leben
zu halten,
hätte man
mit den
gleichen Summen
auch in den
sog. Drittweltländern,
mit Hilfe
dieser Anschubfinanzierung
die gleichen Wachstumsmärkte
generieren können,
anstatt dieses
verbrecherische Regime,
das so,
oder so niemals
demokratisieren
werden wird,
künstlich am
Leben zu halten!!!
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Thema:
Flüchtlingsunterbringung:
Auch hier
wird der
Beweis angetreten,
daß die
gewählten Volksvertreter
nicht guten
Willens sind!
In jedem Dorf
und in
jeder Stadt,
Land auf
und Land ab,
gibt es
leer stehende
und ungenutzte
Liegenschaften,
Zweckgebäude,
Wohngebäude,
oder
Wohnraum!!!
Mit einem
Bundeszentralregister
für ungenutzten
Wohnraum,
Wohngebäude,
Zweckgebäude
und Liegenschaften,
haben die Eigentümer
die Möglichkeit
ihr ungenutztes Eigentum
dort einzutragen
und bei Bedarf
und nach Begehung
und Feststellung
des faktischen Sanierungsbedarfs,
wird ein Angebot
für einen
Pachtvertrag unterbreitet.
Wenn dem Eigentümer
dieser zu
lang ist
und zu wenig
an Jahrespacht
gezahlt wird,
kann er
den ja
dankend ablehnen!
Der anfallende
Sanierungsbedarf
wird mit Hilfe
der gemeinnützigen
Tätigkeit,
in Form
der 120 Stundenauflage,
für die
Bürgergeldempfänger,
die unabhängig
vom Geburtsdatum,
am längsten
Regelsatzbezieher sind,
gedeckt!
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Kartenzahlsystem:
Nicht nur
verfassungswidrig,
weil,
durch
Stigmatisierung,
entwürdigend,
sondern auch
unverhältnismäßig teuer
und absolut
wirkungslos,
da die
Umwandlung
des Guthaben
auf der Karte
in Bargeld nicht
unterbunden
werden kann!
Warum zwingen Sie
die Flüchtlinge
nicht gleich dazu,
daß sie,
gut sichtbar
für alle,
eine Armbinde
tragen müssen,
damit alle
schon von
Weitem sehen,
da kommt
ein Flüchtling,
um sich dann
"Sonderbehandlungen"
einfallen lassen
zu können!!!
Was mit
der Karte
gekauft wird,
kann gegen
Bargeld wieder
verkauft werden!
Selbst wenn es
nur Lebensmittel sind!
Mal ganz
davon abgesehen,
selbst wenn
Flüchtlinge
von dem
Bargeld,
das sie
ausgehändigt bekommen,
von dem
was sie sich
am Monatsende
vom Munde
abgespart haben,
etwas an
ihre Angehörigen
in ihren
Heimatländern überweisen,
sie unterstützen
damit nicht
die Täter
und tatbeteiligten
Flüchtlingsverursacher,
sondern deren
Opfer,
die ohne
diese Zahlungen
sich auch noch
auf den Weg
nach Europa
machen werden würden!
Dieses Kartenzahlsystem
ist also
in jeder
und jedweder
Hinsicht destruktiv
und kontraproduktiv!
Mit den
Steuermitteln
die dieses
Kartensystem kostet,
sollte man lieber,
mit Hilfe
der Geheimdienste,
die pro-demokratischen
Gruppierungen
in den
Ländern unterstützen,
aus denen
die Flüchtlingsströme
kommen,
die gegen
die Täter
und tatbeteiligten
Flüchtlingsverursacher,
vor gehen!
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Gesellschaftliche
Integration:
Es kann
nicht sein,
daß eine
Arbeitspflicht,
oder eine
Pflicht
für Flüchtlinge
zur gemeinnützigen
Tätigkeit,
verfassungskonform,
legitim
und rechtmäßig
sein soll.
Selbst für kurzzeitig
arbeitslose Bürgergeldempfänger,
wäre eine
Verpflichtung,
zur gemeinnützigen
Tätigkeit,
neben der
Sache!
Sinn und Zweck
hätte eine
Verpflichtung
zur gemeinnützigen
Tätigkeit,
für die
Bürgergeldempfänger,
die,
unabhängig vom
Geburtsdatum,
am längsten
Regelsatzempfänger sind!
Und verfassungskonform
durch 120-Stunden-Auflage.
Die gesellschaftliche
Integration
der Flüchtlinge
durch das Unterbreiten
eines Angebots,
einer vorläufigen
Staatsbürgerschaft
unter Vorbehalt.
Unter dem Vorbehalt,
daß die Angaben
die Gemacht
wurden sind,
richtig sind
und in den
5 Jahren
sich nichts
anderes herausstellt
und nichts
weiter Vorfällt!
Nach Ablauf
der 5 Jahre,
wird die vorläufige,
in eine
nicht mehr
anfechtbare Staatsbürgerschaft
automatisch durch
Zeitablauf umgewandelt!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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