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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Mittwoch, 10. Januar 2024

Saudi-Arabien: Antidemokratische, antipluralistische Antizionisten, die heute ein paar Huthi-Rebellen-Raketen abschießen und sich morgen wieder um 180 Grad drehen, Wehrtechnologieverrat an die Russen betreiben und die gelieferten Kampfmittel gegen Israel einsetzen!!!

 

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Bhiserige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime,

in der 

Bundesregierung 

schnellstmöglichst,

durch Neuwahlen 

stürzen!!!

Diese Kampfmittel,

Eurofighter, Iris-T, 

NBS-C-Ram, usw., 

an die 

Ukraine liefern

und nicht an 

antizionistische,

antidemokratische,

verbrecherische Regimes!!! 

Neuwahlen aus der 

Opposition heraus

durch Mißtrauensantrag 

und Mißtrauensvotum!!!

Anstatt solche 

verbrecherischen 

Regime 

zu hofieren,

 sollte man sie

 kategorisch ausgrenzen,

 isolieren, boykottieren 

und sanktionieren!!!

Sie stehen 

auf der Seite

 des verbrecherischem 

Palästinenser-Regime, 

das die 

Zweistaatenlösung ablehnt 

und Israel

 vernichten will!!!

Durch eine interanationale

 pro-demokratische Allianz,

die komplette Ausgrenzung

 und Unabhängigkeit 

von solchen

verbrecherischen Regimes 

sicher stellen!!!

Das verbrecherische

Saudi-Arabische-Regime 

will BRICS-Mitglied werden!!! 

Meiner Meinung nach

 sollte man,

 im Zweifelsfall 

vielleicht auch,

 wenn das 

möglich ist,

 mit Hilfe 

einer Eingabe 

an das 

Verfassungsgericht 

in Karlsruhe,

 die Lieferung weiterer 

Kampfmittel stoppen!!!

Eventuell sollten 

vielleicht auch 

die Grünen,

oder die FDP,

die Koalition

 platzen lassen 

und Neuwahlen 

herbeiführen!!!

Sollen die 

antidemokratischen,

antipluralistischen

und antizionistischen 

Freunde des 

verbrecherischem 

Putin-Regime,

doch bei 

den Russen ihre 

Kampfmittel kaufen!!!  

Anstatt neue 

und weitere 

Kampfmittel

 zu liefern,

sollte man 

lieber ein 

Rückkaufangebot 

unterbreiten,

 um maximalst, 

die bisher 

gelieferten Kampfmittel 

zu Wasser,

zu Land 

und in 

der Luft,

zurückzukaufen,

die älteren 

zu modernisieren

und sie 

in der 

Nato selbst 

ein zu setzen 

und auch eine 

gewisse Stückzahl 

der Ukraine 

zur Verfügung 

zu stellen!

Auf Grund 

des höheren 

Bedrohungsszenarios

braucht man heute 

25% mehr 

an Soldatinnen,

Soldaten 

und Kampfmitteln,

in der 

BRD/Nato, 

als vor 

1989/`90!

Mit Hilfe 

einer Übergewinnsteuer

kann nicht nur 

das aktuelle 

Haushaltsdefizit

kompensiert werden,

die asoziale Tatsache,

daß 40% 

der Teuerungsrate

Gewinnmitnahmen sind,

abgestellt werden, 

die Energiepreise

und damit auch 

die Lebensmittelpreise, 

usw., usw.,

niedrig gehalten werden,

die Landwirte 

keine Abstriche 

hinnehmen müssen,

sondern auch 

im Zweifelsfall

ein weiteres,

zweites Sondervermögen

für die Bundeswehr

 gegenfinanziert werden!   

 -------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird

und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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