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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Freitag, 7. Juni 2024

Überbau-BRD: Sicherheitsverwahrung statt Abschiebung!!!

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Bisherige Beiträge 

  • in diesem Blog 

    zum Thema:

Sie führen lieber 

einen zynischen 

und 

menschenverachtenden 

Krieg 

gegen die Flüchtlinge,

anstatt die Ursachen 

und die Verursacher

nachhaltig aus 

zu schalten!!!

Man hat 

den Flüchtlingen

 aus Afghanistan

 Asyl zu gewähren 

und diese 

nicht ab 

zu schieben!!!

Es liegt 

im Rahmen 

des Möglichen,

daß das Tatmotiv

die Tatsache 

der Abschiebung selbst

und nicht ein 

fanatischer, religiöser 

Extremismus ist!!!

Was die Tat 

zwar nicht 

entschuldigt,

aber,

 über 10 Jahre hinweg 

erfolgreich integriert

und trotzdem 

eine Abschiebung

 in ein Heimatland

in dem ein 

verbrecherisches 

Taliban-Regime 

sein Unwesen treibt

und die 

Überlebenswahrscheinlichkeit 

nicht besonders 

groß ist 

für die Rückkehrer

die sich 

vor dem 

verbrecherischem 

Taliban-Regime 

geflüchtet haben!!!

Der Täter hatte 

nichts mehr

 zu verlieren!!!

Selbst wenn 

das Tatmotiv 

wirklich ein

 fanatischer

 Extremismus 

gewesen ist,

wäre es 

trotzdem besser,

diese Täter 

würden hier 

bei uns 

unter Kontrolle 

in der 

Sicherverwahrungsanstalt 

sitzen, 

anstatt durch 

Abschiebung, 

weiterhin auf 

freiem Fuß,

um dann 

die nächsten 

Anschläge verüben

zu können!!! 

Die Flüchtlingsverursacher,

zum Beispiel 

in Afghanistan 

das verbrecherische 

Taliban-Regime,

endlich nachhaltig

 aus zu schalten,

wäre die 

bessere 

Alternative!!!  

Die Nato-Soldatinnen

und Soldaten

 haben ihr Leben

 für die Demokratie

 in Afghanistan 

gelassen!!!

Vom Trump wurden

schon vor 2021

die Taliban-Täter

aus den 

Gefängnissen entlassen,

damit die Demokratie

 auch ja 

keinen Tag länger 

mehr hält!!!

2001 waren 60%

der Militärangehörigen

in Afghanistan 

Analphabeten

und 2021

noch genauso!!!

Sie haben die 

Demokratisierung

Afghanistans nie 

ernst gemeint!!! 

Nachdem mit

militärischen Mitteln 

die Rechtssicherheit, 

Planungssicherheit 

und 

Investitionssicherheit 

hergestellt wurden ist,

wurde der 

Offenbarungseid 

abgeleistet 

und der 

Beweis angetreten, 

daß ihnen

 die Demokratie 

in Afghanistan 

im Grunde 

scheiß egal ist,

 in dem 

die Investitionen,

die dringend 

notwendig 

gewesen wären,

 um die 

junge Demokratie 

zu fundamentieren,

 aus geblieben sind!!!

Sie halten lieber,

trotz der Weigerung 

zu demokratisieren, 

das verbrecherische 

Chinesische-Regime 

künstlich am Leben!!!

Dabei kann man 

mit der gleichen 

Anschubfinanzierung,

die gleichen 

Wachstumsmärkte

 in solchen Ländern 

wie Afghanistan 

generieren!!!

Man betreibt lieber 

eine verfassungswidrige,

asoziale, 

staatlich-gesteuerte,

Gastarbeiter-Funktionsmigration,

anstatt die Flüchtlinge

zu integrieren 

die sich 

hier her 

geflüchtet haben,

resp. die nicht 

ab zu schieben,

die sich 

bereits erfolgreich

 integriert haben!!!

Schiebt man 

die Flüchtlinge ab,

um Platz 

zu machen,

 für die Gastarbeiter,

 die man 

staatliche gesteuert

ins Land holt, 

damit man sie

 mit Minimalstqualifikation

und Minimalstentlohnung 

besser Ausbeuten kann??? 

Der 

zweckopportunistische,

schizophrene

Realitätsverlust,

ist das Einzigste, 

was mit 

dem Vorfall

 in Mannheim

 bewiesen 

wurden ist!!!  

-------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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