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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Donnerstag, 2. November 2023

Obrigkeitsstaatsrevisionismus: "Zensur findet nicht statt"!!! Das Entfernen von Plakaten durch Polizeibeamte ist nicht nur verfassungswidrig, sondern auch eine Straftat!

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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Obrigkeitsstaatsrevisionismus

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Der absolute 

Offenbarungseid!!!

Das kommt davon,

daß sie 

nach dem

Nazi-Regime

und dem

SED-Regime

ohne Konsequenzen 

davongekommen sind!!!   

Die Kapitulation 

der Staatsraison

vor dem 

verbrecherischem 

Palästinenser-Regime???

Die gleiche 

antizionistische 

Diskriminierung

wie im 

Nazi-Regime!!!

Sie können 

Polizeibeamte abstellen,

 um Straftaten

 zu verüben,

 in dem sie,

 im Sinne 

des verbrecherischem

Palästinenser-Regime,

eigenmächtig

und anmaßend,

Plakate von 

Litfaßsäulen entfernen,

aber keine Beamten 

zum Schutz 

von Israelis? 

--------

Das rücksichtslose 

und rigorose

Ausmisten 

in der 

Staatsraison

ist mehr 

als Überfällig!!!

---------

Wenn die Täter

und Tatbeteiligten

des verbrecherischem 

Palästinenser-Regime,

hier bei uns 

in der BRD/EU

anfangen gewalttätig 

zu werden 

und tätliche Angriffe 

zu verüben,

wenn sie eine 

Israelfahne sehen,

oder ein Plakat

 mit den 

entführten Geiseln,

dann müssen 

sie halt,

im Falle 

einer wiederholten 

Straffälligkeit 

vor dem 

Landgericht,

 in die 

Sicherheitsverwahrung!!!

Diese systematische 

Internierung

dieser fanatischen 

Extremisten 

stellt sicher,

daß sie 

nirgendwo 

weltweit

irgendeinen Terror

verüben können!!!  

--------------

Die sogenannte  
"Zivilbevölkerung"
sind die 
Hamas 
und die 
Hisbollah!!!
Die Hamas
und die 
Hisbollah 
sind die
sogenannte 

"Zivilbevölkerung"!!!

Die Palästinenserfahne

hat man, 

genauso wie 

das Hakenkreuz,

 als ein 

verfassungswidriges 

Symbol, 

zu verbieten!!! 

Die breite Masse 

der palästinensischen

Bevölkerung

an der Basis 

der Gesellschaft

bringen ihren 

eigenen Kindern bei,

daß der Terror 

gegen die Israeliten

etwas positives sei!!! 

Palästina ist 

mit Recht

kein anerkannter,

 souveräner Staat!!! 

Und darüber

 hinaus auch 

nichts Anderes 

als ein

verbrecherisches 

Regime!!! 

Seit über 

2000 Jahren

und länger

werden die 

Israeliten 

unter Anderem auch

von diesen Tätern 

und Tatbeteiligten

terrorisiert, verfolgt,

umgebracht 

und vertrieben!!!

Die Palästinenser 

sind keine Opfer,

sondern Täter!!!

Und das 

seit weit mehr 

als 2000 Jahren!!!

Im Gegensatz

 zu den 

Palästinensern

 gab es die

Israeliten schon 

1200 vor der 

christlichen 

Zeitrechnung!!!

Wenn es also 

keine Zweistaatenlösung

 mehr geben kann,

weil die Masse 

der palästinensischen

Bevölkerung das 

nicht will,

wird nicht Israel 

von der 

Landkarte 

verschwinden   

sondern Palästina!!!

---------

Jedwede

und jede 

finanzielle 

Unterstützung 

des verbrecherischem 

Palästinenser-Regime 

hat man 

unverzüglich 

und sofort 

ein zu stellen!!!

Die zweifelhafte Ehre 

dieses verbrecherische 

Palästinenser-Regime 

zu unterstützen, 

kann man 

mit einem 

ruhigem Gewissen,

ihren Freunden,

dem verbrecherischem 

Putin-Regime,

dem verbrecherischem 

Mullah-Regime

im Iran,

dem verbrecherischem 

Erdogan-Regime

in der Türkei,

dem verbrecherischem 

Assad-Regime

in Syrien,

dem verbrecherischem 

Regime im Libanon,

oder den Ägyptern,

usw., usw.,

überlassen!!!    

---------

Selbst wenn 

der Besitzer 

der Litfaßsäulen

das Anbringen

dieser Plakate 

nicht stillschweigend 

dulden würde,

wäre es nicht 

die Aufgabe

 der Polizeibeamten

 diese Plakate

 zu entfernen!

Sie stellen 

sich ja

 auch nicht hin,

 mit einem 

Wassereimer

 und einer 

Schrubbürste 

und entfernen 

die Graffitis

 von den 

Häuserwänden,

selbst wenn 

eine Anzeige 

des Eigentümers

 vor liegen würde!!!

Damit ist 

der Beweis 

angetreten,

daß es hier 

nur darum geht

polizeistaatliche 

Willkür,

wie im 

Nazi-Regime,

oder im 

SED-Regime, 

gegen die 

breite Masse

 der Bevölkerung

 an der Basis

 der Gesellschaft,

zugunsten der Täter 

und der Tatbeteiligten,

in den Gruppierungen

rechtsaußen,

linksaußen,

religiöse Extremisten 

und den 

oberen Zehntausenden

durch zu setzen

und die

breite Masse 

der Bevölkerung

 an der Basis

 der Gesellschaft 

wehrlos 

und mundtot 

zu machen!!!   

Auch die 

Ausrede

 mit dem

 fehlendem 

Impressum 

ist nichts 

als ein 

Offenbarungseid,

aus dem 

heraus man 

versucht im 

Nachhinein

 Legitimation 

zu schaffen!

Diese Beamten handeln 

verfassungswidrig 

und strafrechtlich 

relevant,

 zum Vorteil

 des verbrecherischem,

 terroristischem 

und damit 

verfassungswidrigem

Palästinenser-Regime 

und zum 

Nachteil

 der Hersteller

dieser Plakate! 

Sie hätten 

von einer 

stillschweigenden 

Duldung 

ausgehen müssen,

 wenn keine 

Strafanzeige

 des Eigentümers 

dieser Litfaßsäulen 

vorliegt!

Eine 

Impressumspflicht 

kann und darf 

es nur 

verfassungskonform, 

im Falle 

einer 

gewerblich-kommerziellen

Plakatierung geben!!! 

Der Beweis 

der Ambition,

des mutwilligen 

und vorsätzlichen,

 rechtswidrigen Handelns

dieser Polizeibeamten 

und deren 

Vorgesetzten

und Weisungsbefugten 

ist somit erbracht 

und hat 

zu strafrechtlichen 

Konsequenzen 

und dem 

endgültigem 

Entfernen 

dieser Polizeibeamten 

und deren 

Vorgesetzten,

aus dem 

Polizeidienst

zu führen!!!   

Erst wenn 

derartige Beamte, 

Polizeibeamte, 

Kriminalbeamte,

 Staatsanwälte, 

Richter

und Angestellte

 des öffentlichen 

Dienstes,

 regelmäßig 

und kontinuierlich,

zum Beispiel 

mit Hilfe 

eines Bundes-, 

16 Landesministerien

und in den 

Bezirksregierungseinzugsgebieten

Dezernate für Bürger-, 

Menschen- 

und Freiheitsrechte, 

entfernt werden,

wird man 

auch wieder 

in hoher Anzahl

Interessenten finden,

die zum Beispiel,

 den Polizeidienst

gerne machen 

würden!!! 

Ähnlich wie 

die Militärpolizei,

 beim Militär,

würde dann 

aus dem 

jeweiligem Dezernat

heraus,

regulierend eingegriffen,

wenn zum 

Beispiel

 Passanten ein derartig

 merkwürdiges Verhalten 

von Beamten

 registrieren 

und unverzüglich,

stehenden Fußes,

auch telefonisch,

dem zuständigem 

Dezernat 

für Bürger-,

Menschen-

und Freiheitsrechten 

vor Ort melden 

und im 

direkten Anschluß,

auch mit Sonder-

und Sonderwegerechten,

die Beamten 

dieses Dezernates

unverzüglich eingreifen!

Dann hätte man 

dieses Entfernen

dieser Plakate 

stehenden Fußes 

und unmittelbar 

unterbinden können

und diese 

Beamten 

samt ihrer 

Vorgesetzter,

 hätten sich 

vor dem

zuständigem 

Disziplinargericht 

verantworten müssen!!!  

Gegenfinanzieren

kann man dieses 

("Super") Ministerium

durch die 

Zusammenfassung

der Aufgabenbereiche:

Verfassungsschutz,

Antidiskriminierungsbehörde,

Stasiaktenbehörde!

   -----------------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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